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Pressemitteilungen

Hilfsmaßnahmen für Kultur – Bündnisgrüne zeigen sich erleichtert über Rettung der freien Kulturszene

09.06.20 | Kultur & Interkultur
Maicher: Ich appelliere an meine Kolleginnen und Kollegen im Landtag, dem Kultur-Hilfsprogramm der Staatsregierung im vollen Umfang zuzustimmen.

Bündnisgrüne begrüßen Ausschreibung von drei leichten Mehrzweckhubschraubern u.a. zum Einsatz bei der Waldbrandbekämpfung

05.06.20 | Innenpolitik
Lippmann: Das Engagement der Kreisbrandmeister der von Waldbränden betroffenen Regionen hat sich gelohnt.

Konjunkturpaket des Bundes: Viele gute Ansätze mit fehlenden Steuerungselementen

04.06.20 | Wirtschaft
Liebscher und Schubert sehen Bedarf für zielgerichtete Hilfen.

Kappungsgrenzen für Mieten: Für bezahlbares Wohnen braucht es politische Regulierung

04.06.20 | Wohnen
Mieten in bestehenden Mietverhältnissen können innerhalb von drei Jahren um maximal 15 Prozent angehoben werden.

Anhörung zur Gemeinschaftsschule – Bündnisgrüne sehen Bestätigung des Modells ‚Längeres gemeinsames Lernen‘

25.05.20 | Bildung
Melcher: Gemeinschaftsschulen leisten einen entscheidenden Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit.

Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft

21.05.20 | Rechtsextremismus
Erklärung von Thomas Löser und Valentin Lippmann zu Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul.

Corona-Bewältigungsfonds: Wir lassen die Stützpfeiler unserer Gesellschaft nicht alleine

20.05.20 | Finanzen
Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages beschließt heute Corona-Finanzhilfen u.a. für Kommunen, soziale Einrichtungen, Naturschutz und politische Bildung.

Corona-„Spaziergänge“: Es braucht ein einheitliches Vorgehen

19.05.20 | Innenpolitik
Lippmann: Versammlungen sind keine rechtsfreien Räume.

Einigung zu Photovoltaik-Deckel und Windkraft: Endlich ist der Knoten geplatzt

19.05.20 | Energie
Gerber: Die Förderung erneuerbarer Energien kann zur Win-Win-Situation für Wirtschaft und Klima werden.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE stehen zur Anpassung des Rundfunkbeitrages

18.05.20 | Medien
Claudia Maicher: Damit die Anstalten ihren Auftrag zur demokratischen Meinungsbildung zeitgemäß erfüllen können, streiten wir dafür, dass der Freistaat Sachsen der Anpassung des Rundfunkbeitrags zustimmt.

Politikfelder