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Pressemitteilungen

PM 2005-284: Grünen bekräftigten Widerstand gegen Bau einer Elb-Staustufe

14.11.05 | Europa
Die Grünen im Sächsischen Landtag haben ihren Widerstand gegen den Bau einer Elb-Staustufe in Tschechin bekräftigt. Der tschechische Verkehrsminister Simonovsky hatte am Wochenende angekündigt, den Bau im Jahr 2007 zu beginnen und sprach von bis zu 85% Förderung durch die EU.

PM 2005-283: Grüne sehen neueste Vorwürfe gegen Mackenroth mit großer Sorge - Dr. Karl-Heinz Gerstenberg fordert lückenlose Aufklärung

13.11.05 | Bildung
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, sieht die neuesten Vorwürfe gegen den sächsischen Justizminister (DNN / LVZ, 12./13.11.2005, S. 4) mit großer Sorge.

PM 2005-282: Grüne Fraktion verhält sich bei Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform

11.11.05 | Innenpolitik
Die Grüne Fraktion verhält sich bei den Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform und angemessen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion erhält eine sächliche Mehraufwandsentschädigung von 332,34 Euro im Monat.

PM 2005-281: Landtag stimmt 'Biomasse-Forschungszentrum'-Antrag der Grünen zu

11.11.05 | Wirtschaft
Der sächsische Landtag hat sich auf Antrag der Grünen Fraktion für die Ansiedlung des geplanten Biomasse-Forschungszentrum in Leipzig ausgesprochen.

PM 2005-279: Redeauszüge von Antje Hermenau aus der Aktuellen Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“, 34. Sitzung des Sächsischen Landtages, TOP 1

10.11.05 | Hochschule und Wissenschaft
Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau forderte in der Debatte „Fortschrittsbericht 2004 zum Aufbau Ost“ mehr Handlungsfähigkeit insbesondere bei der Zuweisung der Mittel für betriebliche Forschung und Entwicklung.

PM 2005-278: Grüne begrüßen Tillichs Ankündigung, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen

09.11.05 | Naturschutz
Die grüne Fraktion Lichdi begrüßt die Ankündigung von Umweltminister Tillich, die Bodenversiegelung stoppen zu wollen. Der umweltpolitische Sprecher, Johannes Lichdi, wies auf Probleme in der Praxis hin. "Die Prüfung, ob Eingriffe in Natur und Landschaft im Freistaat durch Entsiegelungen ausgeglichen werden können, wird viel zu oft abschlägig beurteilt.

PM 2005-277: Redeauszug von Antje Hermenau in der Debatte zum 09. November

09.11.05 | Innenpolitik
Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau hat sich im zweiten Teil ihrer Rede zum Thema '9. November ...' zum umstrittenen Patriotismuspapier geäußert.

PM 2005-276: Grüne ziehen gemeinsamen Antrag 'Keine Finanzierung einer sächsischen Dachmarke aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus' zurück

09.11.05 | Rechtsextremismus
Die grüne Fraktion hat ihren Antrag für die heutige Landtagssitzung 'Keine Finanzierung einer sächsischen Dachmarke aus dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus' zurückgezogen.

PM 2005-275: Grüne beglückwünschen Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen

09.11.05 | Innenpolitik
Die grüne Fraktion beglückwünscht Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen.

PM 2005-274: Grüne wählen Fraktionsspitze neu

09.11.05 |
Die grüne Fraktion hat turnusmäßig die Fraktionsspitze neu gewählt. Fraktionsvorsitzende bleibt Antje Hermenau (Dresden).

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