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Pressemitteilung | 03.02.16

Vattenfall-Jahresabschluss − GRÜNE: Wert von Braunkohlekraftwerken und Tagebauen schmilzt schneller als die Gletscher im Klimawandel

(2016-49) Zum heute veröffentlichten Vattenfall-Jahresabschluss, der für das Braunkohlegeschäft in Sachsen und Brandenburg allein für das Jahr 2015 einen Wertverlust von 1,6 Milliarden Euro ausweist, erklärt Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

"Noch schneller als die Gletscher im Klimawandel schmilzt derzeit der Wert von Braunkohlekraftwerken und Tagebauen. Hinter einer solchen Bewertung stehen Annahmen zu künftigen Gewinnerzielungsaussichten. Diese haben sich massiv verschlechtert, weil immense Grundlast-Überkapazitäten Börsenstrompreise auf immer neue Tiefstände drücken und weil eine weitere Braunkohleverstromung auf heutigem Niveau mit den nationalen Klimaschutzzielen schlicht unvereinbar ist."

"Ein Wertverlust von 1,6 Mrd. Euro im Jahr 2015 und jüngste Analystenbewertungen, die den Wert des gesamten Pakets aus Vattenfall-Braunkohlesparte und Wasserkraftwerken bei gerade noch 100 bis 300 Mio. Euro sehen, sprechen eine deutliche Sprache. Das Geschäftsmodell Braunkohleverstromung ist unter den bestehenden Rahmenbedingungen instabil. Abhilfe kann nur von einem Konsens kommen, der durch einen raschen Einstieg in den Ausstieg Überkapazitäten abbaut und für die Betreiber eine Geschäftsgrundlage und Rechtssicherheit schafft – für eine verbindlich vereinbarte Restlaufzeit."

"Es ist unverantwortlich, angesichts dieser Situation die von Umsiedlung und Heimatverlust durch Tagebauerweiterungsvorhaben bedrohten Menschen noch immer in Unsicherheit über ihre Zukunft zu lassen. Ich fordere die Staatsregierung auf, diese unwürdige Hängepartie umgehend zu beenden. Es kann keine neuen Tagebaue mehr geben. Statt weiter Nebelkerzen zu zünden, hat die Staatsregierung jetzt die Aufgabe, sich um die Unterstützung des Bundes für den unausweichlichen Kohleausstiegsprozess zu kümmern und die verursachergerechte Verantwortungsübernahme der Betreiber für die Folgekosten abzusichern."

"Die Kommunen in den Kohleregionen sind bereits heute von Gewerbesteuerrückforderungen durch Vattenfall betroffen. Eine Entwarnung ist ganz offensichtlich nicht in Sicht. Viele Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker vor Ort sind in dieser Erkenntnis und dem Nachdenken über eine notwendige Neuorientierung bereits deutlich weiter als die sächsische Staatsregierung und die Koalitionsfraktionen CDU und SPD im Sächsischen Landtag."

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