Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Brexit: You will always be welcome

  2. Debatte zum NATO-Manöver – Gerber: Angesichts der russischen Aggression auf der Krim und in der Ostukraine kann ich gut nachvollziehen, dass die Bevölkerung in den baltische Staaten Angst hat, dass dort dasselbe passiert

    Rede | 30.01.20 Debatte zum NATO-Manöver – Gerber: Angesichts der russischen Aggression auf der Krim und in der Ostukraine kann ich gut nachv

  3. Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Lippmann: Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf allen Seiten wäre ein Gewinn für alle und für die Grundwerte unseres Rechtsstaats

    Rede | 29.01.20 Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Lippmann: Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf al

  4. Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistellen über 2024 hinaus

    Pressemitteilung | 28.01.20 Evaluierung der Polizei: Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistelle

  5. Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025: Der Freistaat wird den weiteren Bewerbungsprozess von Chemnitz tatkräftig unterstützen

    Pressemitteilung | 12.12.19 Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025: Der Freistaat wird den weiteren Bewerbungsprozess von Chemnitz tatkr

  6. Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt

    Pressemitteilung | 07.08.19 Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt (2

  7. GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen

    Pressemitteilung | 16.07.19 GRÜNE: Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen (2019-

  8. EU-Sanktionen für Russland abbauen (AfD Antrag) – Lippold: Wir sind fest entschlossen, einen klaren inneren Kompass zu behalten

    Rede | 03.07.19 EU-Sanktionen für Russland abbauen (AfD Antrag) – Lippold: Wir sind fest entschlossen, einen klaren inneren Kompass zu behalt

  9. Überwindung der Russland-Saktionen – Günther: Der Ball des Handelns liegt in Russland

    Rede | 03.07.19 Überwindung der Russland-Saktionen – Günther: Der Ball des Handelns liegt in Russland Redebeitrag des Abgeordnet

  10. Nach verheerendem Bericht zur Polizeihochschule – Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen! – Innenminister muss in nächster Ausschusssitzung über Konsequenzen informieren

    Pressemitteilung | 06.06.19 Nach verheerendem Bericht zur Polizeihochschule – Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen! – Innenminister muss in

  11. NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignoriert

    Pressemitteilung | 05.06.19 NSU-Untersuchungsausschuss macht deutlich: Rechtsextremismus wurde in Sachsen über Jahre unterschätzt oder ignori

  12. Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden – Schmoren im eigenen Saft beenden!

    Pressemitteilung | 03.06.19 Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden –

  13. Aktuelle Debatte Europa wählen – Maicher: Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte

    Rede | 24.05.19 Aktuelle Debatte Europa wählen – Maicher: Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte Redebeitrag der Abgeord

  14. 'Europäische Union sozial gestalten' – Maicher: Die Europäische Union kann nur für Frieden, Freiheit und Nachhaltigkeit stehen, wenn sie eine soziale Union ist

    Rede | 22.05.19 'Europäische Union sozial gestalten' – Maicher: Die Europäische Union kann nur für Frieden, Freiheit und Nachhaltigkeit stehe

  15. Polizeikommission – Lippmann: Wer bewacht die Wächter? - Gesetzentwurf schließt Kontrolllücke

    Rede | 10.04.19 Polizeikommission – Lippmann: Wer bewacht die Wächter? - Gesetzentwurf schließt Kontrolllücke Rede des Abgeordne

  16. Polizeigesetz – Lippmann: Wer die ursprüngliche Idee des Rechtstaates ernst nimmt, kann einem solchen Polizeigesetz nicht zustimmen

    Rede | 10.04.19 Polizeigesetz – Lippmann: Wer die ursprüngliche Idee des Rechtstaates ernst nimmt, kann einem solchen Polizeigesetz nicht zus

  17. Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2018 – Für die Sicherheit in Sachsen braucht es KEIN schärferes Polizeigesetz

    Pressemitteilung | 03.04.19 Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2018 – Für die Sicherheit in Sachsen braucht es KEIN schärferes Polizeigesetz

  18. Beschlussempfehlung für neues Polizeigesetz: CDU und SPD halten ohne Sinn und Verstand am Frontalangriff auf die Bürgerrechte fest

    Pressemitteilung | 28.03.19 Beschlussempfehlung für neues Polizeigesetz: CDU und SPD halten ohne Sinn und Verstand am Frontalangriff auf die

  19. Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg) – Maicher: Das ist ein Gefälligkeitsantrag!

    Rede | 14.03.19 Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg) – Maicher: Das ist ein Gefälligkeitsantrag! Rede der Abgeordn

  20. GRÜNER-Gesetzentwurf Polizeikommission – Lippmann: Eine unabhängig kontrollierte Polizei trägt zur Stärkung des Vertrauens in den Rechtsstaat bei

    Rede | 14.03.19 GRÜNER-Gesetzentwurf Polizeikommission – Lippmann: Eine unabhängig kontrollierte Polizei trägt zur Stärkung des Vertrauens in

  21. Polizeigesetz – Lippmann: Bürgerrechte schützt man nicht durch Evaluationsklauseln, sondern indem man die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger vor staatlichen Eingriffen schützt

    Rede | 13.03.19 Polizeigesetz – Lippmann: Bürgerrechte schützt man nicht durch Evaluationsklauseln, sondern indem man die Grundrechte der Bür

  22. Brexit-Übergangsgesetz − Maicher: Wir können vieles tun, um die Beziehungen zu Großbritannien zu stärken und unseren Teil dazu beitragen, dass die EU zusammenhält

    Rede | 13.03.19 Brexit-Übergangsgesetz − Maicher: Wir können vieles tun, um die Beziehungen zu Großbritannien zu stärken und unseren Teil daz

  23. Einführung der Bodycam in Sachsen? Geplante rechtliche Lösung ist nicht grundrechtsfreundlich und schafft damit keinen Mehrwert für die Bürgerrechte

    Pressemitteilung | 12.03.19 Einführung der Bodycam in Sachsen?: Geplante rechtliche Lösung ist nicht grundrechtsfreundlich und schafft damit

  24. GRÜNE schlagen eine Polizeikommission für Sachsen vor – Gesetzentwurf vorgelegt

    Pressemitteilung | 04.03.19 GRÜNE schlagen eine Polizeikommission für Sachsen vor – Gesetzentwurf vorgelegt (2019-60) Mit dem En

  25. Polizeigesetz/Anhörung zu Bodycam-Regelungen beschlossen – Weitere Neuerungen werden nicht angehört - Das ist kein guter parlamentarischer Stil

    Pressemitteilung | 14.02.19 Polizeigesetz/Anhörung zu Bodycam-Regelungen beschlossen – Weitere Neuerungen werden nicht angehört - Das ist kei

Politikfelder