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Pressemitteilung | 05.10.15

33 Brände in Mülldeponien und Recyclinganlagen in Sachsen zwischen März 2014 und Anfang September 2015

(2015-334) Von März 2014 bis Anfang September 2015 hat es 33 Mal in verschiedenen Mülldeponien und Recyclinganlagen gebrannt. Es gab viele große Brände und einige kleinere Brandereignisse. In jedem zweiten Fall (17 Mal) wurde keine Ursache ermittelt.
Das geht aus der Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hervor.

"Der Brand in der letzten Woche in einer Lagerhalle des Recycling-Betriebes Fehr Umwelt Ost GmbH in Dresden-Sporbitz ist leider überhaupt keine Ausnahme", beklagt Zschocke. "Egal ob großer oder kleiner Schaden - jeder Brand ist einer zu viel. Denn Abfallbrände setzen regelmäßig einen Cocktail gesundheitsgefährdender Stoffe frei. Der immer noch hohe Anteil von Abfallselbstentzündungen weist auf unsachgemäße Lagerung, Bearbeitung oder auf ungeeignete Eigen- und Behördenüberwachung hin."

"Ich erwarte von der Staatsregierung eine wirksame Strategie gegen die Häufigkeit der Müllbrände", so der Fraktionschef. "Die zuständigen Behörden sollten zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt endlich systematisch Ursachenforschung betreiben. Selbstentzündungen müssen durch Auflagen hinsichtlich der Lagerung und Überwachungstechnik wirkungsvoll vermieden werden. Es bedarf einer gezielten fachlichen und juristischen Aufarbeitung der Brandstiftungsverdachtsfälle. Die von Brandwolken überzogenen Gebiete sind zudem im Hinblick auf Gefahren für Mensch, Tier und Umwelt großflächiger und auch mit spezieller Technik zu analysieren. Die bisher ergriffenen Maßnahmen haben sich als unzureichend erwiesen."

Durch die Aktivitäten der GRÜNEN-Fraktion hatte sich das Umweltministerium bereits im Jahr 2008 veranlasst gesehen, zu den bereits damals häufigen Bränden in sächsischen Abfallbehandlungsanlagen mit einem Sonderüberwachungsprogramm tätig zu werden.
"Gebracht hat das wenig", so Zschocke. "Es hat aktuell auch in Anlagen gebrannt, denen die sächsischen Behörden Mängelfreiheit bestätigt hatten. Die Zahl der Brände ist aber insgesamt nicht zurückgegangen."

» Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) "Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit März 2014" (Drs. 6/2413)

 

Der Abweichende Bericht zum 1. Untersuchungsausschuss des 5. Sächsischen Landtages  (Abfalluntersuchungs-Ausschuss) "Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung" [PDF] listet auf Seite 63 "A. Feststellungen" (Pkt. 3, 4 und 10) und auf Seite 65 "B. Empfehlungen" (Pkt. 2, 4, 5 und 7) zur Vermeidung von Bränden in Abfallbehandlungsanlagen auf.

 

Volkmar Zschocke hat auch zum Brand in der letzten Woche eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort wird bis zum 30.10. erwartet.

» "Neuer Brand bei Fehr Umwelt Ost GmbH Dresden am 28./29. September" (Drs. 6/2905)

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