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Pressemitteilungen

Kastenstände: Schmerzhafter Kompromiss

03.07.20 | Tierschutz
Hammecke: Dennoch ebnet die neue Verordnung den Weg in den Systemwechsel.

Sozialer Wohnraum – BÜNDNISGRÜNE setzen sich für weitere Verbesserungen in Sachsen ein

03.07.20 | Wohnen
Thomas Löser zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages.

Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen

03.07.20 | Energie
Gerber: Durch die Fixierung der Strukturhilfen erhalten die betroffenen Regionen eine echte Chance für die Zeit nach der Braunkohle.

Verfassungsfeinde bekämpft man nicht durch verfassungswidrige Praktiken

02.07.20 | Innenpolitik
Lippmann: Die rechtswidrige Speicherung von Daten zu Abgeordneten ist ein ungeheuerlicher Vorgang.

Kritik an Geschäftsführer der Gedenkstättenstiftung: Angriff auf die Erinnerungskultur darf nicht unwidersprochen bleiben

01.07.20 | Kultur & Interkultur
Maicher: Reiprich diskreditiert die NS-Aufarbeitung aber auch die Erinnerungskultur in Sachsen als Ganzes, für die er sich als Leiter der zentralen Fördereinrichtung eigentlich einsetzen soll.

EU-Ratspräsidentschaft: Wir dringen auf Klimaschutz, europäischen Gemeinsinn und Schutz der Vielfalt

01.07.20 | Europa
Hammecke: Deutschland kann wichtige Weichen für die Zukunft des Kontinents stellen

Neuer LfV-Präsident: Wir erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen

30.06.20 | Rechtsextremismus
Lippmann: Mit der Neubesetzung verknüpfe ich die Hoffnung, dass sich die Geheimdienstbehörde auch inhaltlich und kommunikativ neu aufstellt
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Artikel

Perspektiven Beitrag: Wir brauchen die Kultur

10.05.20 | Kultur & Interkultur
Ein Kommentar von Claudia Maicher. Zuerst erschienen am 9. Mai in der Sächsischen Zeitung.

Aktuelles aus dem Parlament: Die 9. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

29.04.20 | Parlamentsberichte
Die Themen: Wirtschaftspolitik, frühkindliche Bildung, Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Kinder- und Jugendhilfe.

Europäischer Tag der Jugendinformation

17.04.20 | Europa
Der heutige Europäische Tag der Jugendinformation macht auf das Recht von jungen Menschen aufmerksam, Zugang zu objektiven Informationen zu haben. Lucie Hammecke erklärt, warum das wichtig ist und wie ihr Fake-News erkennt.

Aktuelles aus dem Parlament: Die 8. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

09.04.20 | Parlamentsberichte
Die Themen: Feststellung der Notsituation, Nachtragshaushalt und Sondervermögen.

Verantwortung und Aufarbeitung – Provenienzforschung muss in Sachsen gestärkt werden

08.04.20 | Kultur & Interkultur
Claudia Maicher zum 2. Tag der Provenienzforschung.

Übermittlung von personenbezogenen Daten über Corona-Infizierte von den Gesundheitsämtern an die Polizei nur im Einzel- und Ausnahmefall

06.04.20 | Datenschutz
Stellungnahme von Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher und Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

Die Lage der Geflüchteten auf den griechischen Inseln

01.04.20 | Asyl & Migration
Die Bündnisgrüne-Fraktion informiert über die aktuelle Situation der Geflüchteten auf den griechischen Inseln und was jetzt passieren muss.
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