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Pressemitteilungen

ÖPNV-Rettungsschirm: Wichtiges Signal für den ÖPNV in Sachsen

04.12.20 | Verkehr
Liebscher: Der bisherige Mittelansatz von 70 Prozent war nicht ausreichend, um den kommunalen Trägern durch die Krise zu helfen

Doppelhaushalt 2021/22: Handlungsfähigkeit und Augenmaß bewahren

06.10.20 | Haushalt
Schubert: Haushalt muss die Fundamente unserer Gesellschaft im Freistaat stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, gesellschaftliches und kulturelles Leben, zukunftsfähige Bildung und Wirtschaft, Kommunen.

ÖPNV-Rettungsschirm: Kommunale Verkehrsunternehmen brauchen jetzt Erhöhung der Hilfen für Corona-Ausfälle

02.10.20 | Verkehr
Liebscher: Kommunale ÖPNV-Träger müssen deutlich stärker unterstützt werden – Geld vom Bund zu 100 Prozent weiterreichen!

68 Millionen Euro für den Schulhausbau: „Weiterer Schritt für gute und innovative Bildungspolitik in Sachsen“

16.09.20 | Bildung
Melcher: Parlament ermöglicht nachhaltige Sanierungen, jede Investition in unsere Schulen ist eine Investition in die Zukunft

Ausgabenplanung mit Augenmaß: Mittel klug und nachhaltig einsetzen ist mehr wert als Sparen um jeden Preis

11.09.20 | Finanzen
Schubert: Rigide Kürzungspolitik wäre jetzt kontraproduktiv, zukunftsgewandte Investitionen müssen im Mittelpunkt stehen

Hilfsprogramme für Kultur: Freie Szene bekommt wichtige Unterstützung

24.06.20 | Kultur & Interkultur
Maicher: Die Freigabe der Mittel ist ein starkes Signal des Landtags für den Erhalt der Vielfalt von Kunst und Kultur in Sachsen.

Corona-Bewältigungsfonds: Wir lassen die Stützpfeiler unserer Gesellschaft nicht alleine

20.05.20 | Finanzen
Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages beschließt heute Corona-Finanzhilfen u.a. für Kommunen, soziale Einrichtungen, Naturschutz und politische Bildung.

Regionalisierte Steuerschätzung – Bündnisgrüne plädieren für Nachhaltigkeit in der Ausgabenplanung

15.05.20 | Finanzen
Schubert: Ein grundsätzliches Infragestellen der Modernisierung des Freistaates geht mit uns nicht.

Einigung zur finanziellen Soforthilfe für Kommunen: Die kommunale Finanzsituation duldet keinen Aufschub und braucht weitere mittelfristige Hilfsinstrumente

05.05.20 | Finanzen
Schubert: Weiterdenken für die gesamte kommunale Finanzsituation ist dringend angezeigt

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