Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

PM 2005-118: Neues Schulgesetz überfällig - Flath verzögert Gemeinschaftsschulkonzept

26.05.05 | Bildung
Die Grünen im Sächsischen Landtag haben die Einigung der Koalition zum Erhalt eines bedarfsgerechten Schulnetzes als halbherzig kritisiert.

PM 2005-117: Grüne Fraktion zieht positive Bilanz des 21. Treffens der Schulinitiativen

23.05.05 | Bildung
Die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag zieht eine positive Bilanz des von ihr erstmals ausgerichteten Treffens der Schulinitiativen.

PM 2005-116: Gute Beziehungen zu Polen für Sachsen wichtiger als Wählerstimmen am rechten Rand

20.05.05 | Innenpolitik
Anlässlich der bevorstehenden Ansprache Georg Milbradts auf dem „Deutschlandtreffen“ der Landsmannschaft Ostpreußen (am Sonntag, 22. Mai) fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karl-Heinz Gerstenberg, den sächsischen Ministerpräsidenten auf, sich klar von revanchistischen Tendenzen zu distanzieren.

PM 2005-115: Grüne Fraktion zeigt Mitgefühl für Angehörige der ermordeten Ayla

20.05.05 | Bildung
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat mit Entsetzen auf die Nachricht vom Tod der sechsjährigen Ayla aus Zwickau reagiert.

PM 2005-113: Vorreiterrolle der Sorben bei sächsisch-polnischer Verständigung anerkennen und fördern

19.05.05 | Bildung
In der heutigen Debatte anlässlich einer Großen Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD zum Stand der Beziehungen zwischen Sachsen und Polen hat die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende, Antje Hermenau, auf die große Rolle der Sorben in Sachsen im Prozess der Verständigung zwischen Deutschen und Polen hingewiesen.

PM 2005-112: Grüne wollen mehr reformpädagogische Kompetenz an Grundschulen

19.05.05 | Bildung
Die bündnisgrüne Fraktion will die reformpädagogische Kompetenz an den Grundschulen stärken. Ein diesbezüglicher Antrag steht auf der Tagesordnung des Landtagsplenums am Freitag, dem 20. Mai.

PM 2005-111: Wahlen zum Verfassungsgerichtshof

19.05.05 | Innenpolitik
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich heute darauf verständigt, bei der Wahl zum Sächsischen Verfassungsgerichtshof den vorgeschlagenen Mitgliedern und Stellvertretern ihre Stimme zu geben.

PM 2005-110: Feinstaub: Staatsregierung soll angekündigtes Feinstaubprogramm veröffentlichen und durch Förderrichtlinien untersetzen

18.05.05 | Gesundheit
"Die vorliegenden Anträge zum Thema Feinstaub sind keineswegs ausreichend", so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag.

PM 2005-109: Landesregierung kann sofort etwas gegen Ausweichverkehr tun

18.05.05 | Verkehr
"Sachsen kann sofort etwas gegen den Maut-Ausweichverkehr tun", so Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. "Dazu bedarf es nicht erst der Auswertung der Dauerzählstellen und der Abstimmung mit der Bundesregierung."

PM 2005-108: Grüne zu NPD-Ausfälligkeiten im Landtag: Gipfel der Schamlosigkeit

18.05.05 | Innenpolitik
"Auf die sächsische NPD-Fraktion fiel in der heutigen Plenarsitzung des Landtages ihre eigene Verlogenheit zurück", so die grüne Fraktionschefin Antje Hermenau.

Politikfelder