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  1. Sachsens Verfassungsschutzpräsident und seine Burschenschaft

    Pressemitteilung | 27.06.14 Der Verfassungsschutzpräsident und seine Burschenschaft (2014-179) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜN

  2. Hat Sachsens Verfassungsschutz-Chef "Beißhemmungen" gegenüber Rechtsextremen?

    Pressemitteilung | 13.06.14 Hat Sachsens Verfassungsschutz-Chef "Beißhemmungen" gegenüber Rechtsextremen? (2014-163) Zum Bericht

  3. PM 2012-034: Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz: 'Teebeutel-These' der Staatsregierung ist widerlegt

    Pressemitteilung | 01.02.12 PM 2012-034: Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz: 'Teebeutel-These'

  4. Verfassungsschutzbericht 2013 - GRÜNE halten Aussagekraft des Berichts für gering - Analysefähigkeit unterentwickelt

    Pressemitteilung | 05.05.14 Verfassungsschutzbericht 2013 - GRÜNE halten Aussagekraft des Berichts für gering - Analysefähigkeit unterentwick

  5. Herrmann: Das Staatsziel Tierschutz darf keine "Verfassungslyrik" bleiben

    Rede | 10.04.14 Herrmann: Das Staatsziel Tierschutz darf keine "Verfassungslyrik" bleiben Redebausteine der Abgeordneten Elke He

  6. GRÜNE kritisieren Neuregelung der Bestandsdatenauskunft für Sachsens Polizei und Verfassungsschutz

    GRÜNE kritisieren Neuregelung der Bestandsdatenauskunft für Sachsens Polizei und Verfassungsschutz Im Dezember 2013 soll nach dem Willen von CDU- und FDP-Fraktion eine Änderung des Polizei- und Verfassungsschutzgesetzes beschlossen werden. Danach sollen Polizei und Verfass

  7. Finanzierung der freien Schulen in Sachsen verfassungswidrig

    Bildung | 15.11.13 Finanzierung der freien Schulen verfassungswidrig Foto: Naila Schwarz ( photocase.com )

  8. Finanzierung der freien Schulen in Sachsen verfassungswidrig

    Finanzierung der freien Schulen verfassungswidrig Foto: Naila Schwarz ( photocase.com ) Es war das Ende eines Irrwegs: Am 15. November entschied das Sächsische Verfassungsgericht, dass die Regelungen zur Finanzierung der freien Schulen in Sachsen verfassungswidr

  9. GRÜNE kritisieren Neuregelung der Bestandsdatenauskunft für Sachsens Polizei und Verfassungsschutz

  10. Enteignungen für neue Braunkohletagebaue verfassungsmäßig fragwürdig - Gutachten der GRÜNEN-Bundestagsfraktion

  11. Verfassungsschutz – Analyse eines Scheiterns

    Verfassungsschutz – Analyse eines Scheiterns Diskussionspodium Mangelnde Kontrolle, fehlende Kommunikation und Intransparenz haben zu schwerwiegenden Versäumnissen des Verfassungsschutzes in Zusammenhang mit der Verfolgung der Zwickauer Terrorgruppe geführt – so der am

  12. Verfassungsschutz – Analyse eines Scheiterns

  13. Sachsen braucht Freie Schulen - GRÜNE, LINKE und SPD wollen März 2012 Verfassungsklage einreichen

    Bildung | 24.11.11 Sachsen braucht Freie Schulen - GRÜNE, LINKE und SPD wollen März 2012 Verfassungsklage einreichen Die F

  14. Urteil des Verfassungsgerichtshofes über Normenkontrollklage zu Freien Schulen

    Urteil des Verfassungsgerichtshofes über Normenkontrollklage zu Freien Schulen Nach der Urteilsverkündung: (v.r.n.l.) Prozessbevollmächtigter Prof. Dr. Friedhelm Hufen, GRÜNE-Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack, SPD-Abgeordnete Dr. Eva-Maria Stange, Linken-Abgeordnete Cor

