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Pressemitteilungen

Rostende Atommüllfässer - welche Gefahren bestehen für Umwelt und Menschen?

21.11.14 | Abfall
Im Kernforschungszentrum Rossendorf nahe Dresden wurden rostende Atommüllfässer gefunden. Die GRÜNE-Fraktion hakt nach, was das für Umwelt und Menschen bedeutet.

GRÜNEN-Chef besucht Domowina

20.11.14 | Rechtsextremismus
Der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Volkmar Zschocke ist entsetzt über die Gewalt gegen sorbische Jugendliche in der Lausitz.

GRÜNE zur Ausbreitung multiresistenter Keime in Sachsen

20.11.14 | Gesundheit
Zur Berichterstattung über die Ausbreitung multiressistenter Keime erklärt Volkmar Zschocke: "Die Zahl der Infektionen mit multiresistenten Keimen hat seit 2010 in allen Regionen Sachsens zugenommen. Gründe dafür sind die großen Mengen an Antibiotika, die in der Massentierhaltung und der Humanmedizin verabreicht werden."

Grippeimpfungen: Kritik an Wirksamkeit von antiviralen Arzneimitteln wird nicht ernst genommen

20.11.14 | Gesundheit
Anlässlich der Antworten der Staatsregierung auf Kleine Anfragen zu antiviralen Arzneimitteln erklärt Volkmar Zschocke: "Wohlwissend, dass der Nutzen fraglich und die Kosten immens sind, hält die Staatsregierung an einer Bevorratung und einem möglichen Einsatz der Grippemittel Tamiflu und Relenza fest."

Inklusion/GRÜNE: Rechtsanspruch auf inklusive Bildung endlich im Schulgesetz verankern

17.11.14 | Behindertenpolitik
Obwohl Aussagen zur schulischer Inklusion im Koalitionsvertrag enttäuschen, hoffen wir, die SPD steht auch jetzt noch zum gemeinsamen Antrag vom Frühjahr dieses Jahres.
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Artikel

Standortkonzept: GRÜNE fordern Kosten-Nutzen-Bilanz statt teurem Umzugszirkus

18.11.14 | Innenpolitik
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt von der Staatsregierung Klarheit hinsichtlich der Umsetzung des Standort-Konzepts.

Der Koalitionsvertrag aus GRÜNER Sicht - Arbeit

06.11.14 | Arbeit
Geht man davon aus, dass ein Koalitionsvertrag die Aufgabe hat, Themen zu benennen, die Gegenstand gemeinsamen Regierungshandelns werden sollen und er nicht dazu dient, konkrete Lösungsvorschläge aufzuzeigen, ist der Koalitionsvertrag in diesem Bereich grundsätzlich positiv zu bewerten. Er trägt die eindeutige Handschrift der SPD.

Der Koalitionsvertrag aus GRÜNER Sicht - Bildung

06.11.14 | Bildung
CDU und SPD planen die dringend gebotene Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Krippen und Kitas. Doch alles hat seinen Preis: Offenkundig war die Gemeinschaftsschule das bildungspolitische Opfer, das die SPD für die Regierungsbeteiligung erbringen musste.

Der Koalitionsvertrag aus GRÜNER Sicht - Energie und Klimaschutz

06.11.14 | Energie
Ernsthafter Klimaschutz in Sachsen geht nur mit einem Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohle. Davon ist im Koalitionsvertrag kein Wort zu lesen. Stattdessen gibt es ein Bekenntnis zum Abbau der „Braunkohle im Rahmen der im Braunkohleplan genehmigten und projektierten Abbaugebieten“. Damit unterschreibt die SPD das von Schwarz-Gelb vorbereitete, politische Todesurteil für mehrere Dörfer in der Lausitz.

Der Koalitionsvertrag aus GRÜNER Sicht - Hochschule und Wissenschaft

06.11.14 | Hochschule
Die Autonomie der Hochschulen gilt nur insofern sie den Wünschen der Staatsregierung bei Studienangeboten und Schwerpunktsetzung entsprechen. Das Duale Studium bleibt ein wichtiger Faktor im Hochschulwesen und wird weiter gestärkt werden.
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