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Redebeiträge

Hermenau zu den Jugend- und Sozialkürzungen: Die Kürzungen im Jahre 2010 sind nicht zwingend, sie sind nicht zwingend!

10.03.10 | Soziales
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Antje Hermenau zum GRÜNE-Antrag „Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich aussetzen – transparent und planvoll konsolidieren“ in der 09. Sitzung des Sächsischen Landtages, 10. März 2010, TOP 6

Herrmann: Ihr Handeln ist eine Enttäuschung für alle, die sich seit Jahren für Jugend- und Sozialarbeit engagieren

10.03.10 | Soziales
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Elke Herrmann zum GRÜNE-Antrag „Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich aussetzen – transparent und planvoll konsolidieren“ in der 09. Sitzung des Sächsischen Landtages, 10. März 2010, TOP 6

Jähnigen: Das gebrochene Wahlversprechen der Feuerwehrrente braucht einen symbolischen Akt, um Verbundenheit mit den Freiwilligen Feuerwehren zu demonstrieren.

10.03.10 | Innenpolitik
Redemanuskript der Abgeordneten Eva Jähnigen zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP "Förderung und Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren" (Drs. 5/1516) in der 9. Sitzung des Sächsischen Landtages am 10. März 2010, TOP 5

Lichdi: Gleiche Schutzstandards vor genetischen Untersuchungen und Diskriminierungen für Landesbeamte einführen!

10.03.10 | Innenpolitik
Redemanuskript des Abgeordneten Johannes Lichdi zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs der GRÜNEN-Fraktion "Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor genetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen" (Drs. 5/406) in der 9. Sitzung des Sächsischen Landtages am 10. März 2010, TOP 3

Gerstenberg: Die ganz klare Trennung zwischen Werbung und redaktionellem Inhalt wird mit dieser Regelung aufgegeben

10.03.10 | Kultur & Interkultur
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs "Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes" in der 9. Sitzung des Sächsischen Landtages, 10. März 2010, TOP 2

Jennerjahn: Grotesk beim Aus des Kommunal-Kombi sind nicht nur die widersprüchlichen Begründungen sondern auch die volkswirtschaftliche Kurzsichtigkeit des FDP-Wirtschaftsministers

21.01.10 | Arbeit
Redemanuskript des Abgeordneten Miro Jennerjahn zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Langzeitarbeitslose integrieren - Kommunal-Kombi fortsetzen" (Drs. 5/713) und der SPD-Fraktion " Fortsetzung des Kommunal-Kombi" (Drs. 5/953) in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Januar 2010, TOP 6

Giegengack: Wenn Maßnahmen gegen den drohenden oder vorhandenen Ärztemangel greifen sollen, müssen Möglichkeiten der Bedarfsplanung ausgereizt werden - nur wenn Bedarf ausgewiesen wird, dürfen sich Ärzte auch niederlassen

21.01.10 | Gesundheit
Redemanuskript der Abgeordneten Annekathrin Giegengack zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Ärztliche Versorgung in Sachsen - Vorgaben zur Bedarfsplanung umsetzen" (Drs. 5/969) und der Linksfraktion "Startfinanzierung für künftige Landärzte in Sachsen" (Drs. 5/818) in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Januar 2010, TOP 5

Lichdi: Die Kontrolle und Überwachung der Abfallimporte wie auch vieler Deponien und Abfallbehandlungsanlagen funktioniert im Freistaat nicht!

21.01.10 | Innenpolitik
Redemanuskript des Abgeordneten Johannes Lichdi zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Fachregierungserklärung des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema: "Überwachung der Deponien, Lager und Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen unter besonderer Berücksichtigung der Abfallimporte, illegalen Abfallablagerungen sowie diesbezüglicher verwaltungsrechtlicher und strafrechtlicher Ermittlungen und ihres Abschlusses" in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Januar 2010, TOP 7

Jähnigen: Wir wollen transparente und bürgernahe Polizeiarbeit und so das Ansehen der Polizei stärken

21.01.10 | Innenpolitik
Redemanuskript der Abgeordneten Eva Jähnigen zum Gesetzentwurf der GRÜNEN-Fraktion "Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflicht der Bediensteten der Polizei" in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Januar 2010, TOP 3

Jähnigen: Besserer Schutz statt symbolischer Muskelspiele

21.01.10 | Innenpolitik
Redemanuskript der Abgeordneten Eva Jähnigen zur Aktuellen Debatte "Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte" in der 8. Sitzung des Sächsischen Landtages am 21. Januar 2010, TOP 1

Weichert: Sachpolitik vor Symbolpolitik

20.01.10 | Wirtschaft
Redebeitrag des Abgeordneten Michael Weichert zur Aktuellen Debatte "Zukunftschancen für den Tourismusstandort Sachsen und Vorteile für das Beherbungsgewerbe durch steuerliche Entlastung" in der 7. Sitzung des Sächsischen Landtages am 20. Januar 2010 zum TOP 5

Lichdi: Dieses Gesetz atmet einen Geist der Unfreiheit - Die Koalition spricht von Menschenwürde, möchte aber endlich Schluss machen mit Demonstrationen, die ihr nicht passen

20.01.10 | Innenpolitik
Redebeitrag des des Abgeordneten Johannes Lichdi zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs "Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge" in der 7. Sitzung des Sächsischen Landtages am 20. Januar 2010, TOP 6

Herrmann: Hartz IV funktioniert nur, wenn Arbeitsplätze vorhanden sind

20.01.10 | Soziales
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Elke Herrmann zur Aktuellen Debatte "5 Jahre Armutsrisiko Hartz IV und die Staatsregierung verharrt in Untätigkeit" in der 7. Sitzung des Sächsischen Landtages am 20. Januar 2010 zum TOP 5

Jähnigen: Elektromobilität ohne klimafreundliche Energieerzeugung – das ist wie eine Hand ohne Arm

20.01.10 | Verkehr
Redemanuskript der Abgeordneten Eva Jähnigen zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP "Elektromobilität vorantreiben - umweltfreundliche Antriebstechnologien fördern" in der 7. Sitzung des Sächsischen Landtages am 20. Januar 2010, TOP 9

Giegengack: Angleichung der Vergütung von Lehrkräften aller Schulen ist ein wichtiger Schritt

20.01.10 | Bildung
Redebeitrag der Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack zum Antrag "Gleiche Grundvergütung für Lehrkräfte an sächsischen Schulen" in der 7. Sitzung des Sächsischen Landtages am 20. Januar 2010 zum TOP 11

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