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Pressemitteilungen

PM 2006-06: Freude und Skepsis zur ‚Einbahnstraßeninitiative’ für den Schwerlastverkehr

10.01.06 | Verkehr
Mit Freude und Skepsis reagieren die Grünen im Sächsischen Landtag auf die aktuelle ‚Einbahnstraßeninitiative’ für den Schwerlastverkehr von und nach Tschechien.

PM 2006-05: Gartenbaubetriebe von steigenden Energiepreisen entlasten

09.01.06 | Klimaschutz
Steigende Energiekosten belasten sächsische Verbraucher und die Wirtschaft. Jetzt hat sich der Landesverband Gartenbau zu Wort gemeldet und auf die Verdopplung der Energiekosten seit dem Jahr 2000 hingewiesen.

PM 2006-04: Festschreibung des Unterrichtsbeginns an Grundschulen ist nur ein erster Schritt

05.01.06 | Bildung
Die Bildungsexpertin der bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Astrid Günther-Schmidt, nahm mit Verwunderung die Nachricht aus dem Kultusministerium zur Kenntnis, den Unterrichtsbeginn für Grundschulen neu festschreiben zu wollen (FP 5.1.2006, S.1).

PM 2006-03: Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes - „Die Koalition ist nicht nur spät gesprungen, sondern auch zu kurz"

04.01.06 | Innenpolitik
Zum Gesetzentwurf der Koalition erklärt der innenpolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi: „Die Koalition ist nicht nur spät gesprungen, sondern auch zu kurz und dann wieder im Fettnäpfchen der Verfassungswidrigkeit gelandet."

PM 2006-02: CO2-Emissionen in Sachsen – Braunkohlekraftwerke belasten überproportional das Klima

03.01.06 | Naturschutz
Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, musste jetzt die Staatsregierung einräumen, dass die sächsischen Großkraftwerke viel stärker als notwendig das Klima belasten.

PM 2006-01: Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig - "Staatsregierung hat während der Koalitionsgespräche geschlafen."

03.01.06 | Wirtschaft
Obwohl vertreten, haben sich die Politiker der Staatsregierung bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD nicht für die Ansiedlung des Biomasse-Forschungszentrums in Leipzig eingemischt.

PM 2005-344: Grüne zu dioxinbelasteten Eiern in Hirschfelde (Ostsachsen) - „Schluss mit der Rumeierei im Landratsamt Zittau!“

30.12.05 | Gesundheit
Die Grüne Landtagsabgeordnete aus Ostsachsen, Astrid Günther-Schmidt, fordert das Landratsamt Zittau auf, unverzüglich und lückenlos die Ursachen der erhöhten Dioxinwerte der Eier zu benennen, die vor Weihnachten bei zwei Verkäufern aus Hirschfelde gefunden worden sind.

PM 2005-343: Grüne zur Anzahl gestellter Kleiner Anfragen an die Staatsregierung (DNN, 30.12.2005, S. 4)

30.12.05 | Innenpolitik
Zu der Kritik der Staatsregierung, dass die Mandatsträger in Sachsen das Instrument der Kleinen Anfragen im bundesweiten Vergleich überstrapazieren (DNN/LVZ, 30.12.2005, S. 4), meint die Fraktionschefin der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau:

PM 2005-342: Bildungsgutscheine - Vorschläge des Kultusministers gehen nicht weit genug

29.12.05 | Bildung
Die Bildungsexpertin der Grünen Landtagsfraktion, Astrid Günther-Schmidt, bewertet die Überlegungen des sächsischen Kultusministers zu Bildungsgutscheinen (DNN/LVZ, 29.12.2005, S.4) als einen Schritt in die richtige Richtung.

PM 2005-341: Grüne verlangen Aufklärung über Schadstoffbelastung in Neu-Heuersdorf

29.12.05 | Gesundheit
In zwei Kleinen Anfragen an die Staatsregierung verlangt Johannes Lichdi, Abgeordneter der grünen Landtagsfraktion in Sachsen, detaillierte Auskunft über Schadstoffbelastungen auf dem Umsiedlungsgelände der Bewohner aus Heuersdorf in Regis-Breitingen.

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