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  1. Besuch Charles-Darwin-Grundschule in Chemnitz

    Bildung | 18.04.19 Besuch der Charles-Darwin-Grundschule in Chemnitz Am Montag, den 15. April 2019 besucht

  2. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2019 Liebe Leserinnen und Leser, das letzte Plenum war voll mit innenpolitischen Themen. Leider konnten wir GRÜNE uns mit unseren Vorschlägen für eine bürgerrechtsfreundliche, freiheitsorientierte Innenpo

  3. Wolfsverordnung – Umweltminister Thomas Schmidt schießt über das Ziel hinaus

    Pressemitteilung | 16.04.19 Wolfsverordnung – Umweltminister Thomas Schmidt schießt über das Ziel hinaus (2019-104) Zur heute vo

  4. Bundesverfassungsgerichtsurteil - Koalition darf nicht länger die Menschen unter Betreuung vom Wahlrecht ausschließen

    Pressemitteilung | 16.04.19 Bundesverfassungsgerichtsurteil - Koalition darf nicht länger die Menschen unter Betreuung vom Wahlrecht ausschli

  5. Rassistisches Lehrmaterial – Die Staatsregierung muss bei diesem Thema offenbar zum Jagen getragen werden

    Pressemitteilung | 15.04.19 Rassistisches Lehrmaterial – Die Staatsregierung muss bei diesem Thema offenbar zum Jagen getragen werden

  6. Fansozialarbeit – Lippmann: Sozialarbeiter*innen müssen sich regelmäßig entscheiden, ob sie sich möglicherweise strafbar machen, weil sie sich offenbaren oder weil sie eine Aussage zum Schutz des Vertrauensverhältnisses verweigern

    Rede | 11.04.19 Fansozialarbeit – Lippmann: Sozialarbeiter*innen müssen sich regelmäßig entscheiden, ob sie sich möglicherweise strafbar mach

  7. Eigenanteile Pflege – Zschocke: Pflege darf kein lukrativer Markt für Aktionäre sein

    Rede | 11.04.19 Eigenanteile Pflege – Zschocke: Pflege darf kein lukrativer Markt für Aktionäre sein Rede des Abgeordneten Volkm

  8. Ostdeutsche Arbeits- und Lebensleistung – Dr. Lippold: Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist keine Reparaturaufgabe. Es ist die Aufgabe täglichen, vorwärts gerichteten politischen Handelns.

    Rede | 11.04.19 Ostdeutsche Arbeits- und Lebensleistung – Dr. Lippold: Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist keine Reparatura

  9. Krankenhausgesetz – Zschocke: Eine Zukunftswerkstatt, die sich nicht mit der Personalentwicklung im medizinischen und pflegerischen Bereich befasst, sollte sich nicht Zukunftswerkstatt nennen

    Rede | 11.04.19 Krankenhausgesetz – Zschocke: Eine Zukunftswerkstatt, die sich nicht mit der Personalentwicklung im medizinischen und pfleger

  10. Geschlechtsspezifische Auswirkung durch Digitalisierung – Meier: Die Aufgaben liegen auf der Hand, doch die sächsische Staatsregierung hat keine Antworten

    Rede | 11.04.19 Geschlechtsspezifische Auswirkung durch Digitalisierung – Meier: Die Aufgaben liegen auf der Hand, doch die sächsische Staats

  11. Güterverkehr auf die Schiene – Meier: Ohne eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene wird Deutschland weder seine Klimaziele erreichen noch den dramatischen Zuwachs des Güterverkehrs bewältigen können

    Rede | 11.04.19 Güterverkehr auf die Schiene – Meier: Ohne eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene wird Deutschland weder seine Klimaziele e

  12. Sozialer Wohnungsbau in Sachsen – Günther: Wir werden das Mietenproblem in Leipzig und Dresden nicht in Coswig lösen können!

    Rede | 11.04.19 Sozialer Wohnungsbau in Sachsen – Günther: Wir werden das Mietenproblem in Leipzig und Dresden nicht in Coswig lösen können!

