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Pressemitteilungen

Sommerschule - BÜNDNISGRÜNE betonen Freiwilligkeit der Angebote

21.06.20 | Bildung
Melcher: Begrüßenswert finde ich, dass mit den bereitgestellten 11 Millionen Euro externe Partner sowie zusätzliches pädagogisches Personal finanziert werden können, um die Lehrkräfte zu entlasten und ein breites Bildungsangebot zu ermöglichen.

Korruptionsverdacht Leipziger Polizei: Sondersitzung des Innenausschusses muss für Klarheit sorgen

19.06.20 | Polizei
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, eine Sondersitzung zum Korruptionsverdacht bei der Leipziger Polizei für nächste Woche zu beantragen.

Braunkohletagebau Turów gräbt Sachsen das Wasser ab: Grenzüberschreitende Kohleausstiegsregion jetzt!

19.06.20 | Energie
Gerber und Cavazzini zeigen sich bestürzt über neue Studienergebnisse zu den Gewässern um den polnischen Braunkohletagebau Turów.

Digitaltag: Wichtiger Baustein zur Vermittlung der Digitalisierung

18.06.20 | Netzpolitik
Daniel Gerber, netzpolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, unterstützt den bundesweiten Aktionstag "Digitaltag".

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Finanzielle Absicherung ist keine Bestätigung des Status Quo

17.06.20 | Medien
Maicher: Die Behandlung des Staatsvertrages in den Landtagen muss jetzt dazu genutzt werden, eine breite Debatte zu führen, die sich nicht allein auf Sparvorgaben beschränkt.

Bündnisgrüne: Notfallhilfe für Studierende greift zu kurz, ist zu niedrig und erreicht zu wenige

15.06.20 | Hochschule und Wissenschaft
Maicher: Die Bundesbildungsministerin hat ihre Aufgabe verfehlt.

Corona-Warn-App kann Vertrauen der Bevölkerung gewinnen

15.06.20 | Netzpolitik
Gerber: Essentiell ist, dass die Freiwilligkeit der App-Nutzung unberührt bleibt.

Verdacht der Korruption in Polizeidirektion Leipzig – BÜNDNISGRÜNE verlangen umfassende Aufklärung

11.06.20 | Polizei
Lippmann: Zu den Ermittlungen und den weiteren getroffenen Maßnahmen muss der Innenminister spätestens in der nächsten Sitzung des Innenausschusses informieren.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE für Beitragserhöhung und strategische Neuausrichtung

11.06.20 | Medien
Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 17. Juni 2020, auf der die Unterzeichnung des Staatsvertragsentwurf zur Anpassung der Rundfunkbeitrages ansteht, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag einen Beschluss zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefasst.

Bündnisgrüne begrüßen sächsische Beteiligung am Pflegebonus

09.06.20 | Gesundheit
Kathleen Kuhfuß: Der Freistaat macht durch seine Beteiligung an der Bonuszahlung deutlich, dass Pflegekräfte systemrelevant sind.

Politikfelder