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Chronologisches Archiv der Pressemitteilungen

25. Juni 2009

PM 2009-151: GRÜNE: Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees zwangsläufig

Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, bedauert den Verlust des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal, äußert aber auch Verständnis für die Entscheidung der UNESCO-Welterbekomitees. ...mehr

24. Juni 2009

PM 2009-150: Besetzung der Frauenkirche in Grimma durch vier Asylbewerberfamilien

Ich verstehe nicht, wieso die Familien, obwohl sie Kinder haben, nicht in Wohnungen leben dürfen. Zumindest zwei der Familien sind offensichtlich schon länger im Land. Asylsuchende mit Kindern bekommen in vielen Fällen eine Genehmigung, um nicht in einem Heim wohnen zu müssen. Ich frage mich, wieso das hier nicht möglich war und die Familien erst zu diesen Mitteln greifen mussten", erklärt Elke... ...mehr

24. Juni 2009

PM 2009-149: GRÜNE zum Kita-Streik: Wir brauchen nicht nur einen Bildungsplan, sondern auch die Rahmenbedingungen, um ihn umzusetzen!

Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, unterstützt den Streik der Erzieher und Sozialarbeiter ausdrücklich. Dies versicherte sie heute nochmals den Demonstrantinnen vor dem Landtag. ...mehr

22. Juni 2009

PM 2009-148: Korruptions-Untersuchungsausschuss muss in nächster Wahlperiode weiter arbeiten

Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 2. Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags, hat sich heute bei der Vorstellung des Minderheitenberichts für eine Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses in der neuen Legislaturperiode ausgesprochen. ...mehr

22. Juni 2009

PM 2009-147: Große Anfrage Alleinerziehende: Ein Viertel aller Familien in Sachsen Einelternfamilien - Staatsregierung hat kaum Wissen über ihre Lebensumstände

Die Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion macht es deutlich: Allein erziehende Mütter und Väter bilden einen immer größeren Anteil an allen Familien, aber die Sächsische Staatsregierung weiß nur wenig darüber, wie allein erziehende Eltern mit ihren Kindern in Sachsen leben. ...mehr

21. Juni 2009

PM 2009-146: GRÜNE kritisieren Tillichs Unterstützung für CCS-Speicherung

Zur Unterstützung von Ministerpräsidenten Stansilaw Tillich für das Bundesgesetz zur CO2-Speicherung erklärt Johannes Lichdi: "Der Ministerpräsident betätigt sich erneut als Braunkohlenlobbyist zu Lasten des Freistaats." ...mehr

19. Juni 2009

PM 2009-145: Neuerliche Vorwürfe gegen MP Tillich untergraben Glaubwürdigkeit

Zu den neuerlichen Diskussionen um die Vergangenheit von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), empfiehlt Michael Weichert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Geschichts-Nachhilfe: "Was für Sachsens Jugend gut ist, kann auch für den Ministerpräsidenten des Freistaates nicht verkehrt sein" ...mehr

19. Juni 2009

PM 2009-144: GRÜNE fragen im Landtag nach: Führten Funde bei Ex-SLB-Chef Süß und Amoklauf von Winnenden zu stärkeren Kontrollen bei Waffenbesitzern?

Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion und Stadtrat in Dresden kritisiert die offenbar von der Dresdner Verwaltungsspitze gedeckten Verstöße gegen das Waffengesetz von Ex-Landesbankchef Herbert Süß als "Promi-Privileg". ...mehr

19. Juni 2009

PM 2009-143: Schadensersatzforderungen zur Sachsen-LB-Pleite - GRÜNE: Nur konsequent!

Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat die Forderungen des Rechnungshofes nach Schadensersatz hinsichtlich der Sachsen-LB-Pleite begrüßt. ...mehr

18. Juni 2009

PM 2009-142: Energetische Sanierung - GRÜNE: CO2-Emissionen beim Beheizen von Wohnungen liegen in Sachsen höher als vor 15 Jahren

Die CO2-Emissionen, die durch das Heizen im Wohnbereich verursacht werden, sind in Sachsen im Vergleich zu 1994 weiter angestiegen. Das ergab eine Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. ...mehr

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