  13. Fachregierungserklärung zum Umweltschutz in Sachsen – Günther: CO2-Verbrauch pro Kopf liegt in Sachsen bei 12,2 t pro Kopf – 30 Prozent über dem Bundesschnitt

    Rede | 11.04.19 Fachregierungserklärung zum Umweltschutz in Sachsen – Günther: CO2-Verbrauch pro Kopf liegt in Sachsen bei 12,2 t pro Kopf –

  14. Sozialbericht – Zschocke: Dem positiven Fazit der Sozialministerin können wir uns nur zum Teil anschließen

    Rede | 10.04.19 Sozialbericht – Zschocke: Dem positiven Fazit der Sozialministerin können wir uns nur zum Teil anschließen Rede

  15. Gesundheitsschutz bei Hitze – Zschocke: Gesundheitsrisiken durch Anstieg der mittleren jährlichen Temperatur müssen ernster genommen werden

    Rede | 10.04.19 Gesundheitsschutz bei Hitze – Zschocke: Gesundheitsrisiken durch Anstieg der mittleren jährlichen Temperatur müssen ernster g

  16. Mobbing an Schulen – Zais: Niemand ist im Kampf gegen Mobbing unglaubwürdiger, als die AfD, die selber anschwärzt, diffamiert und hetzt

    Rede | 10.04.19 Mobbing an Schulen – Zais: Niemand ist im Kampf gegen Mobbing unglaubwürdiger, als die AfD, die selber anschwärzt, diffamiert

  17. Pflegeversicherung – Zschocke: Wir wollen eine solidarische Pflegeversicherung, jedoch kein 'All-Inclusive-Paket'

    Rede | 10.04.19 Pflegeversicherung – Zschocke: Wir wollen eine solidarische Pflegeversicherung, jedoch kein 'All-Inclusive-Paket'

  18. Hochschulen als Keimzellen von Innovation und Unternehmertum? – Lippold: Es ist kontraproduktiv für Praxistauglichkeit eines Förderinstrumentes, wenn sich Interessenten gleich mal vorab zum Seiltanz ohne Netz bereit erklären müssen

    Rede | 10.04.19 Hochschulen als Keimzellen von Innovation und Unternehmertum? – Lippold: Es ist kontraproduktiv für Praxistauglichkeit eines

  19. Jüdische Gemeinden – Zais: Wir begrüßen die Vertragsänderung, aber es braucht eine jährliche Dynamisierung der Leistungen für die jüdischen Gemeinden

    Rede | 10.04.19 Jüdische Gemeinden – Zais: Wir begrüßen die Vertragsänderung, aber es braucht eine jährliche Dynamisierung der Leistungen für

  20. Polizeikommission – Lippmann: Wer bewacht die Wächter? - Gesetzentwurf schließt Kontrolllücke

    Rede | 10.04.19 Polizeikommission – Lippmann: Wer bewacht die Wächter? - Gesetzentwurf schließt Kontrolllücke Rede des Abgeordne

  21. Barrierefreie Websites – Zschocke: Viele Fragen bleiben beim Schnellverfahren der Koalition ungeklärt

    Rede | 10.04.19 Barrierefreie Websites – Zschocke: Viele Fragen bleiben beim Schnellverfahren der Koalition ungeklärt Rede des A

  22. Nachrichtendienst – Lippmann: Wir fordern grundsätzlich die Auflösung dieses Verfassungsschutzes

    Rede | 10.04.19 Nachrichtendienst – Lippmann: Wir fordern grundsätzlich die Auflösung dieses Verfassungsschutzes Rede des Abgeor

  23. Änderung des Justizgesetzes – Meier: Wenn Einschätzungen von Sachverständigen schlicht übergangen werden, widerspricht dies unserer Aufgabe, qualifiziert zu entscheiden

    Rede | 10.04.19 Änderung des Justizgesetzes – Meier: Wenn Einschätzungen von Sachverständigen schlicht übergangen werden, widerspricht dies u

  24. Polizeigesetz – Lippmann: Wer die ursprüngliche Idee des Rechtstaates ernst nimmt, kann einem solchen Polizeigesetz nicht zustimmen

    Rede | 10.04.19 Polizeigesetz – Lippmann: Wer die ursprüngliche Idee des Rechtstaates ernst nimmt, kann einem solchen Polizeigesetz nicht zus

  25. Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger – Zais: Das Kommunalwahlrecht fördert die Integration

    Rede | 10.04.19 Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger – Zais: Das Kommunalwahlrecht fördert die Integration Red

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