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Pressemitteilungen

PM 2005-061: Hermenau: Mitteldeutsche Länderchefs sollen Streichung der Eigenheimzulage auf die Tagesordnung nehmen

05.04.05 | Bildung
Sachsens bündnisgrüne Fraktionschefin Antje Hermenau hat als weiteren Tagesordnungspunkt bei der Tagung der mitteldeutschen Ministerpräsidenten am Donnerstag in Erfurt die Streichung der Eigenheimzulage angemahnt.

PM 2005-060: Zukunftsfähigkeit der Sachsen LB soll sichergestellt werden

05.04.05 | Haushalt
Am Mittwoch entscheidet der Haushalts- und Finanzausschuss über die Einrichtung eines Unterausschusses zur Sachsen LB.

PM 2005-059: Anhörung macht für Grüne Vorzüge des NRW-Gesetzes bei der Versorgung der Abgeordneten deutlich

05.04.05 | Innenpolitik
Nach der Anhörung im Verfassungs- und Rechtsauschusses sieht sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag in ihrem Ansinnen bestärkt, die Abgeordnetenversorgung wie in Nordrhein-Westfalen zu reformieren.

PM 2005-058: Grüne wollen Fachstellen für öffentliche Bibliotheken erhalten.

01.04.05 | Bildung
In den anstehenden Haushaltsberatungen wird sich die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag für die Erhaltung der Staatlichen Fachstellen für Öffentliche Bibliotheken in ihrem bisherigen Umfang einsetzen.

PM 2005-057: Bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag kündigt Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2005/2006 der Regierungskoalition an

31.03.05 | Haushalt
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag will im Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2005/2006 Zeichen setzen.

PM 2005-056: Hohe Kosten für Winterdienst und Beseitigung der Winterschäden

31.03.05 | Verkehr
Die Kommunen klagen über die hohen Kosten für den Winterdienst und die Winterschäden. Während der vorrangige Bedarf ermittelt wird und das Finanzministerium Liquiditätshilfe leistet, hat sich die Koalition in Dresden verständigt, 20 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau bereit zu stellen.

PM 2005-055: Sofort Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung ergreifen: Es geht um unsere Gesundheit!

30.03.05 | Naturschutz
Der umweltpolitische Sprecher der grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, hat die Untätigkeit der Staatsregierung gegen die Feinstaubbelastung kritisiert. Die Rechtspflicht, die Grenzwerte einzuhalten, ist seit 1999 bekannt.

PM 2005-054: Vorgelegte Schulnetzplanung ist Kahlschlag für ländliche Räume. Kultusministerium spielt Eltern- und Schulträgerwillen gegen notwendige Planungssicherheit aus

24.03.05 | Bildung
„Die von Kultusminister Steffen Flath angekündigten Veränderungen in der sächsischen Schullandschaft aufgrund rückläufiger Schülerzahlen sind zu kurz gedacht und ein Kahlschlag für die ländlichen Räume“, so Astrid Günther-Schmidt, bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag.

PM 2005-053: Landtagsabgeordneter Weichert mit Erfolg im bosnischen Travnik. Neubau eines Schulzentrums in greifbare Nähe gerückt

23.03.05 | Europa
Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Michael Weichert ist am Dienstag mit einem Erfolg aus dem bosnischen Travnik zurückgekehrt.

PM 2005-052: Lebhafte Podiumsdiskussion mit Dresdner Schülerinnen und Schülern zum Film "Sophie Scholl - die letzten Tage"

23.03.05 | Rechtsextremismus
„Das war richtig gut“, resümiert am Dienstagabend Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag die Filmvorführung mit anschließender Diskussion des Sophie-Scholl-Films.

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