Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Strukturwandel: Die Menschen einbeziehen und auf Transparenz setzen

    Pressemitteilung | 01.02.21 Strukturwandel: Die Menschen einbeziehen und auf Transparenz setzen In der Morgenpost erschien heu

  2. Sachsens Abfallbilanz – BÜNDNISGRÜNE: Sachsen kann Zero Waste!

    Pressemitteilung | 12.01.21 Sachsens Abfallbilanz – BÜNDNISGRÜNE: Sachsen kann Zero Waste! Dresden. Ende vergangener Woche wurde

  3. Holzbau in Sachsen stärken – Löser: Es braucht eine Wende im Bauen hin zu klimafreundlichen Alternativen

    Rede | 16.12.20 Holzbau in Sachsen stärken – Löser: Es braucht eine Wende im Bauen hin zu klimafreundlichen Alternativen Redeb

  4. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020 Liebe Leserinnen und liebe Leser, die letzten vier Monate waren geprägt von Sorgen über die Ausbreitung der Corona-Pandemie und den Folgen des Lock-Downs, den ich zur Eindämmung des Virus und der Ent

  5. Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen

    Pressemitteilung | 03.07.20 Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen (2020-82

  6. Übermittlung von personenbezogenen Daten über Corona-Infizierte von den Gesundheitsämtern an die Polizei nur im Einzel- und Ausnahmefall

  7. LEAG-Sparkurs: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden

    Pressemitteilung | 06.03.20 LEAG-Sparkurs: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden (20

  8. Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg geht aus Sicht des Klimaschutzes nicht weit genug

    Pressemitteilung | 16.01.20 Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg geht aus Sicht des Klimaschutzes nicht weit genug (2020-06)

  9. Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungsnetze treffen

    Pressemitteilung | 14.01.20 Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungs

  10. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 3/2019 Liebe Leserinnen und Leser, hinter Sachsen liegt ein aufregendes und ereignisreiches Jahr – es war ein Dauerwahlkampf mit anschließendem Koalitionsverhandlungsmarathon, der allen Akteuren viel abverl

  11. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung deutlich

    Pressemitteilung | 19.12.19 Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung d

  12. AfD-Antrag Enquete-Kommission – Schubert: Der vorliegende Antrag der AfD ist ein alter Hut

    Rede | 15.11.19 AfD-Antrag Enquete-Kommission – Schubert: Der vorliegende Antrag der AfD ist ein alter Hut Redebeitrag der Ab

  13. GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der 7. Sächsische Landtag hat sich heute in seiner dritten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion AfD für die Einsetzung einer Enquete-Kommiss

  14. Aktuelles aus dem Parlament: Die 3. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  15. Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezogene Daten von Versammlungsanmeldern an das LfV übersandt

    Pressemitteilung | 06.09.19 Daten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: In 271 Fällen wurden im Jahr 2019 personenbezo

  16. Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Datenschutzrecht in Sachsen so mit Füßen getreten

    Pressemitteilung | 14.08.19 Kontaktdaten von Versammlungsanmeldern an den Verfassungsschutz? – GRÜNE: Selten wurde das Recht auf Versammlungs

  17. Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst?

    Pressemitteilung | 13.08.19 Kennzeichenüberwachung: Nimmt der Innenminister die Verfassung überhaupt noch ernst? (2019-183) Zur

  18. GRÜNE wollen aus der Lausitz eine ÖPNV-Vorzeige-Region machen – Studie zu Optimierungspotenzialen für die Verkehrsinfrastruktur vorgelegt

    Pressemitteilung | 08.08.19 GRÜNE wollen aus der Lausitz eine ÖPNV-Vorzeige-Region machen – Studie zu Optimierungspotenzialen für die Verkehr

  19. IWH-Präsident zu neuer Förderpolitik für Ostdeutschland − GRÜNE: Äußerungen sind Zeugnis schlichter Arroganz von Menschen, die weit weg von dem sind, worüber sie reden

    Pressemitteilung | 02.08.19 IWH-Präsident zu neuer Förderpolitik für Ostdeutschland: Äußerungen sind Zeugnis schlichter Arroganz von Menschen

  20. Förderrichtlinie für Brunnendörfer: Es muss eine praktikable Lösung ohne finanzielle Überforderung der Betroffenen geben

    Pressemitteilung | 26.07.19 Förderrichtlinie für Brunnendörfer − GRÜNE: Es muss eine praktikable Lösung ohne finanzielle Überforderung der Be

  21. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 2/2019 Liebe Leserinnen und Leser, vor Ihnen liegt die Lektüre des letzten Newsletters für diese Legislaturperiode. Eine Legislaturperiode, die in der Innenpolitik voll von kleinen und großen Skandalen war

  22. Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz

    Rede | 03.07.19 Datenschutz im Justizvollzug – Lippmann: Deckmantel für Überwachungsbefugnisse für Polizei und Justiz Redebeitra

  23. Prämie für Schafe und Ziegen – GRÜNE: Guter Schritt, aber leider nur Stückwerk!

    Pressemitteilung | 03.07.19 Prämie für Schafe und Ziegen – GRÜNE: Guter Schritt, aber leider nur Stückwerk! (2019-162) Zur Press

  24. Informationssicherheit im Freistaat – Lippmann: Grundrechtsfeindliche Deformation macht auch hier keinen Halt

    Rede | 03.07.19 Informationssicherheit im Freistaat – Lippmann: Grundrechtsfeindliche Deformation macht auch hier keinen Halt Re

  25. Begrenzung des Flächenverbrauchs – Günther: der Flächenfraß läuft munter weiter und das ist schlicht nicht hinnehmbar!

    Rede | 02.07.19 Begrenzung des Flächenverbrauchs – Günther: der Flächenfraß läuft munter weiter und das ist schlicht nicht hinnehmbar!

Politikfelder