Pressemitteilungen
Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: „Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde“
17.09.20 | Demokratie
Lippmann: Erwarte mir fortlaufend fundierte Erkenntnisse über rechtsextreme Strukturen und Entwicklungen in Sachsen
68 Millionen Euro für den Schulhausbau: „Weiterer Schritt für gute und innovative Bildungspolitik in Sachsen“
16.09.20 | Bildung
Melcher: Parlament ermöglicht nachhaltige Sanierungen, jede Investition in unsere Schulen ist eine Investition in die Zukunft
Anhörung zum Rundfunkbeitrag: „Finanzielle Ausstattung muss zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot ermöglichen“
16.09.20 | Medien
Maicher: Bei den Anstalten besteht erheblicher Reformbedarf, dafür dürfen wir die Beitragshöhe aber nicht dauerhaft einfrieren.
Kürzere Öffnungszeiten an Silvester: „Den Beschäftigten im Einzelhandel wird dadurch ihr verdienter Jahresausklang ermöglicht“
15.09.20 | Arbeit
Liebscher: Während der Corona-Pandemie wurde deutlich, welche Belastung Verkäuferinnen und Verkäufer tragen. Nun müssen sie entlastet werden.
Ausgabenplanung mit Augenmaß: Mittel klug und nachhaltig einsetzen ist mehr wert als Sparen um jeden Preis
11.09.20 | Finanzen
Schubert: Rigide Kürzungspolitik wäre jetzt kontraproduktiv, zukunftsgewandte Investitionen müssen im Mittelpunkt stehen
Situation der Geflüchteten in Moria: "Die Länder müssen endlich noch mehr Geflüchtete aufnehmen dürfen"
09.09.20 | Asyl & Migration
Sejdi: Der Bund darf nicht weiter blockieren, verschiedene sächsische Kommunen wollen Menschen aus Moria aufnehmen
Abrissarbeiten in Mühlrose: "Die LEAG überschreitet Grenzen"
31.08.20 | Energie
Gerber: Hier sollen schnelle Fakten geschaffen werden - angesichts der Klimakrise so unnötig wie inakzeptabel
Schulstart mit angezogener Handbremse: Vorfahrt für die Kinder, Schulöffnung muss vor anderen Lockerungen Priorität haben
27.08.20 | Bildung
Melcher: Sachsen hat sich gut für den Start des Regelbetriebs vorbereitet, die Infektionszahlen müssen aber genau beobachtet werden.
Ländermonitor Frühkindliche Bildung: Nicht mehr Schlusslicht, aber noch immer viel zu tun
25.08.20 | Bildung
Melcher: Können jetzt nicht die Hände in den Schoß legen, sondern müssen den eingeschlagenen Weg weiter mit Kraft und Energie verfolgen.
Kohle-Pläne in der Lausitz: Kein Dorf darf ohne den Nachweis absoluter Notwendigkeit abgebaggert werden
23.08.20 | Energie
Gerber: Der Abbau von jedem unnötigen Gramm Braunkohle muss ausgeschlossen werden, die LEAG muss eine neue Revierplanung entsprechend des Kohleausstiegsgesetzes vorlegen.
