Zum Inhalt springen
Pressemitteilung | 07.01.20

Staatssekretär Gerd Lippold verzichtet auf Landtagsmandat – Nachrücker ist Gerhard Liebscher aus Plauen

(2020-2) Staatssekretär Dr. Gerd Lippold hat gestern (06.01.) gegenüber dem Landtagspräsidenten mit sofortiger Wirkung auf sein Landtagsmandat verzichtet.
Lippold war am 20. Dezember zum Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft ernannt worden.

"Sachsens Staatsregierung gewinnt mit Gerd Lippold einen Experten für Energiepolitik und Klimaschutz. Wir werden ihn in der Fraktion vermissen, freuen uns jedoch, dass ein ausgewiesener Fachmann auf die Regierungsseite wechselt. Denn gerade in Zeiten, in denen wir vor großen Aufgaben im Bereich Energie und Klimaschutz stehen, braucht es erfahrene Menschen", kommentiert Franziska Schubert, stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

"Mit seinem Fachwissen und seiner Erfahrung als Unternehmer hat der Abgeordnete die energie- und klimapolitische Diskussion im Sächsischen Landtag weit vorangebracht. Dass sich die CDU/GRÜNE/SPD-Koalition darauf einigen konnte, in den kommenden fünf Jahren die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der Freistaat Sachsen nach dem Ende der Braunkohlenutzung seinen Strombedarf bilanziell vollständig mit erneuerbaren Energien decken kann, wäre ohne sein jahrelanges Engagement undenkbar gewesen. Dies gilt ebenso für die Vereinbarungen zum Erhalt des Dorfes Pödelwitz im Leipziger Südraum und dazu, dass keine Flächen in der Lausitz mehr in Anspruch genommen oder abgesiedelt werden, die für den Betrieb der Kraftwerke im Rahmen des Kohlekompromisses nicht benötigt werden. Dafür sind wir Gerd Lippold dankbar."

"Die Menschen in Sachsen haben für diesen Bereich Energie und Klima Hoffnungen einerseits und berechtigte Fragen andererseits. Lippold hat sich in den letzten Jahren keiner sachlichen Diskussion verweigert. Es wird darum gehen, Vertrauen zu gewinnen und zu zeigen, was machbar ist. Nur so können Fragen beantwortet und Konflikte sachlich diskutiert werden. Er ist die richtige Person für die anstehenden Aufgaben", betont Schubert.

"Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion wünscht Gerd Lippold viel Kraft in seinem neuen Amt und wird seine Arbeit konstruktiv begleiten."

Nachrücker auf der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Gerhard Liebscher (64), ehemaliger Geschäftsführer der Vosla GmbH Plauen.

Politikfelder