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Pressemitteilungen

PM 2006-41: Koalition soll zu Gemeinschaftsschulen Farbe bekennen

03.02.06 | Bildung
„Die Rahmenbedingungen der Koalition zur Gemeinschaftsschule waren von vornherein unzureichend, die Hürden zu hoch gesetzt, die Perspektiven zu unverbindlich, die Beratung durch die Regionalschulämter gleich Null und die Leitlinien vom Kultusministerium zu spät herausgegeben“, analysiert die Grünen-Bildungsexpertin Astrid Günther-Schmidt die Ursachen, dass es nach zwei Jahren Koalitionsvertrag nur eine Gemeinschaftsschule in Sachsen geben wird.

PM 2006-40: GRÜNE verlangen Aufklärung zu den Vorwürfen gegenüber der Landesversicherungsanstalt (LVA)

02.02.06 | Soziales
Die GRÜNE-Fraktion hat Aufklärung zu den Vorwürfen gegenüber der Landesversicherungsanstalt (LVA) verlangt.

PM 2006-39: Konsequenzen aus Sitzenbleiberzahlen gefordert

02.02.06 | Bildung
Die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, Astrid Günther-Schmidt, verlangt Konsequenzen nach dem heute bekannt gewordenen Sitzenbleiberrekord in der 11. Klasse.

PM 2006-38: Elbausbau - immense Verschwendung öffentlicher Mittel mit wenig Effekt für den Verkehr und negativen Auswirkungen auf die Elbe

01.02.06 | Verkehr
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Forderungen nach Ausbau der Elbe durch den Geschäftsführer der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH, Kapitän Detlef Bütow, zurückgewiesen.

PM 2006-37: Vogelschutzgebiete: Umfang in Sachsen ist zu begrüßen

31.01.06 | Naturschutz
Die GRÜNE-Fraktion begrüßt, dass der Freistaat Sachsen weitere 57 Vogelschutzgebiete an die EU gemeldet hat.

PM 2006-36: Anstieg rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten - GRÜNE fordern Ausweitung der Opferberatung

31.01.06 | Rechtsextremismus
Innenminister Buttolo hat bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2005 einen starken Anstieg der rechtsextremistisch motivierten Straftaten um 905 auf 2.239 und der Gewalttaten von 65 auf 95 gegenüber dem Jahr 2004 bestätigt.

PM 2006-35: Hermenau warnt vor Infragestellung der Solidarpaktmittel

31.01.06 | Haushalt
Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag warnt vor möglichen Konsequenzen der Diskussion um die Fehlverwendung der Solidarmittel.

PM 2006-34: Referentenentwurf zu Freien Schulen ist "Gesetz zur Verhinderung von Schulen in freier Trägerschaft"

31.01.06 | Bildung
„Das ist ein Gesetz zur Verhinderung von Schulen in freier Trägerschaft“, zeigt sich die grüne Bildungsexpertin Astrid Günther-Schmidt über den vorgelegten Referentenentwurf des Kultusministeriums empört.

PM 2006-33: Grüne fordern Kurswechsel der Staatsregierung bei Novellierung des Hochschulgesetzes

26.01.06 | Hochschule und Wissenschaft
Die Grünen im Sächsischen Landtag fordern die Staatsregierung zu einem Kurswechsel bei der Novellierung des Sächsischen Hochschulgesetzes auf. Die heutige hochschulpolitische Debatte zum grünen Antrag habe gezeigt, dass die bisherigen Aktivitäten des Wissenschaftsministeriums in eine Sackgasse führten.

PM 2006-32: Schwerwiegende Mängel in der Praxis des "Stadtumbauprogramms Ost"

26.01.06 | Verkehr
„Es ist nicht alles Gold, was glänzt", kritisiert Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN-Fraktion Schwerwiegende Mängel in der Praxis des "Stadtumbauprogramms Ost" in Sachsen anlässlich der heutigen Landtagssitzung.

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