Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Newsletter Soziales und Gesundheit 2/2019

    Newsletter Soziales und Gesundheit 2/2019 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, anbei sende ich Ihnen / Euch den Newsletter Soziales und Gesundheit der GRÜNEN Landtagsfraktion mit diesen Themen: gesunde Ernährung an Schulen und Kit

  2. Kriminologe kritisiert Sachsens Umgang mit Bagatelldelikten: Dafür, dass eine Null-Toleranz-Politik strafrechtliche Rückfälligkeit verhindert, existieren keine Belege

    Pressemitteilung | 12.08.19 Kriminologe kritisiert Sachsens Umgang mit Bagatelldelikten: Dafür, dass eine Null-Toleranz-Politik strafrechtlic

  3. Inklusionsgesetz – Zschocke: Die Wirkung eines Inklusionsgesetzes kommt uns allen zu Gute

    Rede | 02.07.19 Inklusionsgesetz – Zschocke: Die Wirkung eines Inklusionsgesetzes kommt uns allen zu Gute Redebeitrag des Abgeor

  4. Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – GRÜNE fordern weitreichende Änderungen

    Pressemitteilung | 01.07.19 Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – GRÜNE fordern weitreichende Änderungen (2019-1

  5. Gitterzulage – Meier: Die Höherstufung muss her!

    Rede | 23.05.19 Gitterzulage – Meier: Die Höherstufung muss her! Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der

  6. Newsletter Soziales und Gesundheit 1/2019

    Newsletter Soziales und Gesundheit 1/2019 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Newsletter informiert regelmäßig über aktuelle sozial- und gesundheitspolitische Themen in Sachsen und stellt GRÜNE-Initiativen im Landtag vor. Wir

  7. Zweifel an Aussagen des Innenministers zur Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden mit Behinderungen in Sachsen

    Pressemitteilung | 23.04.19 GRÜNE zweifeln an Aussagen des Innenministers zur Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden mit Behinderunge

  8. Bundesverfassungsgerichtsurteil - Koalition darf nicht länger die Menschen unter Betreuung vom Wahlrecht ausschließen

    Pressemitteilung | 16.04.19 Bundesverfassungsgerichtsurteil - Koalition darf nicht länger die Menschen unter Betreuung vom Wahlrecht ausschli

  9. Barrierefreie Websites – Zschocke: Viele Fragen bleiben beim Schnellverfahren der Koalition ungeklärt

    Rede | 10.04.19 Barrierefreie Websites – Zschocke: Viele Fragen bleiben beim Schnellverfahren der Koalition ungeklärt Rede des A

  10. Änderung des Justizgesetzes – Meier: Wenn Einschätzungen von Sachverständigen schlicht übergangen werden, widerspricht dies unserer Aufgabe, qualifiziert zu entscheiden

    Rede | 10.04.19 Änderung des Justizgesetzes – Meier: Wenn Einschätzungen von Sachverständigen schlicht übergangen werden, widerspricht dies u

  11. Rechtsausschuss zu mutmaßlichen Übergriffen – Die Ermittlungsbehörden haben durch ihre zögerliche Arbeit eine lückenlose Aufklärung der Ereignisse erheblich erschwert

    Pressemitteilung | 09.04.19 Rechtsausschuss zu mutmaßlichen Übergriffen – Die Ermittlungsbehörden haben durch ihre zögerliche Arbeit eine lüc

  12. Anhörung zum Datenschutz-Gesetz im Justiz- und Maßregelvollzug: Das ist kein Gesetz zum Schutz, sondern zur beliebigen Verwendung personenbezogener Daten

    Pressemitteilung | 09.04.19 Anhörung zum Datenschutz-Gesetz im Justiz- und Maßregelvollzug: Das ist kein Gesetz zum Schutz, sondern zur belie

  13. Mutmaßliche Übergriffe auf Gefangene durch Vollzugsbedienstete – Wir fordern sofortige Untersuchung der Strukturen durch Externe

    Pressemitteilung | 27.03.19 Mutmaßliche Übergriffe auf Gefangene durch Vollzugsbedienstete – Wir fordern sofortige Untersuchung der Strukture

  14. Fachregierungserklärung Strafverfolgung – Meier: Kehren Sie mit Ihrer Politik endlich zu dem zurück, was diesen Rechtsstaat trägt – Vernunft und Fakten!

