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  1. ÖPNV-Rettungsschirm: Wichtiges Signal für den ÖPNV in Sachsen

    Pressemitteilung | 04.12.20 ÖPNV-Rettungsschirm: Wichtiges Signal für den ÖPNV in Sachsen (2020-140) Zur Einigung des sächsisch

  2. Bericht zum Fahrradgate: Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen

    Pressemitteilung | 26.11.20 Bericht zum Fahrradgate: Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur

  3. SLM plant Ausstieg aus SAEK-Finanzierung – BÜNDNISGRÜNE: Bewährte Medienkompetenzstrukturen erhalten und weiterentwickeln

    Pressemitteilung | 26.11.20 SLM plant Ausstieg aus SAEK-Finanzierung – Bewährte Medienkompetenzstrukturen erhalten und weiterentwickeln

  4. Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

    Pressemitteilung | 22.11.20 Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11

  5. BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

    Pressemitteilung | 19.11.20 BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

  6. Flughafen Leipzig/Halle – BÜNDNISGRÜNE: Gesundheitsschutz nachbessern, Planfeststellungsverfahren aussetzen

    Pressemitteilung | 15.11.20 Flughafen Leipzig/Halle: Gesundheitsschutz nachbessern, Planfeststellungsverfahren aussetzen (2020-1

  7. Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Die Gefahrenprognose war untauglich

    Pressemitteilung | 12.11.20 Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss: Die Gefahrenprognose war untauglich (2020-128) Zur Sonder

  8. "Querdenken"-Demonstration in Leipzig: Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen

    Pressemitteilung | 07.11.20 „Querdenken“-Demonstration in Leipzig: Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu

  9. Fachkommission Polizei – Lippmann: Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen

    Rede | 05.11.20 Fachkommission Polizei – Lippmann: Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen Redebeitrag des Ab

  10. Rundfunkbeitrag – Maicher: Öffentlich-rechtliche Angebote müssen für junge Zielgruppen attraktiver werden

    Rede | 05.11.20 Rundfunkbeitrag – Maicher: Öffentlich-rechtliche Angebote müssen für junge Leute attraktiver werden Redebeitra

  11. Verfassungsschutzbericht – BÜNDNISGRÜNE: Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben

    Pressemitteilung | 03.11.20 Verfassungsschutzbericht: Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben (2020-122) Z

  12. Fachkommissionsberichte etablieren: Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei

    Pressemitteilung | 30.10.20 Fachkommissionsberichte etablieren: Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei

  13. Tötungsverbrechen in Dresden: Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen!

    Pressemitteilung | 22.10.20 Tötungsverbrechen in Dresden: Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen! (2020-117) Zu

  14. ÖPNV-Rettungsschirm: Kommunale Verkehrsunternehmen brauchen jetzt Erhöhung der Hilfen für Corona-Ausfälle

    Pressemitteilung | 02.10.20 ÖPNV-Rettungsschirm: Kommunale Verkehrsunternehmen brauchen jetzt Erhöhung der Hilfen für Corona-Ausfälle

  15. Neubau Bahnstrecke Dresden-Prag: Sachsens Wirtschaft wird besser in Europa angebunden

    Pressemitteilung | 01.10.20 Neubau Bahnstrecke Dresden-Prag: Sachsens Wirtschaft wird besser in Europa angebunden (2020-107) Mi

  16. Schienenverbindungen ausbauen – Liebscher: Europäische Eisenbahnkorridore stärken

    Rede | 01.10.20 Schienenverbindungen ausbauen – Liebscher: Europäische Eisenbahnkorridore stärken Redebeitrag des Abgeordneten

  17. Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den Sicherheitsbehörden"

    Pressemitteilung | 27.09.20 Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den S

  18. Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: „Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde“

    Pressemitteilung | 17.09.20 Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: „Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfe

  19. Anhörung zum Rundfunkbeitrag: „Finanzielle Ausstattung muss zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot ermöglichen“

    Pressemitteilung | 16.09.20 Anhörung zum Rundfunkbeitrag: „Finanzielle Ausstattung muss zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot ermögliche

  20. Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Lippmann: In Sachsen ist kein Platz für Nazis

    Rede | 16.07.20 Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Lippmann: In Sachsen ist kein Platz für Nazis Redebeitrag des Abgeordn

  21. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020 Liebe Leserinnen und liebe Leser, die letzten vier Monate waren geprägt von Sorgen über die Ausbreitung der Corona-Pandemie und den Folgen des Lock-Downs, den ich zur Eindämmung des Virus und der Ent

  22. Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

    Rede | 15.07.20 Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

  23. Aktuelles aus dem Parlament: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  24. GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freund*innen, vor uns liegen am Mittwoch und Donnerstag die letzten beiden Sitzungen des Sächsischen Landtages vor der parlamentarischen Sommerpause, was nicht zuletzt

  25. Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen

    Pressemitteilung | 10.07.20 Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger*innen in

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