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Eva Jähnigen zu einem nachhaltigen Personalkonzept
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Publikationen

Protest der Bürger unerwünscht?
(Veranstaltungsdokumentation, Stand: Mai 2011)
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Demokratische Kultur in Sachsen dauerhaft stärken
Demokratische Verfahren und Demokratische Kultur erschöpfen sich nicht in der Stimmabgabe alle fünf Jahre. Wir fördern die Entscheidungs- und Beteiligungsrechte und ihrer Grundrechte in allen Lebensbereichen. Wir treten für mehr direkte Entscheidungsrechte des Volkes (Volks- und Bürgerentscheid) in Land und Kommune ein. Wir wollen ein Informationsfreiheitsgesetz und eine Bürgerbeteiligung mit einklagbaren Rechten auf Information und Beteiligung an den Entscheidungen der Bürgermeisters und der Gemeinderäte. Nur so können wir dauerhaft die demokratische Kultur in Sachsen, die durch die Herrschaft einer Partei leidet, dauerhaft stärken. Die NPD ist eine antidemokratische Partei, die die Freiheit und Gleichheit aller Menschen, die Grundwerte des Grundgesetzes, ablehnt. Wir lehnen aber eine Einschränkung demokratischer Rechte zur Bekämpfung der NPD und anderer Nazis ab. Wir treten für die Weiterführung des Programms "Weltoffenes Sachsen" ein.
Unter dem Deckmantel der "Staatsmodernisierung" plant die CDU/FDP-Regierungskoalition kostenintensive Behördenumzüge und einen massiven Stellenabbau in der Verwaltung - wir stellen uns eine Staatsmodernisierung anders vor!
mehr zur Staatsmodernisierung
Aktuelle Pressemeldung
PM 2012-144: Landesentwicklungsplan 2012 legt Vorgaben für Sachsens Raumordnung in den kommenden zehn Jahren fest
Die Staatsregierung hat Chance vertan, zeitgemäße Antworten auf Zukunftsfragen wie Energiewende und Verkehrsplanung zu finden. ...mehr
Aktuelle Nachrichten
An den Haaren herbeigeholt und absurd
Am 4. April hat in Dresden der Prozess gegen Lothar König begonnen. Dem Jenaer Jugendpfarrer wird vorgeworfen, zur Gewalt gegen die Polizei aufgerufen zu haben ...mehr
Aktueller Redebeitrag
Eva Jähnigen: Warum kommen Sie dann der Bevölkerung in den grenznahen Gebieten mit solchen Placebos?
Streifenfahrten und -gänge von Gemeindemitarbeitern und privaten Sicherheitskräften - Wie sollen diese reagieren, wenn Sie einen Baustellendieb auf frischer Tat ertappen? Wie stellen Sie sich die Bekämpfung des Crystalschmuggels vor? Wer soll die Dienste bezahlen? ...mehr





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