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Chronologisches Archiv der Pressemitteilungen

24. Februar 2006

PM 2006-61: Leipzig bei Förderung von Ganztagsschulen hinten an

Aus den Mitteln des Bundes wird im Freistaat Sachsen der Bau und die Ausstattung von Ganztagesschulen gefördert. Im Zeitraum von 2003 bis 2007 stehen dafür 200 Millionen Euro bereit. ...mehr

22. Februar 2006

PM 2006-60: Mehrwertsteuererhöhung - Hermenau fordert Nein von Milbradt im Bundesrat

„Die Erhöhung der Mehrwertsteuer wird nicht nur das Wachstum bremsen und die Schwarzarbeit ausweiten. Eine Mehrwertsteuererhöhung trifft zudem den Osten stärker als den Westen... ...mehr

21. Februar 2006

PM 2006-59: UN-Bildungsexperte bestätigt GRÜNES Konzept des längeren gemeinsamen Lernens

Die Aussagen des UN-Bildungsexperten Vernor Munoz zum deutschen Schulsystem sind nach Ansicht der GRÜNEN im Sächsischen Landtag eine erneute Bestätigung, das Konzept des längeren gemeinsamen Lernens mit Vehemenz auch in Sachsen voranzutreiben. ...mehr

21. Februar 2006

PM 2006-58: "Unheilige Allianz gegen Schiene" - gegen Kürzung der Regionalisierungsmittel Farbe bekennen

"Wir fordern die Bundesregierung dringend auf, bei der Kabinettssitzung am morgigen Mittwoch keine Streichungen beim Nahverkehr zu beschließen. Die in der Kabinettsvorlage vorgesehenen Kürzungen der so genannten Regionalisierungsmittel in Höhe von 2,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2009 hätten katastrophale Auswirkungen auf die Mobilität in Sachsen“ ...mehr

21. Februar 2006

PM 2006-57: "Ausverkauf kommunalen Wohnungseigentums" - Folgen für das Land und Verantwortung der Landespolitik klären!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt die Folgen aus der aktuellen Tendenz, dass Kommunen weite Bestände ihres Wohnungseigentums veräußern, im März auf die Tagesordnung des Plenums des Sächsischen Landtags. ...mehr

20. Februar 2006

PM 2006-56: Dienstreisen von sächsischen Mandatsträgern auf Kosten der Versorgungswirtschaft?

Haben auch in Sachsen Mandatsträger auf Kosten von Unternehmen der Dienstreisen unternommen? Diese Frage soll ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klären. ...mehr

16. Februar 2006

PM 2006-55: Mit Milbradt unterstützt erster CDU- Ministerpräsident grüne Idee für Hochschullastenausgleich

Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag freut sich über die Unterstützung von Ministerpräsident Georg Milbradt zur Einführung eines Länderfinanzausgleichs für Hochschulen. ...mehr

16. Februar 2006

PM 2006-54: Förderung des Ökolandbaus - Gut, dass Tillich Fehler eingesteht, schlecht, dass er ihn nicht sofort beheben will

Der agrarpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Michael Weichert, fordert von der Staatsregierung, noch im laufenden Jahr die Förderung von Neueinsteigern in den ökologischen Landbau in Sachsen wieder aufzunehmen. ...mehr

15. Februar 2006

PM 2006-53: Zunahme des Genmais-Anbaus ist Konsequenz schwarz-roter Politik

"Die Zunahme des Genmais-Anbaus in Sachsen ist die logische Konsequenz schwarz-roter Politik in Bund und Land", so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion. ...mehr

15. Februar 2006

PM 2006-52: Kita-Zugang für alle Kinder und Erhöhung der Qualität wichtiger als kostenloses Vorschuljahr

Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht im Kita-Zugang für alle Kinder und in der Qualität der Kita-Betreuung sofortigen Handlungsbedarf. Die sächsische SPD hatte heute das kostenfreie Vorschuljahr eingefordert. ...mehr

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