Zum Inhalt springen
Pressemitteilung | 03.05.20

Nachhaltig aus der Krise - Bündnisgrüne legen Leitlinien für Konjunkturhilfen nach Corona vor

(2020-41) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will die Wirtschaftspolitik nach der Corona-Krise an Nachhaltigkeit ausrichten. Dazu hat Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Leitlinien in einem Papier zusammengefasst. Er erklärt dazu:

"Die Corona-Krise stellt unsere Wirtschaft vor die größte Herausforderung seit Jahrzehnten. Gleichzeitig bedroht der Klimawandel viele unserer Lebensgrundlagen. Es darf kein >>Weiter so!<< mit rückwärtsgewandter Politik geben. Es ist unsere Pflicht, die zur Verfügung stehenden Mittel so einzusetzen, dass sie nicht nur die Gegenwart stabilisieren, sondern Zukunftsfähigkeit schaffen und sichern."

Die Leitlinien in Liebschers Papier umfassen neben steuerlichen Impulsen und ökologischer Ausrichtung wirtschaftsfördernder Maßnahmen auch die Bereiche Landwirtschaft, Mobilität, Gesundheitsinfrastruktur und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

"Der Neustart bedeutet nicht nur große Anstrengungen, sondern auch eine große Chance für Sachsen. Viele Bereiche können nun vom Teil des Problems zum Teil der Lösung werden. Der Staat muss dafür die steuernde Funktion übernehmen: Öffentliches Geld soll nicht mehr in Handeln fließen, dass Nachhaltigkeitskritieren widerspricht. Ich bin mir sicher, dass wir es gemeinsam mit den Unternehmen in Sachsen schaffen, die Corona-Krise zu meistern und die Klima-Krise zur gleichen Zeit offensiv anzugehen."

» Papier 'Nachhaltig aus der Krise - Leitlinien für Wirtschaftshilfen nach Corona' von Gerhard Liebscher

Politikfelder