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  1. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018

    Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich sehr, Sie über eine Menge ganz unterschiedlicher Debatten informieren zu können. In diesem Jahr sind im Bereich Demokratie und Rec

  2. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Mai 2018

  3. Tschüss Amtsverschwiegenheit - Hallo Transparenz!

    Pressemitteilung | 12.04.18 Tschüss Amtsverschwiegenheit - Hallo Transparenz! (2018-95) Zur heutigen Sachverständigenanhörung d

  4. Transparenter Staat statt Gläserner Bürger - angeregte Diskussion zu Bürgerbeteiligung

    Transparenter Staat statt Gläserner Bürger - angeregte Diskussion zu Bürgerbeteiligung Rund 15 Personen folgten der Einladung der GRÜNEN-Landtagsfraktion zur Diskussion "Transparenter Staat statt Gläserner Bürger – Bürgerbeteiligung in Stadt und Land" am 11. April

  5. 'Beteiligungsportal Sachsen' mit weniger als 1.000 aktiven Bürgerinnen und Bürgern

    Pressemitteilung | 10.04.18 'Beteiligungsportal Sachsen' mit weniger als 1.000 aktiven Bürgerinnen und Bürgern (2018-91) Seit Ma

  6. Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit aus SED-Vermögen? - Unseriös und schlecht durchdacht.

    Pressemitteilung | 21.02.18 Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit aus SED-Vermögen? - Unseriös und schlecht durc

  7. Anhörung zum Prostituiertenschutzgesetz zeigt: Die Ministerien sind einfach zu weit weg vom realen Leben − Runden Tisch einrichten!

    Pressemitteilung | 09.02.18 Anhörung zum Prostituiertenschutzgesetz zeigt: Die Ministerien sind einfach zu weit weg vom realen Leben − Runden

  8. Unterricht für sächsische Schüler absichern − Zais: Der AfD geht es bei ihrem Antrag nicht um das Wohl einheimischer Schulkinder. Sie will ausgrenzen. Ihre Idee ist zutiefst menschenfeindlich und widerspricht der Sächsischen Verfassung und dem Grundgesetz

    Rede | 01.02.18 Unterricht für sächsische Schüler absichern − Zais: Der AfD geht es bei ihrem Antrag nicht um das Wohl einheimischer Schulkin

  9. § 219a − Meier: Absurd, dass die Länder nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz verpflichtet sind, Beratungsangebote vorzuhalten, die Information darüber aber unter Strafe steht

    Rede | 01.02.18 § 219a − Meier: Absurd, dass die Länder nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz verpflichtet sind, Beratungsangebote vorzuhal

  10. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um Elke Herrmann

  11. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um Elke Herrmann

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um Elke Herrmann Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um ihre ehemalige Abgeordnete Elke Herrmann. Sie ist nach schwerer Krankheit im Alter von 61 Jahren am 21. Dezember verstorben. Am Freitag, 5. Januar, findet die Trauerfe

  12. Zukunft der DDR-Aufarbeitung: zugängliche Akten, politische Bildungsangebote, enge Verzahnung mit Gedenkstätten

    Zukunft der DDR-Aufarbeitung: zugängliche Akten, politische Bildungsangebote, enge Verzahnung mit Gedenkstätten

  13. GRÜNE legen Positionspapier zur Zukunft der Aufarbeitung des MfS-Unrechts im Freistaat Sachsen vor

    Pressemitteilung | 20.12.17 GRÜNE legen Positionspapier zur Zukunft der Aufarbeitung des MfS-Unrechts im Freistaat Sachsen vor

  14. Sachsen-Monitor – Meier: Dieser Freistaat braucht ein radikales Umdenken

    Rede | 14.12.17 Sachsen-Monitor – Meier: Dieser Freistaat braucht ein radikales Umdenken Rede der Abgeordneten Meier zur Aktuell

  15. "Klima kennt keine Grenzen" - Das war der 11. Klimakongress

  16. Aktuelle Debatte 'Politischer Neuanfang' - Meier: Mit mehr politischer Bildung wüsste auch die CDU, dass wer die politische Mehrheit besitzt, nicht automatisch die Wahrheit gepachtet hat

    Rede | 16.11.17 Aktuelle Debatte 'Politischer Neuanfang' − Meier: Mit mehr politischer Bildung wüsste auch die CDU, dass wer die politische M

  17. Landesprogramm "Weltoffenes Sachsen"

  18. Transparenz

  19. Direkte Demokratie

  20. Diskriminierung von Transsexuellen am Amtsgericht Leipzig?

    Pressemitteilung | 06.10.17 Diskriminierung von Transsexuellen am Amtsgericht Leipzig? (2017-229) Knapp 150 Menschen wollten in

  21. Transparenzgesetz − Meier: Größtmögliche Transparenz staatlichen Handelns ist ein wichtiges und hohes Gut in demokratischen Systemen

    Rede | 31.08.17 Transparenzgesetz − Meier: Größtmögliche Transparenz staatlichen Handelns ist ein wichtiges und hohes Gut in demokratischen S

  22. 'Weltoffenes Sachsen' − Meier: Niedriglöhne für politische Bildungsarbeit − ist es das, was Sie in Sachsen unter gerechten Löhnen verstehen?

    Rede | 31.08.17 'Weltoffenes Sachsen' − Meier: Niedriglöhne für politische Bildungsarbeit − ist es das, was Sie in Sachsen unter gerechten Lö

  23. Ehe für alle − Meier: Sie von der AfD wollen weiter diskriminieren. Aber die übergroße Mehrheit im Land ist sich einig: Die Ehe zwischen Frau und Mann ist genau so viel wert wie die Ehe zwischen zwei Frauen oder zwei Männern.

    Rede | 31.08.17 Ehe für alle − Meier: Sie von der AfD wollen weiter diskriminieren. Aber die übergroße Mehrheit im Land ist sich einig: Die E

  24. Tolerantes Zusammenleben per Gesetz? – Meier: Es steht dem Staat nicht zu, die Meinungsbildung beeinflussen zu wollen

    Rede | 30.08.17 Tolerantes Zusammenleben per Gesetz? – Meier: Es steht dem Staat nicht zu, die Meinungsbildung beeinflussen zu wollen

  25. Verbot der Gesichtsverschleierung? − Meier: Der Gesetzentwurf der AfD ist verfassungswidrig

    Rede | 30.08.17 Verbot der Gesichtsverschleierung? − Meier: Der Gesetzentwurf der AfD ist verfassungswidrig Rede der Abgeordnete

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