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  1. Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorratsbeschlüssen wurden Ablehnungen

    Pressemitteilung | 05.08.19 Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorra

  2. Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Verfügung gestellt?

    Pressemitteilung | 18.06.19 Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Ve

  3. ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn

    Rede | 23.05.19 ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn Rede

  4. 70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Nazis in den Weg stellen, erodiert die Werteordnung unseres Grundgesetzes

    Rede | 22.05.19 70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Na

  5. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*): Staatsregierung lässt Betroffene von Diskriminierung im Warteraum sitzen

    Pressemitteilung | 16.05.19 Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*): Staatsregierung lässt Betr

  6. SAXGRÜN33 - Mai 2019

    SAXGRÜN33 - Die Hälfte der Macht?! Liebe Leserin, lieber Leser, vor 100 Jahren durften in Deutschland Frauen erstmals wählen und sich wählen lassen. 37 weibliche Abgeordnete zogen 1919 in die Weimarer Nationalversammlung ein. Das entsprach einem Anteil von nahezu ne

  7. Rechtsausschuss zu mutmaßlichen Übergriffen – Die Ermittlungsbehörden haben durch ihre zögerliche Arbeit eine lückenlose Aufklärung der Ereignisse erheblich erschwert

    Pressemitteilung | 09.04.19 Rechtsausschuss zu mutmaßlichen Übergriffen – Die Ermittlungsbehörden haben durch ihre zögerliche Arbeit eine lüc

  8. Staatsregierung hat keine Position zu sogenannten 'Homoheilungen' – Auch im Wahljahr nicht vor Fundamentalisten kuschen

    Pressemitteilung | 08.04.19 Staatsregierung hat keine Position zu sogenannten 'Homoheilungen' – Auch im Wahljahr nicht vor Fundamentalisten k

  9. SAXGRÜN32 - Februar 2019

    SAXGRÜN32 - Mobilität von gestern? Liebe Leserin, lieber Leser, Sachsen war einst Pionierland der Eisenbahn. 1839 fuhr auf der Strecke zwischen Leipzig und Dresden die erste Ferneisenbahn in Deutschland. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts besaß Sachsen da

  10. Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

    Pressemitteilung | 15.01.19 Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestät

  11. Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgehende Aufklärung von Minister Dulig

    Pressemitteilung | 15.01.19 Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgeh

  12. 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung

    Pressemitteilung | 07.01.19 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung (2019-07) Zur heute vorg

  13. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018

    Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, Jahresenden eignen sich hervorragend für Rückblicke und auch ich möchte die Möglichkeit nutzen, Ihnen einen Einblick in meinen Arbeitsalltag zu geben.

  14. Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbogenmentalität verwehren

    Rede | 11.12.18 Aktuelle Debatte Frauenwahlrecht − Meier: Quoten ermöglichen fähigen Frauen das, was ihnen veraltete Rollenbilder und Ellenbo

  15. FKD/Internetnutzung in Untersuchungshaft − Lippmann: Wichtiger Prozess wurde höchst fahrlässig aufs Spiel gesetzt − Zuständige Staatsschutzkammer hatte seit 5. Juli 2018 Kenntnis

    Pressemitteilung | 10.12.18 FKD/Internetnutzung in Untersuchungshaft − Lippmann: Wichtiger Prozess wurde höchst fahrlässig aufs Spiel gesetzt

  16. Schwangerschaftsabbrüche: GRÜNE fordern leicht zugängliche Informationen

    Pressemitteilung | 06.12.18 Schwangerschaftsabbrüche: GRÜNE fordern leicht zugängliche Informationen (2018-338) Die Bundesländer

  17. Visionen – Rückblick auf den 12. Sächsischen Klimakongress

  18. Sachsen-Monitor 2018 − GRÜNE: Erschreckend ist die geringe Wertschätzung von Verfassung, Grundrechten und Gerichtsentscheidungen − Vervollständigung des Fragenkatalogs nötig

    Pressemitteilung | 13.11.18 Sachsen-Monitor 2018 − GRÜNE: Erschreckend ist die geringe Wertschätzung von Verfassung, Grundrechten und Gericht

  19. Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat diesen Preis wirklich verdient

    Pressemitteilung | 11.11.18 Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat

  20. 12. Sächsischer Klimakongress am 1. Dezember 2018

  21. Verschläft Sachsens Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution und der deutschen Einheit?

    Pressemitteilung | 01.10.18 Verschläft Sachsens Staatsregierung die Planungen zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution und der deu

  22. Weibliche Landtagsabgeordnete von LINKEN, GRÜNEN und aus der SPD verlangen eine Rüge für den CDU-Fraktionsvorsitzenden wegen sexistischer Äußerungen

    Pressemitteilung | 07.09.18 Weibliche Landtagsabgeordnete von LINKEN, GRÜNEN und aus der SPD verlangen eine Rüge für den CDU-Fraktionsvorsitz

  23. GRÜNER Gesetzentwurf Transparenzgesetz − Meier: Die größtmögliche Transparenz staatlichen Handelns ist ein Grundpfeiler einer modernen Demokratie

    Rede | 05.09.18 GRÜNER Gesetzentwurf Transparenzgesetz − Meier: Die größtmögliche Transparenz staatlichen Handelns ist ein Grundpfeiler einer

  24. Anhaltende Lärmbelastung durch militärische Tiefflüge im Gebiet der Sächsischen Schweiz: Staatsregierung kümmert sich nicht

    Pressemitteilung | 22.06.18 Anhaltende Lärmbelastung durch militärische Tiefflüge im Gebiet der Sächsischen Schweiz: Staatsregierung kümmert

  25. Was lange währt, wird gut? Das sächsische Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutz hat weiter deutliche Schwächen

    Pressemitteilung | 18.06.18 Was lange währt, wird gut? Das sächsische Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutz hat weiter deutliche Schwäch

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