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Pressemitteilungen

Semperopernball: Herr Frey sollte von seinem Amt zurücktreten

03.02.20 | Kultur & Interkultur
Löser: Mit der Entscheidung zur Ordensverleihung rückt der Chef des Semperopernballs die Veranstaltung und die Stadt Dresden ein weiteres Mal in ein zweifelhaftes Licht

Antrag zu minderjährigen Geflüchteten wird im Sozialausschuss beraten: Prüfen, welche konkreten Schritte auf Landesebene möglich sind

31.01.20 | Asyl & Migration
Kuhfuß: Dass wir die Intention des Antrags unterstützen, wird niemanden überraschen

Petition Freier Schulen – BÜNDNISGRÜNE: Freie Schulen sind finanziell benachteiligt

30.01.20 | Bildung
Melcher: Auf Grundlage eines Gutachtens wird die Koalition die Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft weiterentwickeln

Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistellen über 2024 hinaus

28.01.20 | Polizei
Zum heute von Innenminister Prof. Roland Wöller vorgestellten Abschlussbericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

Franziska Schubert zur Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt

28.01.20 | Fraktionen & Landtag
Christin Melcher neue stellvertretende Vorsitzende, Valentin Lippmann weiter Parlamentarischer Geschäftsführer

SPIEGEL zu LEAG-Plänen zum Kohleausstieg: Weiterbetrieb von nicht rentablen Kohlekraftwerken darf nicht belohnt werden

25.01.20 | Energie
Gerber: Die Informationen zeigen erneut, was die Bundesregierung vom Klimaschutz hält

BÜNDNISGRÜNE: Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät

23.01.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Gerade in Sachsen fanden in den letzten Jahren immer wieder Veranstaltungen statt, die ‚Combat 18‘ und weiteren rechtsextremen Gruppen der Vernetzung dienten

BÜNDNISGRÜNE: Froh, dass der Prozess mit sehr deutlichen Haftstrafen für die Angeklagten zu Ende gegangen ist

17.01.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Pegida und auch die AfD haben den Boden bereitet für schwerste Straftaten mit rassistischen und neonazistischen Motiven.

Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg geht aus Sicht des Klimaschutzes nicht weit genug

16.01.20 | Energie
Schubert: Endlich liegen die Zahlen auf dem Tisch und weitere Forschungsvorhaben und Bahn-Infrastruktur-Vorhaben sind verbindlich zugesagt.

Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungsnetze treffen

14.01.20 | Datenschutz
Gerber: Staatskanzlei muss schnellstmöglich handeln und die Öffentlichkeit über entstandenen Schaden aufklären.

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