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  1. Online-Meldeportal – BÜNDNISGRÜNE: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen

    Pressemitteilung | 20.01.21 Online-Meldeportal: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen Der Freistaat Sachsen hat

  2. Anhörung zum MDR-Staatsvertrag: Neue Regeln bringen mehr Vielfalt, Unabhängigkeit und Innovation in der digitalen Medienwelt

    Pressemitteilung | 18.01.21 Anhörung zum MDR-Staatsvertrag: Neue Regeln bringen mehr Vielfalt, Unabhängigkeit und Innovation in der digitalen

  3. Unterzeichnung des MDR-Staatsvertrages – BÜNDNISGRÜNE: MDR erhält moderne und verfassungskonforme Grundlage

    Pressemitteilung | 12.01.21 Unterzeichnung des MDR-Staatsvertrages – BÜNDNISGRÜNE: MDR erhält moderne und verfassungskonforme Grundlage

  4. Corona – BÜNDNISGRÜNE: Im Todesfall einen würdigen Abschied ermöglichen

    Pressemitteilung | 21.12.20 Corona – BÜNDNISGRÜNE: Im Todesfall einen würdigen Abschied ermöglichen (2020-154) Zur aktuellen Cor

  5. Rassismus-Studie – Lippmann: Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, Sachsen muss sich an Studie des Bundes beteiligen

    Rede | 16.12.20 Rassismus-Studie – Lippmann: Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, Sachsen muss sich an Studie des Bundes beteiligen

  6. Corona-Bonus für Pflegekräfte: Sonderzahlung sollte auch im nächsten Jahr möglich sein

    Pressemitteilung | 15.12.20 Corona-Bonus für Pflegekräfte: Sonderzahlung sollte auch im nächsten Jahr möglich sein Zur Forderun

  7. Scheitern des Rundfunkstaatsvertrages: Haseloff sendet mit seinem Alleingang ein fatales Signal

    Pressemitteilung | 08.12.20 Scheitern des Rundfunkstaatsvertrages: Haseloff sendet mit seinem Alleingang ein fatales Signal (202

  8. Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung: Es braucht jetzt klare Teststrategien für Schulen, Kitas und andere Einrichtungen

    Pressemitteilung | 26.11.20 Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung: Es braucht jetzt klare Teststrategien für Schulen, Kitas und andere Ei

  9. Bericht zum Fahrradgate: Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen

    Pressemitteilung | 26.11.20 Bericht zum Fahrradgate: Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur

  10. SLM plant Ausstieg aus SAEK-Finanzierung – BÜNDNISGRÜNE: Bewährte Medienkompetenzstrukturen erhalten und weiterentwickeln

    Pressemitteilung | 26.11.20 SLM plant Ausstieg aus SAEK-Finanzierung – Bewährte Medienkompetenzstrukturen erhalten und weiterentwickeln

  11. Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

    Pressemitteilung | 22.11.20 Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11

  12. BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

    Pressemitteilung | 19.11.20 BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

  13. Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Die Gefahrenprognose war untauglich

    Pressemitteilung | 12.11.20 Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss: Die Gefahrenprognose war untauglich (2020-128) Zur Sonder

  14. "Querdenken"-Demonstration in Leipzig: Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu ziehen

    Pressemitteilung | 07.11.20 „Querdenken“-Demonstration in Leipzig: Planungsdesaster muss aufgearbeitet werden, um politische Konsequenzen zu

  15. Fachkommission Polizei – Lippmann: Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen

    Rede | 05.11.20 Fachkommission Polizei – Lippmann: Bei der Personalplanung fundierte Entscheidungen treffen Redebeitrag des Ab

  16. Rundfunkbeitrag – Maicher: Öffentlich-rechtliche Angebote müssen für junge Zielgruppen attraktiver werden

    Rede | 05.11.20 Rundfunkbeitrag – Maicher: Öffentlich-rechtliche Angebote müssen für junge Leute attraktiver werden Redebeitra

  17. Einschränkungen in Zeiten der Pandemie – Hammecke: In der Krise niemanden alleine lassen

    Rede | 04.11.20 Einschränkungen in Zeiten der Pandemie – Hammecke: In der Krise niemanden alleine lassen Redebeitrag der Abgeo

  18. Verfassungsschutzbericht – BÜNDNISGRÜNE: Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben

    Pressemitteilung | 03.11.20 Verfassungsschutzbericht: Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben (2020-122) Z

  19. Fachkommissionsberichte etablieren: Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei

    Pressemitteilung | 30.10.20 Fachkommissionsberichte etablieren: Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei

  20. Tötungsverbrechen in Dresden: Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen!

    Pressemitteilung | 22.10.20 Tötungsverbrechen in Dresden: Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen! (2020-117) Zu

  21. Corona-Krisenbewältigung im Sozialbereich: Kinderschutz muss oberste Priorität haben

    Pressemitteilung | 12.10.20 Corona-Krisenbewältigung im Sozialbereich: Kinderschutz muss oberste Priorität haben (2020-111) Im A

  22. Rentensystem - Kuhfuß: Wenn schon anpassen, dann auch wirklich einheitlich

    Rede | 01.10.20 Rentensystem - Kuhfuß: Wenn schon anpassen, dann auch wirklich einheitlich Redebeitrag der Abgeordneten Kathle

  23. Kapazitäten im Gewaltschutz ausbauen: Der Schutz von Frauen ist staatliche Verpflichtung

    Pressemitteilung | 28.09.20 Kapazitäten im Gewaltschutz ausbauen: Der Schutz von Frauen ist staatliche Verpflichtung (2020-103)

  24. Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den Sicherheitsbehörden"

    Pressemitteilung | 27.09.20 Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den S

  25. Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: „Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde“

    Pressemitteilung | 17.09.20 Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: „Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfe

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