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Strukturwandel: Die Menschen einbeziehen und auf Transparenz setzen
Pressemitteilung | 01.02.21 Strukturwandel: Die Menschen einbeziehen und auf Transparenz setzen In der Morgenpost erschien heu
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Sachsens Abfallbilanz – BÜNDNISGRÜNE: Sachsen kann Zero Waste!
Pressemitteilung | 12.01.21 Sachsens Abfallbilanz – BÜNDNISGRÜNE: Sachsen kann Zero Waste! Dresden. Ende vergangener Woche wurde
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Holzbau in Sachsen stärken – Löser: Es braucht eine Wende im Bauen hin zu klimafreundlichen Alternativen
Rede | 16.12.20 Holzbau in Sachsen stärken – Löser: Es braucht eine Wende im Bauen hin zu klimafreundlichen Alternativen Redeb
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Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020
Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020 Liebe Leserinnen und liebe Leser, die letzten vier Monate waren geprägt von Sorgen über die Ausbreitung der Corona-Pandemie und den Folgen des Lock-Downs, den ich zur Eindämmung des Virus und der Ent
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Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen
Pressemitteilung | 03.07.20 Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen (2020-82
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Übermittlung von personenbezogenen Daten über Corona-Infizierte von den Gesundheitsämtern an die Polizei nur im Einzel- und Ausnahmefall
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LEAG-Sparkurs: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden
Pressemitteilung | 06.03.20 LEAG-Sparkurs: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden (20
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Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg geht aus Sicht des Klimaschutzes nicht weit genug
Pressemitteilung | 16.01.20 Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg geht aus Sicht des Klimaschutzes nicht weit genug (2020-06)
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Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungsnetze treffen
Pressemitteilung | 14.01.20 Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungs
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Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019
Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019 Liebe Leserinnen und Leser, hinter Sachsen liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr – es war ein Dauerwahlkampf mit anschließendem Koalitionsverhandlungsmarathon, der allen Akteuren viel abverl
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Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung deutlich
Pressemitteilung | 19.12.19 Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung d
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AfD-Antrag Enquete-Kommission – Schubert: Der vorliegende Antrag der AfD ist ein alter Hut
Rede | 15.11.19 AfD-Antrag Enquete-Kommission – Schubert: Der vorliegende Antrag der AfD ist ein alter Hut Redebeitrag der Ab
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GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der 7. Sächsische Landtag hat sich heute in seiner dritten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion AfD für die Einsetzung einer Enquete-Kommiss
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Aktuelles aus dem Parlament: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode
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Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt
Pressemitteilung | 06.09.19 Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezo
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Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten
Pressemitteilung | 14.08.19 Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungs
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Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst?
Pressemitteilung | 13.08.19 Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst? (2019-183) Zur
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GRÜNE wollen aus der Lausitz eine ÖPNV-Vorzeige-Region machen – Studie zu Optimierungspotenzialen für die Verkehrsinfrastruktur vorgelegt
Pressemitteilung | 08.08.19 GRÜNE wollen aus der Lausitz eine ÖPNV-Vorzeige-Region machen – Studie zu Optimierungspotenzialen für die Verkehr
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IWH-Präsident zu neuer Förderpolitik für Ostdeutschland − GRÜNE: Äußerungen sind Zeugnis schlichter Arroganz von Menschen, die weit weg von dem sind, worüber sie reden
Pressemitteilung | 02.08.19 IWH-Präsident zu neuer Förderpolitik für Ostdeutschland: Äußerungen sind Zeugnis schlichter Arroganz von Menschen
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Förderrichtlinie für Brunnendörfer: Es muss eine praktikable Lösung ohne finanzielle Überforderung der Betroffenen geben
Pressemitteilung | 26.07.19 Förderrichtlinie für Brunnendörfer − GRÜNE: Es muss eine praktikable Lösung ohne finanzielle Überforderung der Be
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Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019
Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019 Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die Lektüre des letzten Newsletters für diese Legislaturperiode. Eine Legislaturperiode, die in der Innenpolitik voll von kleinen und großen Skandalen war
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Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz
Rede | 03.07.19 Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz Redebeitra
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Prämie für Schafe und Ziegen – GRÜNE: Guter Schritt, aber leider nur Stückwerk!
Pressemitteilung | 03.07.19 Prämie für Schafe und Ziegen – GRÜNE: Guter Schritt, aber leider nur Stückwerk! (2019-162) Zur Press
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Informationssicherheit im Freistaat – Lippmann: Grundrechtsfeindliche Deformation macht auch hier keinen Halt
Rede | 03.07.19 Informationssicherheit im Freistaat – Lippmann: Grundrechtsfeindliche Deformation macht auch hier keinen Halt Re
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Begrenzung des Flächenverbrauchs – Günther: der Flächenfraß läuft munter weiter und das ist schlicht nicht hinnehmbar!
Rede | 02.07.19 Begrenzung des Flächenverbrauchs – Günther: der Flächenfraß läuft munter weiter und das ist schlicht nicht hinnehmbar!