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  1. Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorratsbeschlüssen wurden Ablehnungen

    Pressemitteilung | 05.08.19 Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorra

  2. Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Verfügung gestellt?

    Pressemitteilung | 18.06.19 Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Ve

  3. ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn

    Rede | 23.05.19 ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn Rede

  4. 70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Nazis in den Weg stellen, erodiert die Werteordnung unseres Grundgesetzes

    Rede | 22.05.19 70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Na

  5. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*): Staatsregierung lässt Betroffene von Diskriminierung im Warteraum sitzen

    Pressemitteilung | 16.05.19 Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*): Staatsregierung lässt Betr

  6. Staatsregierung hat keine Position zu sogenannten 'Homoheilungen' – Auch im Wahljahr nicht vor Fundamentalisten kuschen

    Pressemitteilung | 08.04.19 Staatsregierung hat keine Position zu sogenannten 'Homoheilungen' – Auch im Wahljahr nicht vor Fundamentalisten k

  7. Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

    Pressemitteilung | 15.01.19 Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestät

  8. Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgehende Aufklärung von Minister Dulig

    Pressemitteilung | 15.01.19 Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgeh

  9. 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung

    Pressemitteilung | 07.01.19 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung (2019-07) Zur heute vorg

  10. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018

    Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, Jahresenden eignen sich hervorragend für Rückblicke und auch ich möchte die Möglichkeit nutzen, Ihnen einen Einblick in meinen Arbeitsalltag zu geben.

  11. Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbogenmentalität verwehren

    Rede | 11.12.18 Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbo

  12. Visionen – Rückblick auf den 12. Sächsischen Klimakongress

  13. Sachsen-Monitor 2018 − GRÜNE: Erschreckend ist die geringe Wertschätzung von Verfassung, Grundrechten und Gerichtsentscheidungen − Vervollständigung des Fragenkatalogs nötig

    Pressemitteilung | 13.11.18 Sachsen-Monitor 2018 − GRÜNE: Erschreckend ist die geringe Wertschätzung von Verfassung, Grundrechten und Gericht

  14. Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat diesen Preis wirklich verdient

    Pressemitteilung | 11.11.18 Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat

  15. 12. Sächsischer Klimakongress am 1. Dezember 2018

  16. Verschläft Sachsens Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution und der deutschen Einheit?

    Pressemitteilung | 01.10.18 Verschläft Sachsens Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution und der deu

  17. Für beschleunigte Gerichtsverfahren braucht es ausreichend Personal bei Polizei und Justiz

    Pressemitteilung | 10.09.18 Für beschleunigte Gerichtsverfahren braucht es ausreichend Personal bei Polizei und Justiz (2018-232

  18. Weibliche Landtagsabgeordnete von LINKEN, GRÜNEN und aus der SPD verlangen eine Rüge für den CDU-Fraktionsvorsitzenden wegen sexistischer Äußerungen

    Pressemitteilung | 07.09.18 Weibliche Landtagsabgeordnete von LINKEN, GRÜNEN und aus der SPD verlangen eine Rüge für den CDU-Fraktionsvorsitz

  19. GRÜNER Gesetzentwurf Transparenzgesetz − Meier: Die größtmögliche Transparenz staatlichen Handelns ist ein Grundpfeiler einer modernen Demokratie

    Rede | 05.09.18 GRÜNER Gesetzentwurf Transparenzgesetz − Meier: Die größtmögliche Transparenz staatlichen Handelns ist ein Grundpfeiler einer

  20. Änderungen im Strafvollzugsgesetz: Koalition muss symbolpolitische Rückschritte in der Strafvollzugspolitik aufgeben!

    Pressemitteilung | 22.08.18 Änderungen im Strafvollzugsgesetz: Koalition muss symbolpolitische Rückschritte in der Strafvollzugspolitik aufge

  21. GRÜNE fordern mehr Verkehrskontrollen. Denn die wurden in Sachsen in den letzten neun Jahren mehr als halbiert

    Pressemitteilung | 30.07.18 GRÜNE fordern mehr Verkehrskontrollen. Denn die wurden in Sachsen in den letzten neun Jahren mehr als halbiert

  22. Anhaltende Lärmbelastung durch militärische Tiefflüge im Gebiet der Sächsischen Schweiz: Staatsregierung kümmert sich nicht

    Pressemitteilung | 22.06.18 Anhaltende Lärmbelastung durch militärische Tiefflüge im Gebiet der Sächsischen Schweiz: Staatsregierung kümmert

  23. Was lange währt, wird gut? Das sächsische Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutz hat weiter deutliche Schwächen

    Pressemitteilung | 18.06.18 Was lange währt, wird gut? Das sächsische Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutz hat weiter deutliche Schwäch

  24. Verschläft Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution im Jahr 2019?

    Pressemitteilung | 12.06.18 Verschläft die Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution im Jahr 2019?

  25. Prostituiertenschutz in Sachsen: Koalitionsfraktionen blockieren, sächsisches Ausführungsgesetz lässt weiter auf sich warten

    Pressemitteilung | 07.05.18 Prostituiertenschutz in Sachsen: Koalitionsfraktionen blockieren, sächsisches Ausführungsgesetz lässt weiter auf

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