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Pressemitteilungen

Sachsen wird über Anpassungen der Schuldenbremse nachdenken müssen

20.03.20 | Finanzen
Schubert: Sächsische Verfassung gibt zwar Möglichkeiten, Schuldenbremse in so einer Situation auszusetzen - nach der Krise müssen wir jedoch finanziell handlungsfähig sein!

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: BÜNDNISGRÜNE begrüßen Zustimmung der Ministerpräsident/innen zur Empfehlung der KEF

12.03.20 | Medien
Maicher: Anstalten müssen weiter nach Einsparmöglichkeiten suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen

Einigung zur Aufnahme von Geflüchteten: Sachsen hat Herz, Platz und Möglichkeiten

10.03.20 | Asyl & Migration
Schubert: Die Einigung ist aber nur ein erster Schritt

LEAG-Sparkurs: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden

06.03.20 | Energie
Gerber: Der Konzern kann die bleibewilligen Bewohner ohnehin nicht vertreiben

Petition gegen Tagebau-Ausbau in der Grenzstadt Túrow: Dreiländereck Polen-Deutschland-Tschechische Republik kann mit klaren Maßnahmen Vorreiter eines grenzüberschreitenden Kohleausstiegs im Herzen Europas werden

20.02.20 | Energie
In der Grenzstadt Túrow beantragt der polnische Energieversorger PGE die Ausdehnung und Verlängerung eines Braunkohletagebaus mit weitreichenden Folgen für Sachsen und die Tschechische Republik.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Geringe Anhebung des Rundfunkbeitrages ermöglicht zeitgemäße Angebote

17.02.20 | Medien
Maicher: Die geringe Anhebung entlässt die Anstalten nicht aus der Verantwortung nach Einsparmöglichkeiten zu suchen und gleichzeitig ihren Auftrag zeitgemäß umzusetzen

Minister Wolfram Günther verzichtet auf Landtagsmandat – Nachrückerin ist Petra Čagalj Sejdi aus Leipzig

12.02.20 | Fraktionen & Landtag
Schubert: Mit Petra Čagalj Sejdi gewinnt unsere Fraktion eine weitere Kämpferin für Vielfalt und Gerechtigkeit

#SorbischNaKlar / #SerbsceHajWězo: Pflege, Erhalt und Stärkung der sorbischen Sprache ist für uns eine Selbstverständlichkeit

06.02.20 | Kultur & Interkultur
Schubert: Mehrsprachigkeit als Schatz verstehen - die sorbische Sprache ist Teil sächsischer Kultur

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