Zum Inhalt springen
Pressemitteilung | 05.06.08

PM 2008-186: GRÜNE begrüßen Ankündigung Buttolos, Abschiebung zu überdenken

Kindeswohl darf auch bei Flüchtlingen nicht außen vor bleiben

Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die Ankündigung von Innenminister Albrecht Buttolo (CDU), die Abschiebung einer in Reichenbach lebenden asiatischen Familie zu überdenken (siehe Freie Presse vom 05.06.).

"Das Kindeswohl darf auch bei Flüchtlingen nicht außen vor bleiben", appellierte Herrmann. "Welche Zukunft haben die Kinder in Ländern, die sie nicht kennen und deren Sprache sie nicht sprechen?"

Die Abgeordnete der GRÜNEN-Fraktion fordert, insbesondere "bei langjährig in Deutschland lebenden und teils aufgewachsenen Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Hinweise der Härtefallkommission zu respektieren".

Anfang Mai wurde ein seit sechs Jahren in Sachsen lebender Afghane abgeschoben, der 2002 noch minderjährig eingereist war, obwohl die sächsische Härtefallkommission einen Härtefall angenommen hatte.
Der junge Mann galt als in Chemnitz integriert, sicherte seinen Lebensunterhalt selbst, war straffrei und verfügte über gute Deutschkenntnisse.

Im letzten Jahr hatte der Innenminister den Aufenthalt zweier 16- und 17 jähriger Jugendlicher abgelehnt, die aus Serbien stammend, seit dem ersten Lebensjahr in Deutschland leben. 

Politikfelder