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  1. Änderungen Justizwesen – Lippmann: Doppelte Herausforderung für staatliche Instutionen

    Rede | 03.02.21 Änderungen Justizwesen – Lippmann: Doppelte Herausforderung für staatliche Instutionen Redebeitrag des Abgeord

  2. Online-Meldeportal – BÜNDNISGRÜNE: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen

    Pressemitteilung | 20.01.21 Online-Meldeportal: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen Der Freistaat Sachsen hat

  3. Anhörung zum MDR-Staatsvertrag: Neue Regeln bringen mehr Vielfalt, Unabhängigkeit und Innovation in der digitalen Medienwelt

    Pressemitteilung | 18.01.21 Anhörung zum MDR-Staatsvertrag: Neue Regeln bringen mehr Vielfalt, Unabhängigkeit und Innovation in der digitalen

  4. Unterzeichnung des MDR-Staatsvertrages – BÜNDNISGRÜNE: MDR erhält moderne und verfassungskonforme Grundlage

    Pressemitteilung | 12.01.21 Unterzeichnung des MDR-Staatsvertrages – BÜNDNISGRÜNE: MDR erhält moderne und verfassungskonforme Grundlage

  5. Scheitern des Rundfunkstaatsvertrages: Haseloff sendet mit seinem Alleingang ein fatales Signal

    Pressemitteilung | 08.12.20 Scheitern des Rundfunkstaatsvertrages: Haseloff sendet mit seinem Alleingang ein fatales Signal (202

  6. SLM plant Ausstieg aus SAEK-Finanzierung – BÜNDNISGRÜNE: Bewährte Medienkompetenzstrukturen erhalten und weiterentwickeln

    Pressemitteilung | 26.11.20 SLM plant Ausstieg aus SAEK-Finanzierung – Bewährte Medienkompetenzstrukturen erhalten und weiterentwickeln

  7. Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz

    Pressemitteilung | 22.11.20 Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11

  8. BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

    Pressemitteilung | 19.11.20 BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig

  9. Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Die Gefahrenprognose war untauglich

    Pressemitteilung | 12.11.20 Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss: Die Gefahrenprognose war untauglich (2020-128) Zur Sonder

  10. Rundfunkbeitrag – Maicher: Öffentlich-rechtliche Angebote müssen für junge Zielgruppen attraktiver werden

    Rede | 05.11.20 Rundfunkbeitrag – Maicher: Öffentlich-rechtliche Angebote müssen für junge Leute attraktiver werden Redebeitra

  11. Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den Sicherheitsbehörden"

    Pressemitteilung | 27.09.20 Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden: "Wir brauchen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen in den S

  12. Anhörung zum Rundfunkbeitrag: „Finanzielle Ausstattung muss zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot ermöglichen“

    Pressemitteilung | 16.09.20 Anhörung zum Rundfunkbeitrag: „Finanzielle Ausstattung muss zeitgemäßes öffentlich-rechtliches Angebot ermögliche

  13. Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen

    Pressemitteilung | 17.07.20 Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen (2020-89)

  14. Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Lippmann: In Sachsen ist kein Platz für Nazis

    Rede | 16.07.20 Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Lippmann: In Sachsen ist kein Platz für Nazis Redebeitrag des Abgeordn

  15. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020 Liebe Leserinnen und liebe Leser, die letzten vier Monate waren geprägt von Sorgen über die Ausbreitung der Corona-Pandemie und den Folgen des Lock-Downs, den ich zur Eindämmung des Virus und der Ent

  16. Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

    Rede | 15.07.20 Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

  17. Karenzzeit – Lippmann: Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen

    Rede | 15.07.20 Karenzzeit – Lippmann: Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen Redebeitrag des Abgeordneten V

  18. Aktuelles aus dem Parlament: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  19. GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freund*innen, vor uns liegen am Mittwoch und Donnerstag die letzten beiden Sitzungen des Sächsischen Landtages vor der parlamentarischen Sommerpause, was nicht zuletzt

  20. Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen

    Pressemitteilung | 10.07.20 Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger*innen in

  21. Neuer LfV-Präsident: Wir erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen

    Pressemitteilung | 30.06.20 Neuer LfV-Präsident: Wir erwarten entschiedene Aufklärung rechtsextremer Netzwerke und Strukturen (

  22. Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau: Volksverhetzung hat keinen Platz in unserer Demokratie

    Pressemitteilung | 26.06.20 Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau: Volksverhetzung hat keinen Platz in unserer Demokratie

  23. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Finanzielle Absicherung ist keine Bestätigung des Status Quo

    Pressemitteilung | 17.06.20 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Finanzielle Absicherung ist keine Bestätigung des Status Quo (2020

  24. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE für Beitragserhöhung und strategische Neuausrichtung

    Pressemitteilung | 11.06.20 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – BÜNDNISGRÜNE für Beitragserhöhung und strategische Neuausrichtung

  25. Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft

    Pressemitteilung | 21.05.20 Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedank

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