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Pressemitteilungen

Petition gegen Tagebau-Ausbau in der Grenzstadt Túrow: Dreiländereck Polen-Deutschland-Tschechische Republik kann mit klaren Maßnahmen Vorreiter eines grenzüberschreitenden Kohleausstiegs im Herzen Europas werden

20.02.20 | Energie
In der Grenzstadt Túrow beantragt der polnische Energieversorger PGE die Ausdehnung und Verlängerung eines Braunkohletagebaus mit weitreichenden Folgen für Sachsen und die Tschechische Republik.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Geringe Anhebung des Rundfunkbeitrages ermöglicht zeitgemäße Angebote

17.02.20 | Medien
Maicher: Die geringe Anhebung entlässt die Anstalten nicht aus der Verantwortung nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen

Minister Wolfram Günther verzichtet auf Landtagsmandat – Nachrückerin ist Petra Čagalj Sejdi aus Leipzig

12.02.20 | Fraktionen & Landtag
Schubert: Mit Petra Čagalj Sejdi gewinnt unsere Fraktion eine weitere Kämpferin für Vielfalt und Gerechtigkeit

#SorbischNaKlar / #SerbsceHajWězo: Pflege, Erhalt und Stärkung der sorbischen Sprache ist für uns eine Selbstverständlichkeit

06.02.20 | Kultur & Interkultur
Schubert: Mehrsprachigkeit als Schatz verstehen - die sorbische Sprache ist Teil sächsischer Kultur

Semperopernball: Herr Frey sollte von seinem Amt zurücktreten

03.02.20 | Kultur & Interkultur
Löser: Mit der Entscheidung zur Ordensverleihung rückt der Chef des Semperopernballs die Veranstaltung und die Stadt Dresden ein weiteres Mal in ein zweifelhaftes Licht

Antrag zu minderjährigen Geflüchteten wird im Sozialausschuss beraten: Prüfen, welche konkreten Schritte auf Landesebene möglich sind

31.01.20 | Asyl & Migration
Kuhfuß: Dass wir die Intention des Antrags unterstützen, wird niemanden überraschen

Petition Freier Schulen – BÜNDNISGRÜNE: Freie Schulen sind finanziell benachteiligt

30.01.20 | Bildung
Melcher: Auf Grundlage eines Gutachtens wird die Koalition die Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft weiterentwickeln

Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistellen über 2024 hinaus

28.01.20 | Polizei
Zum heute von Innenminister Prof. Roland Wöller vorgestellten Abschlussbericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

Franziska Schubert zur Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

28.01.20 | Fraktionen & Landtag
Christin Melcher neue stellvertretende Vorsitzende, Valentin Lippmann weiter Parlamentarischer Geschäftsführer

Politikfelder