Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

    Pressemitteilung | 15.01.19 Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestät

  2. Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgehende Aufklärung von Minister Dulig

    Pressemitteilung | 15.01.19 Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgeh

  3. 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung

    Pressemitteilung | 07.01.19 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung (2019-07) Zur heute vorg

  4. Mehr Resozialisierung in Sachsens Justizvollzug − Lockerungen nicht nur zu Weihnachten

    Pressemitteilung | 19.12.18 Mehr Resozialisierung in Sachsens Justizvollzug − Lockerungen nicht nur zu Weihnachten Meier: Erwei

  5. LKW-Abbiegeunfälle mit Radfahrenden − Keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats hat ein Warnsystem − Staatsregierung zu zögerlich bei Nachrüstung

    Pressemitteilung | 17.12.18 LKW-Abbiegeunfälle mit Radfahrenden − Keiner der 391 LKW im Besitz des Freistaats hat ein Warnsystem − GRÜNE: Sta

  6. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018

    Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, Jahresenden eignen sich hervorragend für Rückblicke und auch ich möchte die Möglichkeit nutzen, Ihnen einen Einblick in meinen Arbeitsalltag zu geben.

  7. Haushaltsdebatte Justiz − Meier: Der Haushaltsentwurf schafft nur vermeintliche Sicherheit und die Resozialisierung bleibt auf der Strecke

    Rede | 12.12.18 Haushaltsdebatte Justiz − Meier: Der Haushaltsentwurf schafft nur vermeintliche Sicherheit und die Resozialisierung bleibt au

  8. Barrierefreie Bahnhöfe − Meier: In Sachen Mobilität hat Sachsen noch viel Luft nach oben!

    Rede | 11.12.18 Barrierefreie Bahnhöfe − Meier: In Sachen Mobilität hat Sachsen noch viel Luft nach oben! Redebeitrag der Abgeor

  9. Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbogenmentalität verwehren

    Rede | 11.12.18 Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbo

  10. FKD/Internetnutzung in Untersuchungshaft − Lippmann: Wichtiger Prozess wurde höchst fahrlässig aufs Spiel gesetzt − Zuständige Staatsschutzkammer hatte seit 5. Juli 2018 Kenntnis

    Pressemitteilung | 10.12.18 FKD/Internetnutzung in Untersuchungshaft − Lippmann: Wichtiger Prozess wurde höchst fahrlässig aufs Spiel gesetzt

  11. 24 Prozent aller Bahnhöfe in Sachsen nicht vollständig barrierefrei – Darunter auch Görlitz und Riesa

    Pressemitteilung | 09.12.18 24 Prozent aller Bahnhöfe in Sachsen nicht vollständig barrierefrei – Darunter auch Görlitz und Riesa

  12. Schwangerschaftsabbrüche: GRÜNE fordern leicht zugängliche Informationen

    Pressemitteilung | 06.12.18 Schwangerschaftsabbrüche: GRÜNE fordern leicht zugängliche Informationen (2018-338) Die Bundesländer

  13. "Visionen" - Fotorückblick auf den 12. Sächsischen Klimakongress

    Visionen - Fotorückblick 12. Sächsischer Klimakongress Foto: Philipp Lindenau. Foto: Philipp Lindenau. Über 300 Gäste konnten wir zum 12. Sächsischen Klimakongress begrüßen. Foto: Philipp Lindenau. Über 300 Gäste konnten wir zum 12. Sächsischen Kl

  14. Steter Tropfen höhlt den Stein/ Doppelhaushalt: CDU/SPD-Koalition legt Änderungsanträge für die Förderung von Lastenrädern und des Fußverkehrs vor

    Pressemitteilung | 23.11.18 Steter Tropfen höhlt den Stein/ Doppelhaushalt: CDU/SPD-Koalition legt Änderungsanträge für die Förderung von Las

  15. GRÜNE: Schluss mit den Sonntagsreden! − Sachsen braucht ein flächendeckendes Hilfesystem für Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt

    Pressemitteilung | 16.11.18 GRÜNE: Schluss mit den Sonntagsreden! − Sachsen braucht ein flächendeckendes Hilfesystem für Opfer häuslicher und

  16. Geht die Regionalbahn Meißen−Nossen−Döbeln wieder in Betrieb? − GRÜNE: Bisher fehlen die Haushaltsmittel!

    Pressemitteilung | 14.11.18 Geht die Regionalbahn Meißen−Nossen−Döbeln wieder in Betrieb? − GRÜNE: Bisher fehlen die Haushaltsmittel!

  17. Sachsen-Monitor 2018 − GRÜNE: Erschreckend ist die geringe Wertschätzung von Verfassung, Grundrechten und Gerichtsentscheidungen − Vervollständigung des Fragenkatalogs nötig

    Pressemitteilung | 13.11.18 Sachsen-Monitor 2018 − GRÜNE: Erschreckend ist die geringe Wertschätzung von Verfassung, Grundrechten und Gericht

  18. Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat diesen Preis wirklich verdient

    Pressemitteilung | 11.11.18 Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat

  19. Sachsen bleibt bei Gleichstellung Schlusslicht. GRÜNER Gesetzentwurf im Landtag abgelehnt. Gesetzentwurf der Koalition lässt weiter auf sich warten

    Pressemitteilung | 07.11.18 Sachsen bleibt bei Gleichstellung Schlusslicht. GRÜNER Gesetzentwurf im Landtag abgelehnt. Gesetzentwurf der Koal

  20. Bahnprojekte in Ostsachsen bleiben auf dem Abstellgleis − Freude über Hochstufung Leipzig−Chemnitz, Skepsis bei Dresden−Prag

    Pressemitteilung | 06.11.18 Bahnprojekte in Ostsachsen bleiben auf dem Abstellgleis − Freude über Hochstufung Leipzig−Chemnitz, Skepsis bei D

  21. Sachsens 'Schaufenster Elektromobilität' ist ziemlich leer

    Pressemitteilung | 06.11.18 Sachsens 'Schaufenster Elektromobilität' ist ziemlich leer (2018-301) Obwohl Sachsen ein bedeutende

  22. Die ÖPNV-Politik von Minister Dulig ist gescheitert − Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Torschlusspanik

    Pressemitteilung | 01.11.18 Die ÖPNV-Politik von Minister Dulig ist gescheitert − Auftrag zur Landesverkehrsgesellschaft zeugt von echter Tor

  23. Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst – GRÜNE fordern Überblick über Fallzahlen und strafrechtliche Verfolgung

    Pressemitteilung | 23.10.18 Das Zeigen des Hitlergrußes wird in der Polizei- und Justizstatistik nicht gesondert erfasst – GRÜNE fordern Über

  24. Bundesrat stimmt für die Verbesserung der finanziellen Lage von ehemaligen politisch Verfolgten in der DDR

    Pressemitteilung | 19.10.18 Bundesrat stimmt für die Verbesserung der finanziellen Lage von ehemaligen politisch Verfolgten in der DDR

  25. Nur 25 Prozent weibliche Führungskräfte im sächsischen öffentlichen Dienst – GRÜNE fordern modernes Gleichstellungsgesetz in Sachsen

    Pressemitteilung | 11.10.18 Nur 25 Prozent weibliche Führungskräfte im sächsischen öffentlichen Dienst – GRÜNE fordern modernes Gleichstellun

Politikfelder