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Chronologisches Archiv der Pressemitteilungen

31. Mai 2010

PM 2010-161: Rücktritt des Bundespräsidenten nötigt mir Respekt ab

Zum überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: ...mehr

30. Mai 2010

PM 2010-160: Ende der Ära von 'Beton-Rohde' - GRÜNE fordern Überprüfung der Standards für Straßenplanung

Nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag eröffnet die Entmachtung des bisherigen Abteilungsleiters Verkehr im Wirtschaftsministerium, Dr. Bernd Rohde, Chancen für einen Neuanfang in der sächsischen Verkehrspolitik. ...mehr

26. Mai 2010

PM 2010-159: Drohendes Aus für Experimentelles Karree sorgt für Empörung bei GRÜNEN im Landtag

"Dass die Chemnitzer Stadtverwaltung das Potential einer solch großen kreativen Gruppe wie der Organistoren des EXKA e.V. behindert und abweist, ist mir völlig unverständlich", kritisiert Gisela Kallenbach, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das drohende Aus für das Projekt. ...mehr

25. Mai 2010

PM 2010-158: GRÜNE fordern Staatsregierung zum Handeln bei Schulhausbau auf

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag informierte sich heute (25. Mai) bei einem Besuch in Chemnitz über die Situation in der Körperbehindertenschule und die Förderung von Schülern mit Behinderungen. ...mehr

25. Mai 2010

PM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts - wird aber langfristig teuer

Anlässlich der Debatte um die Zusatzabsenkung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, erklärt der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Johannes Lichdi ...mehr

21. Mai 2010

PM 2010-156: Baumschutz: Neuer Vorschlag von Schwarz-Gelb schadet weiterhin dem Baum- und Artenschutz

Zum neuen Vorschlag einer Änderung des "Baum-ab-Gesetzes" der CDU/FDP-Koalitionsfraktionen erklärt der naturschutz- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi ...mehr

21. Mai 2010

PM 2010-155: Höhere Fahrpreise machen Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen nötig

Nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wird die Diskussion über die Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen wegen der anstehenden Tariferhöhungen in Verkehrsverbünden noch drängender. ...mehr

21. Mai 2010

PM 2010-154: Praxis von Google Street View auch in Sachsen auf Dauer stoppen

"Der aktuelle Skandal um die Ausforschung privater WLAN-Daten zeigt, dass man Google Street View nicht über den Weg trauen kann", so Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. ...mehr

19. Mai 2010

PM 2010-153: Karstadt-Rettung - Hermenau: MP Tillich muss ein Machtwort sprechen!

Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fordert Ministerpräsident Stanislaw Tillich auf, endlich beim Streit um die Karstadt-Rettung einzugreifen. ...mehr

18. Mai 2010

PM 2010-152: Montanregion Erzgebirge: Grüne begrüßen Umdenken der Sächsischen Staatsregierung

Die vorsichtige Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU), eine Bewerbung der deutsch-tschechischen Kultur- und Industrielandschaft des Erzgebirges um den UNESCO-Welterbetitel zu unterstützen (Freie Presse, 18.5.), findet bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN große Zustimmung. ...mehr

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