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Pressemitteilungen

Gesetzesinitiative zur leichteren Rehabilitation von DDR-Heimkindern reicht nicht aus

07.12.16 | Soziales
Ehemalige DDR-Heimkinder brauchen einen leichteren Zugang zu ihren Akten, die in Sachsen archiviert sind.

Freifunk spielt in Sachsen bei SPD und CDU leider keine Rolle

07.12.16 | Medien
Freifunk kann den Ausbau von WLAN im Freistaat fördern und bürgerschaftliches Engagement vor Ort stärken, erklärt unsere netzpolitische Sprecherin Claudia Maicher.

Asyl-Jahresbilanz: Innenminister Ulbig muss legale Einreisemöglichkeiten schaffen

05.12.16 | Asyl & Migration
Petra Zais, asylpolitische Sprecherin: Ein fortgesetztes Wegschauen ist verantwortungslos. Auch Sachsen kann und muss handeln!

Sexualkunde: GRÜNE begrüßen die Anpassung durch das Kultusministerium

04.12.16 | Gleichstellung
Die Differenzierung im Hinblick auf die Familienbilder war lange überfällig und ist ein wichtiger Schritt, um Vorteile erst gar nicht entstehen zu lassen.

Haushalts- und Finanzausschuss stimmt GRÜNER Initiative für Hebammen in Sachsen zu

02.12.16 | Soziales
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen einen Antrag zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen eingebracht. Der Antrag sieht ein Hilfsprogramm für freiberufliche Hebammen vor, die in der ambulanten Geburtshilfe aktiv sind.

SachsenLB: GRÜNE sehen organisierte Verantwortungslosigkeit

01.12.16 | Finanzen
Franziska Schubert: Die strafrechtliche Aufarbeitung ist abgeschlossen. Die landespolitische Aufgabe, einen Rahmen zu schaffen, der sicherstellt, dass Mitglieder in Beteiligungsgremien entsprechend qualifiziert sind, dass regelmäßig über Beteiligungen berichtet wird, ist noch lange nicht erfüllt.

Analytische Task Force sollte auch bei größeren Havarien in Müll- und Recyclingsanlagen angefordert werden

01.12.16 | Abfall
In den letzten Jahren hat es im Schnitt ein- bis zweimal pro Monat in verschiedenen Mülldeponien und Recyclinganlagen gebrannt. In jedem zweiten Fall wurde keine Ursache ermittelt. Das geht aus der Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke hervor.
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Artikel

GRÜNE bedauern Schließung der gynäkologischen Klinik in Stollberg

06.12.16 | Familie
Zur Schließung der gynäkologischen Klinik im Kreiskrankenhaus Stollberg äußert sich unser Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher Volkmar Zschocke folgendermaßen:

2. Europäisches Gespräch "Europa und der Brexit – Welche Schlüsse zieht Sachsen?"

06.12.16 | Europa
Im 2. Europäischen Gespräch diskutierten wir mit dem Sächsischen Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Dr. Fritz Jaeckel und zahlreichen Gästen die Auswirkungen des Brexit auf den Freistaat und die Europäische Union.

Soziale Wohnraumförderung: Bundesmittel vollständig einsetzen!

24.11.16 | Städtebau
Das Ziel, Sozialwohnungen in Leipzig ausreichend zu fördern, ist absehbar gefährdet wegen bürokratischer Verwaltungshürden.

Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunales 3/2016

23.11.16 | Innenpolitik
Die Themen: Sondersitzung zu Al-Bakr, Datensammelwut der Polizei, Terrorgruppe Freital, Reichsbürger, Haushalt, ...

Der Doppelhaushalt 2017/2018

22.11.16 | Haushalt
Der Sächsische Haushalt wird als sogenannter Doppelhaushalt aufgestellt. Das heißt, der Plan wird immer für 2 Jahre gemacht. Wir erklären interessierten Menschen, was im Haushalt für 2017/2018 geplant ist - und was wir GRÜNE verändern würden. Verständlich und transparent.

Newsletter Hochschulpolitik 3/2016

15.11.16 | Hochschule
Die Themen: Hochschulfinanzierung, Nachwuchsförderung, Berufsakademie, Inklusion/Gleichstellung, Hochschuldidaktik

Aktuelles aus dem Parlament: Die 43./44. Landtagssitzung

08.11.16 | Parlamentsberichte
Die Themen: Wildbienen wirksam schützen, TTIP - So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen
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Veranstaltungen

Dez
08
18:00 Uhr | 04229 Leipzig

Neue Wohnungsgemeinnützigkeit - Rezept für dauerhaft bezahlbaren Wohnraum?

öffentliche Diskussion mit Vortrag
Dez
13
10:00 Uhr | 01067 Dresden

Plenum

Sitzung des Sächsischen Landtags
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