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Pressemitteilung | 17.09.20

Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: „Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde“

(2020-100) Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

„Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) haben wir BÜNDNISGRÜNEN in den letzten Jahren immer mit der Forderung nach einer Dokumentations- und Forschungsstelle zur Analyse und Bewertung antidemokratischer und menschenfeindlicher Tendenzen verbunden. In den Koalitionsverhandlungen war eine solche Stelle ein für uns BÜNDNISGRÜNE wichtiger Punkt zur Stärkung der Demokratie und im Kampf gegen Verfassungsfeinde.“

„Umso mehr freue ich mich, dass dieses Institut nunmehr an die Arbeit geht und die Öffentlichkeit fundiert und fortlaufend über antidemokratische und menschenfeindliche Tendenzen in Sachsen informiert. Mit seiner Arbeit verbinde ich die Erwartung an einen deutlichen Erkenntnisgewinn über insbesondere rechtsextreme Strukturen und Entwicklungen in Sachsen, der für Politik, Zivilgesellschaft, aber auch für staatliche Stellen Grundlage für konkrete Maßnahmen sein kann, um antidemokratische und menschenfeindliche Tendenzen gezielt zu benennen und zu bekämpfen.“

Weitere Informationen:

In der Medieninformation
des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung finden sich weitere Informationen und Statements zur Vorstellung des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts.

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