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Pressemitteilungen

PM 2005-034: Arbeitsmarktzahlen nicht hinnehmbar

02.03.05 | Arbeit
Als "nicht hinnehmbar" bezeichnet die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, die jüngsten Arbeitslosenzahlen.

PM 2005-033: Lehrerbildung stärken statt abbauen

02.03.05 | Hochschule und Wissenschaft
Dresden. Mit Sorge sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Vorgänge um die Einstellung der Grund- und Mittelschulpädagogik an der TU Dresden.

PM 2005-032: Aus für Herrnhut als Beleg für falsches Spiel der Staatsregierung

25.02.05 | Bildung
Heftig kritisierte die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Astrid Günther-Schmidt in einer ersten Stellungnahme das falsche Spiel des Kultusministeriums mit der Brüder-Unität Herrnhut:

PM 2005-031: Grüne: Frage bestätigt Vorprüfungen der Staatsanwaltschaft gegen Mitglieder der NPD-Fraktion

25.02.05 | Innenpolitik
Justizminister Mackenroth hat heute Johannes Lichdi, Abgeordneter der grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, im Plenum auf dessen Frage bestätigt, dass gegen Mitglieder der NPD-Fraktion staatsanwaltschaftliche Vorprüfungen, unter anderem wegen Anhaltspunkten eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz, geführt würden.

PM 2005-029: Ministerpräsident muss seinen Generalsekretär zurückpfeifen.

25.02.05 | Innenpolitik
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef Milbradt aufgefordert, seinen Generalsekretär zu stoppen. "Was Kretschmer zum Thema Visa-Untersuchungsausschuss verbreitet, ist dummes Zeug, das schadet aber dem Standort Sachsen."

PM 2005-028: Grüne mit Flugblatt zur GEW-Demo: Perspektiven statt Verunsicherung

25.02.05 | Bildung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich heute bei der GEW-Demo mit einem Flugblatt an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wenden.

PM 2005-027: Kürzung der Fördermittel für Jugendverbände nicht hinnehmbar

23.02.05 | Rechtsextremismus
„Die geplanten Kürzungen im Haushaltsentwurf 2005/06 im Bereich der Jugendarbeit können nicht hingenommen werden“, so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der sächsischen Grünen.

PM 2005-025: Grüne zu Koalitionsausschuss zum Thema DNA-Tests: Will CDU überhaupt Grenzen staatlicher Total-Erfassung achten? Sächsische SPD sollte sich nicht vor den Karren polizeilicher Allmachtsphantasien spannen lassen.

22.02.05 | Innenpolitik
Dresden. Im Vorfeld der Sitzung des sächsischen Koalitionsausschusses zum Thema DNA-Tests weist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Wortlaut der diesbezüglichen Bundesratsvorlage hin.

PM 2005-024: Mehr politische Mitsprache für Sorben. Minderheitenrechte hängen nicht von politischem Wohlgefallen ab.

22.02.05 | Innenpolitik
Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag unterstützt die sorbische Minderheit in ihrem Vorhaben, mehr Einfluss auf die sächsische Landespolitik zu nehmen.

PM 2005-023: Neue Lernkultur statt blinde Flecken im Kampf gegen Rechtsextremismus an Schulen.

21.02.05 | Bildung
Die Erklärung des Kultusministers Steffen Flath zeigt, dass von Seiten der Staatsregierung keine konkreten Konzepte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus an Sachsens Schulen existieren.

Politikfelder