PM 2009-173: GRÜNE-Fraktion stellt Bibliotheksgesetz vor

Nur ein Gesetz kann dazu führen, dass sächsische Bibliotheken, egal ob in der Großstadt oder im ländlichen Raum, in guter Qualität erhalten bleiben", davon ist Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, überzeugt. Zwar erreichen die Einrichtungen in Dresden und Chemnitz regelmäßig vordere Plätze im bundesweiten Vergleich, die Realität in etlichen Mittel- und Kleinstädten sieht dagegen anders aus. Einige haben derart wenig Geld, um neue Bücher zu kaufen, dass die Bestände hoffnungslos überaltert sind, andere müssen Zweigstellen schließen, Öffnungszeiten verkürzen oder Personal entlassen. Manche Bibliotheken sind im Internet-Zeitalter nicht einmal per E-Mail erreichbar.
"Bibliotheken haben in unserer Wissensgesellschaft eine große Bedeutung als Bildungseinrichtungen für alle Bürgerinnen und Bürger in jedem Alter. Unabhängig vom Geldbeutel und unabhängig vom Wohnort garantieren sie Zugang zu Wissen und Information und vermitteln Medienkompetenz  – natürlich nur, wenn sie selbst leistungsfähig sind."
Damit dies überall in Sachsen Realität wird, hat die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Abstimmung mit Fachleuten einen Gesetzentwurf erarbeitet. Der schreibt Bibliotheken als Pflichtaufgabe der Kommunen fest und definiert Mindeststandards für ihre Arbeit. Werden diese eingehalten, dann beteiligt sich der Freistaat an der Finanzierung von Personal und Medienetat.
Der Gesetzentwurf wird nun öffentlich zur Diskussion gestellt und soll in der nächsten Legislaturperiode in den Landtag eingebracht werden.

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