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Chronologisches Archiv der Pressemitteilungen

30. Juli 2008

PM 2008-233: Die neue Sozialministerin Christine Clauß

Die Berufung von Frau Christine Clauß zur neuen Sozialministerin kommentiert Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: ...mehr

30. Juli 2008

PM 2008-232: GRÜNE zur Verwaltungsreform: Willkürlich, zentralistisch und demokratiefeindlich

Zweieinhalb Jahre Schauspiel finden mit Inkrafttreten der Verwaltungsreform ein vorläufiges Ende. Jeder durfte mitdiskutieren, geändert wurde so gut wie nichts. Statt nach sachlichen Gesichtspunkten zu entscheiden, ist die Reform willkürlich, zentralistisch und demokratiefeindlich. ...mehr

30. Juli 2008

PM 2008-231: GRÜNE zu Kretschmer-Vorstoß für Familienwahlrecht - Denkweise von vor 100 Jahren

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Vorstoß von Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer, ein Familienwahlrecht einzuführen, scharf. ...mehr

30. Juli 2008

PM 2008-230: Sachsen LB - Fehlerhafter Geschäftsbericht 2006/ Rechtsaufsicht hat versagt

Der Geschäftsbericht der SachsenLB im Jahr 2006 war fehlerhaft. Das ergab eine Untersuchung der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung. ...mehr

30. Juli 2008

PM 2008-229: Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen "Rauchverbot"

Elke Herrmann, Sozialpolitikerin der Fraktion GRÜNE, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen "Rauchverbot": ...mehr

28. Juli 2008

PM 2008-228: Prostitution im Grenzgebiet: Wir brauchen mehr als eine handvoll HIV-Tests

Zur Aufforderung von Sozialministerin Helma Orosz, sächsische Männer sollten sich nach dem Aids-Tod einer Prostituierten in Tschechien einem HIV-Test unterziehen, erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE: ...mehr

28. Juli 2008

PM 2008-227: Staatsregierung beschäftigt Praktikanten meist noch zum Nulltarif

Die sächsische Verwaltung beschäftigt immer noch einen großen Teil der Praktikanten zum Nulltarif. ...mehr

27. Juli 2008

PM 2008-226: GRÜNE begrüßen Urteil des EuGH zum Feinstaub - Luftreinhaltepläne der sächsischen Großstädte sind unwirksam

Johannes Lichdi, Verkehrs- und Umweltpolitiker der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt das Feinstauburteil des Europäischen Gerichtshofs. ...mehr

24. Juli 2008

PM 2008-225: Entscheidung BVG - Nächtlicher Frachtverkehr in Leipzig/Halle bleibt unbeschränkt

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, den nächtlichen Luftfrachtverkehr am Flughafen Leipzig/Halle nicht einzuschränken, erklärt Johannes Lichdi, Verkehrspolitiker der Fraktion GRÜNE: ...mehr

23. Juli 2008

PM 2008-224: DHL - GRÜNE Entscheidung der EU-Kommission nicht überraschend

Zur Entscheidung der EU-Kommission, die 500-Mio-Euro-Garantie Sachsens für das DHL-Luftfrachtkreuz am Flughafen Leipzig/Halle zu verbieten, erklärt Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN: ...mehr

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