Datum: 11. Mai 2007

PM 2007-175: Lichdi – Apfel schließt nahtlos an den Nationalsozialismus an

Rede gegen Ermächtigungsgesetz 1933 von Apfel als <> bezeichnet
Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich in der heutigen Landtagssitzung offen zu ihren nationalsozialistischen Wurzeln bekannt.
Ihr Fraktionsvorsitzender Holger Apfel machte den früheren SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels wegen seiner berühmten Rede vom 23. März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz lächerlich.
„Klarer geht es kaum noch. Apfel ist ein nationalsozialistischer Hetzer, der unsere Demokratie beseitigen will“, so Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Apfel in der Debatte scharf angriff. „Nachdem Apfel am Mittwoch Ausländern abgesprochen hat, Menschen zu sein, schließt er jetzt mit seiner Häme gegen den früheren SPD-Reichstagsabgeordneten erneut nahtlos an den Nationalsozialismus an.“
„Für jeden Demokraten ist die Rede von Otto Wels ein Dokument der Standhaftigkeit gegen die Tyrannei. Sie erinnert uns an unsere Verpflichtung, die neuen Nationalsozialisten auf das Härteste zu bekämpfen“, so Lichdi.
„Die zynischen Bemerkungen Apfels schließen dagegen unmittelbar an die Häme Adolf Hitlers in derselben Reichstagssitzung an. Offenbar identifiziert er sich mit den damaligen Nationalsozialisten.“
Apfel hat in der heutigen innenpolitischen Debatte auf die berühmte Rede des SPD-Reichstagsabgeordneten Otto Wels, die dieser am 24. März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten hielt, Bezug genommen und diese als <> bezeichnet. Wels habe, so Apfel, die Folgen des Ermächtigungsgesetzes für sich und die SPD <>.
Hintergrund:
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Der SPD-Reichtagsabgeordneter Otto Wels hatte am 23. März 1933 in seiner letzten Reichtagsrede gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten argumentiert. Berühmt wurde aus seiner Rede der Satz <>.
Hitler hatte damals den Sozialdemokraten entgegnet: „Sie sind wehleidig, meine Herren, und nicht für die heutige Zeit bestimmt, wenn Sie heute schon von Verfolgungen sprechen. (…) Sie reden von Verfolgung. Wer hat Sie denn bisher verfolgt?“ Zu diesem Zeitpunkt war der NS-Terror bereits in vollem Gange. Viele der sozialdemokratischen Abgeordneten wurden Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung. Otto Wels wurde noch 1933 die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt. Er starb 1939 im Pariser Exil.