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Pressemitteilungen

Der Naturschutzarbeit in Sachsen droht das Aus - GRÜNE sorgen für Aktuelle Debatte am Donnerstag im Landtag

01.02.16 | Naturschutz
Der Beginn der neuen EU-Förderperiode hat sich für den sächsischen Naturschutz als verhängnisvoller Fehlstart erwiesen.

Nach Rekordverlust bei Porzellan-Manufaktur − GRÜNE fordern Beteiligungsbericht für Unternehmen des Freistaats

29.01.16 | Finanzen
Das Parlament kann die Staatsregierung nur dann kontrollieren, wenn es die Strategien für Unternehmen des Freistaats auch kennt – der Finanzminister kommt seiner Bringschuld jedoch seit Jahren nicht nach. Daher bringen wir am Donnerstag einen Antrag im Landtag ein.

Abbestellung der Bahnverbindung zwischen Pirna und Sebnitz wäre ein Schildbürgerstreich

27.01.16 | Verkehr
Der Eisenbahn-Grenzübergang Sebnitz − Dolni Poustevna wurde erst 2014 wieder in Betrieb genommen.

Digitales Sachsen: Hoffentlich den Mund nicht wieder zu voll genommen

26.01.16 | Netzpolitik
Zur heutigen Vorstellung der sächsischen Digitalisierungsstrategie erklärt Dr. Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion: "Hoffentlich hat Wirtschaftsminister Martin Dulig den Mund nicht zu voll genommen. Schon sein Vorgänger Sven Morlok hat die digitale Zukunft Sachsens allzu gern in rosa-roten Farben gemalt. Nur mit der Wirklichkeit hatte dies wenig zu tun."

ÖPNV-Strategiekommission − GRÜNE: Ohne ÖPNV-Offensive droht die größte Abbestellung von Bahnstrecken in Sachsen seit 25 Jahren

22.01.16 | Verkehr
Minister Dulig darf nicht auf die Ergebnisse der Kommission warten, sondern schon vorher deutliche Signale für mehr Mittel für den ÖPNV senden.

Anhörung Kulturraumgesetz - GRÜNE: Nahezu alle Sachverständige bestätigen die Forderungen der GRÜNEN-Fraktion

18.01.16 | Kultur & Interkultur
Eine Aufstockung der Mittel der Kulturförderung ist bitter nötig, um Beschäftigten faire Löhne zahlen zu können.

Porzellan-Manufaktur - GRÜNE: Staatregierung scheint Routine darin zu entwickeln, wie mit minimalem Einsatz maximaler Imageschaden für Sachsen erreicht werden kann

15.01.16 | Finanzen
Es ist dramatisch, dass die Mitarbeiterschaft vor Ort die Konsequenzen für den Größenwahn einzelner Personen tragen muss.

Neubaustrecke Dresden–Prag – GRÜNE: Dulig setzt falsche Prioritäten

14.01.16 | Verkehr
Die Elektrifizierung der Strecken Leipzig–Chemnitz, Dresden–Görlitz und auf der Sachsen-Franken-Magistrale müssen die Schwerpunkte der sächsischen Bahnpolitik sein.

Sachsens Hochschulen droht bis 2020 der Abbau von knapp 1.000 weiteren Beschäftigungsverhältnissen

13.01.16 | Hochschule und Wissenschaft
Statt einer soliden Grundfinanzierung und ausreichenden Personalaustattung wird sich seit Jahren von einem zeitlich befristeten 'Paket' zum nächsten gehangelt.

Schulessen - Steigende Preise wegen Servicepauschale – GRÜNE: Verkehrte Welt!

08.01.16 | Bildung
In einigen Schulen bestimmt nicht mehr das Essen an sich, sondern die Bereitstellung von Stühlen und Tischen zur Essenseinnahme den Mehrwertsteuersatz und damit den Preis des Schulessens. Beim Schulessen sollte es aber nicht um Steuerkunde, sondern um die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen gehen.

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