Pressemitteilungen
Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung deutlich
19.12.19 | Datenschutz
Lippmann: Im Bericht finden sich viele der von der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion in den letzten beiden Jahren problematisierten Datenschutzverstöße.
Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025: Der Freistaat wird den weiteren Bewerbungsprozess von Chemnitz tatkräftig unterstützen
12.12.19 | Kultur & Interkultur
Maicher: Gratulation an Chemnitz für die Aufnahme in die engere Wahl
Rechnungshofbericht 2019 zeigt Handlungsbedarfe in sächsischer Finanzpolitik
09.12.19 | Haushalt
Schubert: Koalitionsvertrag legt Grundstein
Sachsen muss Erforschung und Rückgabe menschlicher Gebeine weiter voranbringen
28.11.19 | Kultur & Interkultur
Maicher: Es war mir wichtig, einen Prozess anzustoßen – DAPHNE langfristig fortsetzen!
BÜNDNISGRÜNE zum geplanten Stellenabbau bei der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen – Personalabbau sozialverträglich gestalten
14.11.19 | Finanzen
Schubert: Freistaat hat die Verpflichtung, das wertvolle Kulturgut zu bewahren
Volksantrag für längeres gemeinsames Lernen als formal zulässig erklärt: Jetzt Einführung der Gemeinschaftsschule als optionales Schulmodell ermöglichen
13.11.19 | Bildung
Melcher: Mit der Gemeinschaftsschule wird das Lernen – und nicht die Auslese – in den Vordergrund gestellt.
Zugangssperren bei Twitter – GRÜNEN-Politiker erreicht wichtiges Urteil beim Dresdner Landgerichts
13.11.19 | Netzpolitik
Gerber: Klare Regeln für Plattformbetreiber und Zustelladresse in Deutschland nötig.
Grundrente – BÜNDNISGRÜNE: Kompromiss greift uns zu kurz
11.11.19 | Soziales
Kuhfuß: Die GRÜNE-Garantierente würde durch eine Beitragszeit von nur 30 Jahren vor allem Frauen nützen
Keine Tagebauerweiterungen in Brandenburg: Auch in Sachsen braucht LEAG im eigenen Interesse ein Szenario ohne weitere Teilfelder
18.10.19 | Energie
Lippold: Jede Verkleinerung der Abbauflächen reduziert auch die Tagebaufolgekosten und damit den öffentlichen Sicherungsbedarf, der vom Unternehmen zu leisten sein wird."
Anstieg der EEG-Umlage: Wir brauchen endlich eine Reform im Stromsektor für stabile Preise und für Klimaschutz
16.10.19 | Energie
Lippold: Der Anstieg ist völlig vom Ausbau der erneuerbaren Energien abgekoppelt und Folge des politischen Stillstands der GroKo in Berlin.
