PM 2013-256: Drastische Kürzungen bei Denkmalschutz-Programmen in Bund und Land

In Sachsen sind seit dem Jahr 2000 mehr als 4.000 Kulturdenkmale unwiederbringlich abgerissen worden. Das ergaben mehrere Kleine Anfragen des GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Dr. Karl-Heinz Gerstenberg.
"Die hohe Zahl an Denkmalverlusten ist erschreckend", so Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
"Die Anzahl der geschützten Kulturdenkmale belief sich zum 5. September 2013 auf nur noch 103.608. Der Abrisstrend ist ungebrochen: Aktuell liegen bereits weitere 138 Genehmigungen für Abrisse bzw. Teilabrisse von Kulturdenkmalen und weitere 119 Anträge auf Abriss vor."
"Falsche Prioritäten im Rahmen des Förderprogramms ‚Stadtumbau Ost‘, aber auch die fehlende Lobby in politischen Entscheidungsgremien schwächen den Denkmalschutz in Sachsen. Kulturdenkmale sind nicht nur wichtig für den Tourismus. Sie haben auch eine herausragende Bedeutung für die Identität der Einwohnerinnen und Einwohner. Einem guten Denkmalschutzgesetz steht jedoch in Sachsen mangelnde finanzielle Förderung gegenüber", kritisiert der Abgeordnete.
"Die finanziellen Mittel des Bund-Länder-Programms ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ wurden in den letzten fünf Jahren in Sachsen von jährlich 73,5 Millionen Euro auf 41,5 Mio. Euro gekürzt. Und die CDU/FDP-Koalition hat das sächsische Landesprogramm für den Erhalt von Kulturdenkmalen im gleichen Zeitraum sogar um fast 60 Prozent von ursprünglich 12 Mio. Euro (2009) auf nur noch 5 Mio. Euro (2013) pro Jahr zusammengestrichen. Vor allem engagierte private Denkmaleigentümer werden dadurch allein gelassen. Schon jetzt reichen die Zuschüsse nicht, um für wichtige Denkmale zumindest ein Minimum an Förderung bereitzustellen. Wenn aber weder saniert noch gesichert werden kann, drohen zunehmend Verfall und Abriss. Diese Entwicklung muss dringend korrigiert werden", fordert Gerstenberg.
"Unseren Schutz benötigen nicht nur die bekannten Sehenswürdigkeiten, sondern gerade die vielen kleinen Denkmale, die in ihrer Summe die geschichtliche Entwicklung Sachsens nachvollziehbar und erlebbar machen."
"Mangelnde finanzielle Unterstützung beim Denkmalschutz schadet auch der heimischen Wirtschaft. Es sind Tausende Handwerker, Architekten, Beschäftigte in Bauunternehmen, Restauratoren, die einen wichtigen Teil des Bauwirtschaftsgewerbes ausmachen. Jeder Euro an staatlicher Denkmalförderung zieht zwischen vier und sechs Euro an privaten Investitionen nach sich. Aus meiner Sicht handeln CDU und FDP hier sträflich kurzsichtig! Ein Land, das seine Vergangenheit zerstört, wird auch seine Zukunft verlieren", sorgt sich der Abgeordnete.
In der Stadt Leipzig waren mit 862 Denkmalabrissen – gefolgt vom Landkreis Leipzig mit 567 Denkmalabrissen – die meisten Verluste zu verzeichnen.
Allerdings hat die Stadt Leipzig mit 14.028 Denkmalen nach dem Landkreis Görlitz auch den zweithöchsten Denkmalbestand.
Gelitten haben Denkmale in Sachsen auch bei der Flut im Juni 2013. Insgesamt entstand ein Schaden von 42,6 Millionen Euro. Allein an Kirchen und privaten Objekten waren es 40,5 Millionen Euro, 28 Millionen davon in Pirna.
› Kleine Anfrage ‚Anzahl der sächsischer Kulturdenkmale und Abriss von unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden‘ (Drs 5/12592)
› Kleine Anfrage ‚Ausmaß der Schädigungen sächsischer Kulturdenkmale durch das Hochwasser 2013 und Unterstützungsmöglichkeiten der Staatsregierung bei der Schadensbeseitigung‘ (Drs 5/12591)