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  1. Datenschutz

  2. Stasi 2.0? Sicherheitspolitik als Herausforderung für Demokratie und Rechtsstaat

  3. GRÜN legt los

    GRÜN legt los Karl-Heinz Gerstenberg und Stephan Kühn Fröhlicheit bei der Regionalbüro-Eröffnung Gleich drei neue GRÜNE Regionalbüros wurden in der vergangene Woche in Sachsen eröffnet. In Görlitz ist unser Bundestagsabgeordneter Stephan Kühn

  4. 04/2011 Landtagsdepesche: 34./35. Landtagssitzung aus grüner Sicht

    04/2011 Landtagsdepesche: 34./35. Landtagssitzung aus grüner Sicht » 04/2011 Landtagsdepesche (PDF)

  5. Handyüberwachung am 19. Februar 2011 in der Dresdner Südvorstadt: 138.000 Datensätze Sind auch Sie erfasst ? – Verlangen Sie Auskunft und Löschung! Musterformulare hier!

  6. Johannes Lichdi: Datenschutzbeauftragter braucht mehr Handlungsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen und eine Informationspflicht bei Datenpannen

    Rede | 29.06.11 Johannes Lichdi: Datenschutzbeauftragter braucht mehr Handlungsmöglichkeiten bei Datenschutzverstößen und eine Informationspf

  7. Johannes Lichdi zur Aktuellen Debatte über das rechtswidrige Ausspähen von Handydaten

    Rede | 30.06.11 Johannes Lichdi zur Aktuellen Debatte über das rechtswidrige Ausspähen von Handydaten Herr Staatsminister, i

  8. PM 2011-270: Gesetzesinitiative zur Einschränkung der Erhebung von Mobilfunkdaten fehlt wirklicher Mut

    Pressemitteilung | 30.08.11 PM 2011-270: Gesetzesinitiative zur Einschränkung der Erhebung von Mobilfunkdaten fehlt wirklicher Mut

  9. PM 2011-274: Polizeigesetz - GRÜNE: Massive datenschutzrechtliche Bedenken

    Pressemitteilung | 01.09.11 PM 2011-274: Polizeigesetz - GRÜNE: Massive datenschutzrechtliche Bedenken Zu den Beratungen des Ges

  10. PM 2011-289: Handydaten-Affäre - GRÜNE: Battis-Gutachten geht nach hinten los

    Pressemitteilung | 14.09.11 PM 2011-289: Handydaten-Affäre - GRÜNE: Battis-Gutachten geht nach hinten los Zur heutigen Vorstellu

  11. PM 2011-314: Handyaffäre - Öffentliche Anhörung zu Konsequenzen aus dem Bericht des Datenschutzbeauftragten im Dezember im Landtag

    Pressemitteilung | 29.09.11 PM 2011-314: Handyaffäre - Öffentliche Anhörung zu Konsequenzen aus dem Bericht des Datenschutzbeauftragten im De

  12. PM 2011-318: Sächsischer Datenschutzbeauftragter erhält Rückendeckung auf Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

    Pressemitteilung | 30.09.11 PM 2011-318: Sächsischer Datenschutzbeauftragter erhält Rückendeckung auf Konferenz der Datenschutzbeauftragten d

  13. Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag 2011

    Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag 2011 Strahlendes Wetter lockte die vielen Besucherinnen und Besucher in den Landtag ... ... zum Informieren, Fragen und Diskutieren ... ... u.a. mit Fraktionschefin Antje Hermenau ... ... und anderen Abgeor

  14. PM 2011-322: Verfassungsklage auf Offenlegung der Errichtungsanordnung der polizeilichen Datenbank IVO eingereicht

    Pressemitteilung | 04.10.11 PM 2011-322: Verfassungsklage auf Offenlegung der Errichtungsanordnung der polizeilichen Datenbank IVO eingereich

  15. PM 2011-329: "Bundestrojaner" - Aufklärung, ob Überwachungssoftware auch in Sachsen eingesetzt wird

    Pressemitteilung | 09.10.11 PM 2011-329: "Bundestrojaner" - Aufklärung, ob Überwachungssoftware auch in Sachsen eingesetzt wird

  16. PM 2011-330: "Staatstrojaner" - GRÜNE verlangen Aufklärung, ob Überwachungssoftware in Sachsen eingesetzt wird

    Pressemitteilung | 10.10.11 PM 2011-330: "Staatstrojaner" - GRÜNE verlangen Aufklärung, ob Überwachungssoftware in Sachsen eingesetzt wird

  17. Treffen der Ostfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2012

    Treffen der Ostfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2012 Es ist mittlerweile Tradition: das jährliche Treffen der bündnisgrünen Ostfraktionen. Neu in diesem Jahr: alle ostdeutschen Bundesländer verfügen mittlerweile über eine bündnisgrüne Landtagsfraktion.

  18. GRÜNE-Landtagsfraktion auf zweitägiger Klausur in Torgau

  19. GRÜNE-Landtagsfraktion auf zweitägiger Klausur in Torgau

    GRÜNE-Landtagsfraktion auf zweitägiger Klausur in Torgau Fraktionsklausur in Torgau Auf ihrer zweitägigen Klausur in Torgau im Hotel Goldener Anker beriet die neunköpfige Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die anstehenden Diskussionen zu einer anstehenden Verfa

  20. Die GRÜNE-Fraktion geht auf Klausur in Torgau

    Die GRÜNE-Fraktion geht auf Klausur in Torgau 2 Tage ging die GRÜNE-Landtagsfraktion in Torgau auf Klausur. Es ging um die Jahresplanung für das anstehende Jahr ... ... so u.a. um das Vergabegesetz ... ... und Verfassungsänderungen, die auf den Weg

  21. PM 2012-192: Klage zur polizeilichen Datenbank IVO wird vor Verfassungsgericht verhandelt

    Pressemitteilung | 18.06.12 PM 2012-192: Klage zur polizeilichen Datenbank IVO wird vor Verfassungsgericht verhandelt Die Klage

  22. PM 2012-196: Sächsischer Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit Polizeilicher Datenbank 'IVO'

    Pressemitteilung | 21.06.12 PM 2012-196: Sächsischer Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit Polizeilicher Datenbank 'IVO'

  23. PM 2012-202: Innenminister Ulbig muss Gesinnungs-TÜV endlich beenden

    Pressemitteilung | 26.06.12 PM 2012-202: Innenminister Ulbig muss Gesinnungs-TÜV endlich beenden Die nun vorliegende schriftlich

  24. PM 2012-220: Meldegesetz - Auch Sachsen muss im Bundesrat gegen das Gesetz stimmen

    Pressemitteilung | 09.07.12 PM 2012-220: Meldegesetz - Auch Sachsen muss im Bundesrat gegen das Gesetz stimmen "Die Staatsregie

  25. PM 2012-228: Meldegesetzposse des Bundestages darf den Blick nicht davor verstellen, was in Sachsen längst Realität ist

    Pressemitteilung | 12.07.12 PM 2012-228: Meldegesetzposse des Bundestages darf den Blick nicht davor verstellen, was in Sachsen längst Realit

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