Kritik an Personalführung in Sächsischer Kulturstiftung: Ministerin Dr. Stange duckt sich bei Problemen weg
Dresden. Vor der Kuratoriumssitzung zur Verlängerung des Vertrags mit dem Stiftungsdirektor der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Ralph Lindner im Januar 2018 war Kritik an der Personalführung in der Stiftung öffentlich geworden. Doch die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange (SPD), fühlt sich und die Staatsregierung bei Problemen in der Kulturstiftung nicht zuständig. Das geht aus der Antwort der Ministerin auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia Maicher (GRÜNE) hervor. Dabei sitzen im Kuratorium der Stiftung neben dem Ministerpräsidenten, die Kunstministerin, der Bildungsminister, der Finanzminister, der Innenminister sowie der Wirtschaftsminister. Im Vorstand der Kulturstiftung ist neben dem Kunstministerium auch das sächsische Finanzministerium vertreten.
„Die Antwort von Ministerin Dr. Stange ist befremdlich. Die Ministerin kann sich angesichts der Probleme doch nicht einfach wegducken. Diese behauptete Nichtzuständigkeit der Staatsregierung nehme ich der Ministerin angesichts der Besetzung von Vorstand und Kuratorium nicht ab“, kritisiert Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. „Die Kunstministerin ist für die Arbeitsfähigkeit der Stiftung mitverantwortlich, alles andere wäre kulturpolitisch verantwortungslos. Das weiterhin gute Funktionieren und die Weiterentwicklung der Fördertätigkeit muss ein zentrales Interesse der Staatsregierung sein.“
„Ich fordere die Ministerin auf, sich mit den Vertreterinnen und Vertretern der Staatsregierung in den Gremien dafür einzusetzen, dass interne Konflikte und Arbeitsüberlastungen vermindert werden. Die Arbeit der Ehrenamtlichen in den Fachbeiräten ist besser zu unterstützen. Die Ankündigung der Ministerin, sich im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für eine personelle Stärkung der Stiftung einzusetzen, begrüße ich. Wir Grüne werden sie beim Wort nehmen. Auf das Ergebnis kommt es an!“
In der Antwort der Ministerin auf die Kleine Anfrage heißt es nur, das Kuratorium unterstütze die Bemühungen des Vorstands. Was das für Bemühungen sind und wie sie zu einer Verbesserung der Situation beitragen sollen, wird nicht ausgeführt. Die Reaktion auf die Frage zu einer Personalstrategie: Nicht zuständig.
„Hat das Ministerium gar keine eigene Position?“, fragt Maicher. „Die Kulturstiftung erfüllt ihren Auftrag gegenwärtig sicherlich gut, vor allem angesichts des enormen Aufgabenzuwachses. Dennoch ist die Kritik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ernst zu nehmen.“
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