    Rede | 14.03.19 Fachregierungserklärung Strafverfolgung – Meier: Kehren Sie mit Ihrer Politik endlich zu dem zurück, was diesen Rechtsstaat t

  15. Debatte zur Rundverfügung des Generalstaatsanwalts − Meier: Anklagen werden jahrelang herumliegen, bis das Hauptverfahren eröffnet und terminiert wird

    Rede | 13.03.19 Debatte zur Rundverfügung des Generalstaatsanwalts − Meier: Anklagen werden jahrelang herumliegen, bis das Hauptverfahren erö

  16. Rundverfügung/Bagatelldelikte/Inkrafttreten 1. März – Justizminister kann nicht überzeugen

    Pressemitteilung | 28.02.19 Rundverfügung/Bagatelldelikte/Inkrafttreten 1. März – Justizminister kann nicht überzeugen Meier:

  17. Abschiebung einer behinderten lesbischen Romni nach Albanien – GRÜNE kritisieren Abschreckungspolitik – Innenminister muss dafür sorgen, dass Abschiebungen menschenwürdig und rechtmäßig verlaufen

    Pressemitteilung | 23.02.19 Abschiebung einer behinderten lesbischen Romni nach Albanien – GRÜNE kritisieren Abschreckungspolitik – Innenmini

  18. Bundesverfassungsgericht kippt Wahlrechtsausschluss für Behinderte – Staatsregierung muss sofort eigenen Gesetzentwurf vorlegen

    Pressemitteilung | 21.02.19 Bundesverfassungsgericht kippt Wahlrechtsausschluss für Behinderte – Staatsregierung muss sofort eigenen Gesetzen

  19. Justizminister/Verschärfte Strafverfolgung von Bagatelldelikten – Weiterer Schritt in der Repressionswelle der Staatsregierung

    Pressemitteilung | 14.02.19 Justizminister/Verschärfte Strafverfolgung von Bagatelldelikten – Weiterer Schritt in der Repressionswelle der St

  20. Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen − Zschocke: Diskriminierung durch Wahlrechtsausschlüsse noch in dieser Legislatur beenden!

    Rede | 30.01.19 Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen − Zschocke: Diskriminierung durch Wahlrechtsausschlüsse noch in dieser Legislatur be

  21. Jugendarrestvollzug − Meier: Staatsregierung entscheidet sich für den Weg zurück in die Repression

    Rede | 30.01.19 Jugendarrestvollzug − Meier: Staatsregierung entscheidet sich für den Weg zurück in die Repression Redebeitrag d

  22. Wahlrecht ist Menschenrecht − Wahlausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beseitigen und die Teilnahme an Wahlen erleichtern

    Pressemitteilung | 29.01.19 Wahlrecht ist Menschenrecht − Wahlausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beseitigen und die Teilnahme an Wahl

  23. GRÜNE Woche im Landtag: Die 86. und 87. Landtagssitzung

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 86. und 87. Landtagssitzung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, uns erwarten am Mittwoch, den 30.01. und Donnerstag, den 31.01., die ersten Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags im Jahr 2019. Auf unserer Homepage, über

  24. Aktuelles aus dem Parlament: Die 86. und 87. Landtagssitzung

  25. Newsletter Soziales und Gesundheit 3/2018

    Newsletter Soziales und Gesundheit 3/2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, anbei sende ich Ihnen / Euch den Newsletter Soziales und Gesundheit der GRÜNEN Landtagsfraktion mit diesen Themen: Haushalt 2019/20 Umsetzung der U

Politikfelder