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Pressemitteilungen

PM 2005-113: Vorreiterrolle der Sorben bei sächsisch-polnischer Verständigung anerkennen und fördern

19.05.05 | Bildung
In der heutigen Debatte anlässlich einer Großen Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zum Stand der Beziehungen zwischen Sachsen und Polen hat die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende, Antje Hermenau, auf die große Rolle der Sorben in Sachsen im Prozess der Verständigung zwischen Deutschen und Polen hingewiesen.

PM 2005-112: Grüne wollen mehr reformpädagogische Kompetenz an Grundschulen

19.05.05 | Bildung
Die bündnisgrüne Fraktion will die reformpädagogische Kompetenz an den Grundschulen stärken. Ein diesbezüglicher Antrag steht auf der Tagesordnung des Landtagsplenums am Freitag, dem 20. Mai.

PM 2005-111: Wahlen zum Verfassungsgerichtshof

19.05.05 | Innenpolitik
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich heute darauf verständigt, bei der Wahl zum Sächsischen Verfassungsgerichtshof den vorgeschlagenen Mitgliedern und Stellvertretern ihre Stimme zu geben.

PM 2005-110: Feinstaub: Staatsregierung soll angekündigtes Feinstaubprogramm veröffentlichen und durch Förderrichtlinien untersetzen

18.05.05 | Gesundheit
"Die vorliegenden Anträge zum Thema Feinstaub sind keineswegs ausreichend", so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag.

PM 2005-109: Landesregierung kann sofort etwas gegen Ausweichverkehr tun

18.05.05 | Verkehr
"Sachsen kann sofort etwas gegen den Maut-Ausweichverkehr tun", so Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. "Dazu bedarf es nicht erst der Auswertung der Dauerzählstellen und der Abstimmung mit der Bundesregierung."

PM 2005-108: Grüne zu NPD-Ausfälligkeiten im Landtag: Gipfel der Schamlosigkeit

18.05.05 | Innenpolitik
"Auf die sächsische NPD-Fraktion fiel in der heutigen Plenarsitzung des Landtages ihre eigene Verlogenheit zurück", so die grüne Fraktionschefin Antje Hermenau.

PM 2005-106: Grüne kritisieren Abriss des Leipziger Baudenkmals "Kleine Funkenburg"

18.05.05 | Verkehr
Die bündnisgrüne Fraktion im sächsischen Landtag hat den begonnenen Abriss des Baudenkmals „Kleine Funkenburg“ kritisiert.

PM 2005-105: Flath blockiert Gemeinschaftsschulen - Wo bleibt die SPD?

13.05.05 | Bildung
Im neuen Schuljahr wird es keine Gemeinschaftsschulen in Sachsen geben. Das wurde in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag deutlich. "Kultusminister Falth blockiert die Einführung der Gemeinschaftsschulen, wo er nur kann", so Astrid Günther-Schmidt.

PM 2005-104: Aktuelle Debatte im Landtag zum Polizeieinsatz am 1. Mai in Leipzig

13.05.05 | Innenpolitik
Auf Antrag der Grünen wird in der nächsten Woche im Landtag der Einsatz der Polizei am 1. Mai in Leipzig in einer Aktuellen Debatte diskutiert." Im Innenausschuss konnten unsere Zweifel an der Verhältnismäßigkeit nicht widerlegt werden", so Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion.

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