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Pressemitteilungen

Neuer Bauschutt aus ehemaligen Atomkraftwerken erreicht immer wieder Deponien in Sachsen

19.05.18 | Abfall
Kupfer und Schmidt haben die Öffentlichkeit hinters Licht geführt: Es gab nie eine Vereinbarung der Umweltministerkonferenz über ein Ende der Transporte.

Neubaustrecke Dresden–Prag: Zweifel am Nutzen des Großprojekts

18.05.18 | Verkehr
Laut der Verlautbarungen der Staatsregierung ist die Neubaustrecke Dresden–Prag das wichtigste Eisenbahninfrastrukturprojekt der Zukunft für Sachsen. Da überrascht, wie mangelhaft Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema beantwortet hat.

Menschenverachtende Chats in der AfD Sachsen: Entrüstung der AfD-Spitzen ist heuchlerisch

18.05.18 | Demokratie
Weder die Äußerungen noch die Ideologie sind in ihrer Dimension neu, sondern tagtäglich auf den Social-Media-Portalen der AfD und ihrer Partner zu finden.

Videoüberwachung von Chemnitzer Stadtzentrum: Einmaliges Vorhaben, das schwer in Grundrechte eingreift

18.05.18 | Datenschutz
38 Kameras sollen künftig das Chemnitzer Stadtzentrum mit seinen Straßen, Plätzen und Parks überwachen, wenn es nach dem Willen von Stadtverwaltung und Polizei geht (Freie Presse Chemnitz, 14.5.). Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz, hält die Überwachung für unzulässig.

Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie − In Sachsen bleiben die Prüfaufträge zum Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen liegen

17.05.18 | Gleichstellung
Die Zustimmung zu homophoben und transphoben Aussagen wächst laut Sachsenmonitor wieder. Dort, wo die Staatsregirung helfen könnte, verstecken sich Sozial- und Justizministerium hinter Phrasen und Floskeln.

Endlich entscheidet der Stiftungsrat pro Gedenkstätte KZ Sachsenburg. Aber dabei allein darf es nicht bleiben.

16.05.18 | Kultur & Interkultur
Lange haben die GRÜNEN es gefordert: Die Entscheidung der Stiftung Sächsische Gedenkstätten für die Errichtung einer Gedenkstätte auf dem Gelände des ehemaligen KZ Sachsenburg (Frankenberg/Sachsen) ist endlich gefallen. Nun müssen die notwendigen Investitionen im Haushaltsentwurf 2019/20 eingestellt werden.

Insekten-Antrag im Umweltausschuss abgelehnt: Dringender Handlungsbedarf wird ignoriert

16.05.18 | Umwelt
Wie dramatisch müssen die Auswirkungen des Insektensterbens sein, bevor CDU und SPD das Problem anerkennen und handeln? Trotz der einhelligen Meinung der Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung im Umweltausschuss am 2. März, dass sofort etwas getan werden muss, bleibt die Koalition stur.
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Artikel

GRÜNE stehen für eine nachhaltige naturnahe Forstwirtschaft

18.05.18 | Ökologie
Wälder sind langlebige Ökosysteme, in denen die Sünden der Vergangenheit noch lange nachwirken. So limitieren nach wie vor Nadelholzmonokulturen die biologische Vielfalt, die standortsgemäß in naturnahen Wäldern zu erwarten wäre. Auch die jahrzehntelange Belastung mit Luftschadstoffen hat deutliche Spuren im sächsischen Wald hinterlassen.

Verkehrswende statt Fahrverbote

18.05.18 | Verkehr
Ende Februar hat das Bundesverfassungsgericht Fahrverbote für mehr Luftreinheit in Städten grundsätzlich erlaubt. Während einige Kommunen nun nach Wegen suchen, um Fahrverbote zu vermeiden, sind sie in Hamburg oder Stuttgart für bestimmte Straßenzüge bereits in Planung. Hier finden Sie GRÜNE Antworten auf das Diesel-Urteil.

Flächendeckend 100 MBit/s bis 2025? - Davon sind noch viele Landkreise weit entfernt!

15.05.18 | Netzpolitik
In Sachsen drohen etliche weiße Flecken beim Breitbandausbau - zwischen 49 Prozent im Landkreis Mittelsachsen und 72 Prozent im Landkreis Zwickau.

Gerd Lippold auf Besuch am Institut für Nichtklassische Chemie e.V. Leipzig

04.05.18 | Wirtschaft
Dr. Gerd Lippold, Sprecher für Wirtschafts- und Technologiepolitik, informierte sich vor Ort über die Arbeit der gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtung (IFE) sowie Technologieentwicklung und Technologietransfer des INC in die mitteldeutsche Wirtschaft.

Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018

03.05.18 | Demokratie
Die Themen: Ersatzfreiheitsstrafe, DDR-Unrecht, Bürgerbeteiligung, Prostituiertenschutz, Transparenzgesetz

Akute Probleme in Altenpflege erfordern rasches Handeln!

02.05.18 | Soziales
In der Altenpflege läuft einiges schief: Auf 100 Stellenangebote kommen gerade einmal 13 Stellensuchende. Immer öfter muss die Heimaufsicht einschreiten, weil die Fachkraftquote in den Einrichtungen unterschritten wird. Die Staatsregierung bleibt Antworten darauf schuldig. Und so geht die GRÜNE-Fraktion mit einem Handlungskonzept voran.

Insektensterben stoppen!

25.04.18 | Umwelt
Eine aktuelle Studie aus Krefeld zeigt, dass in den vergangenen 30 Jahren die Menge an Krabbler, Summer und Brummer zu 70 Prozent zurückgegangen ist! Es ist also 5 nach 12 in Sachen Arten- und Insektenschutz! Wolfram Günther fasst zusammen, was genau zu tun oder künftig dringend zu lassen ist. (VIDEO)
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