Pressemitteilungen
Bündnisgrüne begrüßen sächsische Beteiligung am Pflegebonus
09.06.20 | Gesundheit
Kathleen Kuhfuß: Der Freistaat macht durch seine Beteiligung an der Bonuszahlung deutlich, dass Pflegekräfte systemrelevant sind.
Hilfsmaßnahmen für Kultur – Bündnisgrüne zeigen sich erleichtert über Rettung der freien Kulturszene
09.06.20 | Kultur & Interkultur
Maicher: Ich appelliere an meine Kolleginnen und Kollegen im Landtag, dem Kultur-Hilfsprogramm der Staatsregierung im vollen Umfang zuzustimmen.
Bündnisgrüne begrüßen Ausschreibung von drei leichten Mehrzweckhubschraubern u.a. zum Einsatz bei der Waldbrandbekämpfung
05.06.20 | Innenpolitik
Lippmann: Das Engagement der Kreisbrandmeister der von Waldbränden betroffenen Regionen hat sich gelohnt.
Konjunkturpaket des Bundes: Viele gute Ansätze mit fehlenden Steuerungselementen
04.06.20 | Wirtschaft
Liebscher und Schubert sehen Bedarf für zielgerichtete Hilfen.
Kappungsgrenzen für Mieten: Für bezahlbares Wohnen braucht es politische Regulierung
04.06.20 | Wohnen
Mieten in bestehenden Mietverhältnissen können innerhalb von drei Jahren um maximal 15 Prozent angehoben werden.
Anhörung zur Gemeinschaftsschule – Bündnisgrüne sehen Bestätigung des Modells ‚Längeres gemeinsames Lernen‘
25.05.20 | Bildung
Melcher: Gemeinschaftsschulen leisten einen entscheidenden Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit.
Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft
21.05.20 | Rechtsextremismus
Erklärung von Thomas Löser und Valentin Lippmann zu Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul.
Corona-Bewältigungsfonds: Wir lassen die Stützpfeiler unserer Gesellschaft nicht alleine
20.05.20 | Finanzen
Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages beschließt heute Corona-Finanzhilfen u.a. für Kommunen, soziale Einrichtungen, Naturschutz und politische Bildung.
Corona-„Spaziergänge“: Es braucht ein einheitliches Vorgehen
19.05.20 | Innenpolitik
Lippmann: Versammlungen sind keine rechtsfreien Räume.
Einigung zu Photovoltaik-Deckel und Windkraft: Endlich ist der Knoten geplatzt
19.05.20 | Energie
Gerber: Die Förderung erneuerbarer Energien kann zur Win-Win-Situation für Wirtschaft und Klima werden.
