PM 2010-159: Drohendes Aus für Experimentelles Karree sorgt für Empörung bei GRÜNEN im Landtag

Ehemalige Europaabgeordnete Kallenbach sieht EFRE-Mittel in Gefahr

Am Dienstag informierte sich Gisela Kallenbach, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, bei Initiatoren des Experimentellen Karree in Chemnitz vor Ort über das drohende Aus für das Projekt.

"Dass die Chemnitzer Stadtverwaltung das Potential einer solch großen kreativen Gruppe wie der Organistoren des EXKA e.V. behindert und abweist,
ist mir völlig unverständlich", kritisiert Kallenbach. "Statt das ehrenamtliche Engagement von den etwa 50 Studenten, Architekten und Anwohnern zu fördern, spricht die kommunale Wohnungsgesellschaft GGG eine Kündigung aus. Dabei hatte sich der Chemnitzer Stadtrat im November 2008 für das Projekt ausgesprochen. Welches Demokratieverständnis herrscht in der Chemnitzer Stadtverwaltung eigentlich?"

"Mit diesem Vorgehen werden die von der Stadt eingeworbenen europäischen
Fördermittel für das Reitbahnviertel wieder in Frage gestellt", warnt die Abgeordnete. "Wer erst mit den Projekten wirbt und sie nach der Bewilligung
als überflüssig ansieht, darf sich nicht wundern, wenn die EU Zweifel an
der Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens bekommt."

"Mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig werde ich die Kommunikation
suchen, um sie zu überzeugen, dass das Engagement der Kreativen vom
Experimentellen Karree für Chemnitz angesichts der starken Abwanderung
gerade junger Menschen, Überalterung und hoher Leerstandsquoten ein
Glücksfall für die Stadt ist."

Die Abgeordnete wird zusätzlich im Landtag vom zuständigen Wirtschaftsminister Sven Morlok mithilfe mehrerer Anfragen Aufklärung
über den EFRE-Mitteleinsatz im Reitbahnviertel verlangen.

Hintergrund:
Gisela Kallenbach hatte während ihrer Zeit als Europaabgeordnete
(2004-2009) und Berichterstatterin zur Entwicklung europäischer Städte
(Leipzig-Charta) dafür gesorgt, dass die Vergabe von EFRE-Mitteln im
Bereich Stadtentwicklung an die Erstellung eines qualifizierten
Integrierten Entwicklungskonzeptes sowie die umfassende Beteiligung der
Stadtteilbewohner gebunden ist.

Eine sehr umfassende Chronik der mehrjährigen Entwicklung des Projektes
Experimentelles Karree in Chemnitz finden sie auf der Homepage des Vereins unter: exka.org/wp-content/uploads/chronik_reba84_exka.pdf