  15. Sachsen braucht Freie Schulen - GRÜNE, LINKE und SPD wollen im März 2012 Verfassungsklage einreichen

    Sachsen braucht Freie Schulen - GRÜNE, LINKE und SPD wollen März 2012 Verfassungsklage einreichen Einigkeit bei der Klageeinreichung Die Fraktionen GRÜNE, LINKE und SPD beauftragten heute gemeinsam Prof. Dr. Friedhelm Hufen mit der Erarbeitung einer Klageschrift für ein

  16. Verfassungsschutz – Analyse eines Scheiterns

    Verfassungsschutz – Analyse eines Scheiterns Diskussionspodium Mangelnde Kontrolle, fehlende Kommunikation und Intransparenz haben zu schwerwiegenden Versäumnissen des Verfassungsschutzes in Zusammenhang mit der Verfolgung der Zwickauer Terrorgruppe geführt – so der am

  17. PM 2013-164: Verfassungsschutz-Debakel - Lichdi: Hier wird weiter vertuscht, desinformiert und verschwiegen

    Pressemitteilung | 20.06.13 PM 2013-164: Verfassungsschutz-Debakel - Lichdi: Hier wird weiter vertuscht, desinformiert und verschwiegen

  18. Grüne legten in 27. Landtagssitzung ihren Gesetzentwurf zur verfassungskonformen Neuregelung des Verfassungsschutzgesetzes und des Polizeigesetzes vor

    Grüne legten in 27. Landtagssitzung ihren Gesetzentwurf zur verfassungskonformen Neuregelung des Verfassungsschutzgesetzes und des Polizeigesetzes vor In der 27. Landtagssitzung am 21. September 2005 stellte die bündnisgrüne Fraktion ihren Gesetzentwurf zur Umsetzung verfassungsrechtlic

  19. Anhörung zu Änderungen des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes

    Anhörung zu Änderungen des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes Die Koalition legte nach der GRÜNEN Fraktion am 1. Dezember 2005 einen eigenen Gesetzentwurf zur Umsetzung des Urteils des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs vom 21. Juli 2005 vor. Am 12. Januar 2006 findet die Anhörung b

  20. Dr. Claudia Maicher: Dass Sachsen auch jenseits des Dresdner Barocks eine Geschichte hat, verdanken wir dem Erfindergeist und der Ingenieurskunst in diesem Land

    Rede | 28.01.15 Dr. Claudia Maicher: Dass Sachsen auch jenseits des Dresdner Barocks eine Geschichte hat, verdanken wir dem Erfindergeist und

  21. Fachregierungserklärung Mobilität − Meier: Ihre verkehrspolitischen Erfolge muss man mit der Lupe suchen, Minister Dulig!

    Rede | 15.03.17 Fachregierungserklärung Mobilität − Meier: Ihre verkehrspolitischen Erfolge muss man mit der Lupe suchen, Minister Dulig!

  22. Katja Meier: Gleichstellungspolitik darf nicht system- und kopflos erfolgen

    Rede | 08.10.15 Katja Meier: Gleichstellungspolitik darf nicht system- und kopflos erfolgen Rede der Abgeordneten Katja Meier z

  23. Erfolg der Crystal-Prävention hängt von Finanzierung der Beratungsstellen ab

    Pressemitteilung | 12.08.14 Erfolg der Crystal-Prävention wird von Finanzierung der Beratungsstellen abhängen (2014-205) Zum heu

  24. Kita-Petition – GRÜNE: Erfolg im Landtag – Verbesserung des Kita-Personalschlüssels wird Thema in den Haushaltsverhandlungen

    Pressemitteilung | 19.06.14 Kita-Petition – GRÜNE: Erfolg im Landtag – Verbesserung des Kita-Personalschlüssels wird Thema in den Haushaltsve

  25. Haushalts-AD: Investitionen in weiche Standortfaktoren führen den Wirtschaftsstandort Sachsen zum Erfolg

    Pressemitteilung | 13.03.14 Investitionen in weiche Standortfaktoren führen den Wirtschaftsstandort Sachsen zum Erfolg (2014-63)

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