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Pressemitteilung | 20.05.14

GRÜNE fordern Weichenstellung für die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes

(2014-129) "Damit das sächsische Kulturraumgesetz auch in Zukunft eine lebendige Kulturlandschaft von der Oberlausitz bis ins Vogtland trägt, wollen wir seine umfassende Evaluation zu einem Anliegen aller demokratischen Fraktionen im Sächsischen Landtag machen", erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, zum Antrag seiner Fraktion zur Weiterentwicklung des Sächsischen Kulturraumgesetzes.
Der Antrag steht am Donnerstagabend auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags (TOP 8).

"Wir fühlen uns der langwährenden Tradition im Landtag verpflichtet, gemeinsame Entscheidungen zugunsten einer nachhaltigen Wirkung des Kulturraumgesetzes zu treffen, wie dies nicht nur bei der Verabschiedung des Gesetzes 1993, sondern auch zuletzt bei seiner Novellierung im Jahr 2008 der Fall war", so Gerstenberg weiter.

"Die gesetzlich vorgeschriebene Evaluation nach sieben Jahren wollen wir dazu nutzen, das bisher Erreichte zu überprüfen, aber auch Szenarien für die Zukunft zu untersuchen. Bei einem 'Weiter so wie bisher' droht langfristig ein Kulturabbau. Gesucht sind die Rahmenbedingungen, unter denen die Kulturräume in der Lage sein werden, stabile Strukturen aufzubauen und die reiche sächsische Kulturlandschaft zu erhalten, aber auch zu erneuern."

"Wir fordern die Staatsregierung auf, jetzt die richtigen Weichen zu stellen. Als Parlament benötigen wir eine tiefgreifende und belastbare Analyse als Grundlage für die Diskussion, wie das Gesetz ertüchtigt werden kann. Diese sollte insbesondere Handlungsoptionen für den Umgang mit Kostensteigerungen und demografischen Veränderungen in den ländlichen Räumen sowie eine vollständige Datenbasis enthalten."

Die GRÜNE-Fraktion hatte Anfang Mai eine Studie zur Zukunft der Sächsischen Kulturräume vorgelegt. Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt, Direktor des Instituts für kulturelle Infrastruktur Sachsen, hat diese Studie für die Fraktion erstellt.

» Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes zu dessen Weiterentwicklung nutzen" (Drs. 5/14412)


» Kurzinhalt der Studie

» Studie zur Zukunft der Sächsischen Kulturräume (Gesamtausgabe)

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