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  1. Pressefreiheit/Gewalt: Innenministerium nimmt Gefährdung der Pressefreiheit auf die leichte Schulter

    Pressemitteilung | 10.11.15 Pressefreiheit/Gewalt: Innenministerium nimmt Gefährdung der Pressefreiheit auf die leichte Schulter

  2. Freital/Festnahmen: Überfällig, Gewalttätern und marodierenden Neonazis entschlossen zu begegnen

    Pressemitteilung | 05.11.15 Freital/Festnahmen: Überfällig, Gewalttätern und marodierenden Neonazis entschlossen zu begegnen (20

  3. PEGIDA/Gewalt - GRÜNE fordern Prüfung von Präventivmaßnahmen gegen Gewalttäter

    Pressemitteilung | 21.10.15 PEGIDA/Gewalt - GRÜNE fordern Prüfung von Präventivmaßnahmen gegen Gewalttäter (2015-353) Im Jahr 2

  4. Viele Menschen haben deutlich gemacht, dass man PEGIDA und ihrer rassistischen und menschenverachtenden Stimmungsmache nicht die Straße überlassen darf

    Pressemitteilung | 20.10.15 Viele Menschen haben deutlich gemacht, dass man PEGIDA und ihrer rassistischen und menschenverachtenden Stimmungs

  5. Tag der Sachsen 2015 in Wurzen

    Tag der Sachsen 2015 in Wurzen Vielleicht war es der Wunsch, mal wieder warm zu werden bei recht niedrigen Außentemperaturen und Wetterkapriolen. (im Bild: GRÜNE Landtagsabgeordnete Franziska Schubert) Vielleicht lockte der Bananen-Gurken-Cocktail und lud zum V

  6. GRÜNE: Koalition lehnt Diskussion über Versammlungsverbot in Heidenau ab

    Pressemitteilung | 03.09.15 GRÜNE: Koalition lehnt Diskussion über Versammlungsverbot in Heidenau ab (2015-293) Die Koalitionsfr

  7. Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte: Vollkommen untaugliche Symbolpolitik

    Pressemitteilung | 28.07.15 Bannmeile um Flüchtlingsunterkünfte: Vollkommen untaugliche Symbolpolitik (2015-250) Zur Forderung d

  8. Valentin Lippmann: Den Gewalttätern vom Wochenende in Leipzig spreche ich ab, politisch für irgendetwas zu stehen

    Rede | 11.06.15 Valentin Lippmann: Den Gewalttätern vom Wochenende spreche ich ab, politisch für irgendetwas zu stehen Redebeitr

  9. GRÜNE fordern Kennzeichungspflicht für Polizeibedienstete

  10. Ist die Versammlungsfreiheit in Sachsen noch gewährleistet?

    Ist die Versammlungsfreiheit in Sachsen noch gewährleistet? Diskussion zur Versammlungsfreiheit mit Valentin Lippmann (m.) am 19.05.2015 im Landtag Zum Thema "Versammlungsfreiheit - In Sachsen noch gewährleistet" lud der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN Frakt

  11. GRÜNE fordern weiter umfassende Aufarbeitung des Versammlungsverbots vom 19. Januar

    Pressemitteilung | 20.05.15 GRÜNE fordern weiter umfassende Aufarbeitung des Versammlungsverbots vom 19. Januar (2015-172) Zur h

  12. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Demokratie 1/2015

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Demokratie 1/2015 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in der Plenarsitzung der vorletzten Woche wurde der Doppelhaushalt 2015/16 beschlossen. Wir haben als GRÜNE-Fraktion rund 150 Änderungsanträge zum Haushaltsplan mi

  13. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Demokratie 1/2015

  14. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Demokratie 1/2015

  15. Valentin Lippmann: Derzeitigen Verfassungsschutz auflösen, Verfassung schützen – Demokratie stärken

    Rede | 30.04.15 Valentin Lippmann: Derzeitigen Verfassungsschutz auflösen, Verfassung schützen – Demokratie stärken Redebaustein

  16. Änderungsanträge der Koalition zum Haushaltsbegleitgesetz - GRÜNE mahnen Kompromiss im Haushalts- und Finanzausschuss an

    Pressemitteilung | 13.04.15 Änderungsanträge der Koalition zum Haushaltsbegleitgesetz - GRÜNE mahnen Kompromiss im Haushalts- und Finanzaussc

  17. Zentrum Telekommunikationsüberwachung - Koalition kürzt 750.000 Euro

    Pressemitteilung | 10.04.15 Zentrum Telekommunikationsüberwachung - Koalition kürzt 750.000 Euro (2015-132) Die Koalition von CD

  18. Starker Anstieg von Übergriffen auf Asylbewerberheime - GRÜNE: Nur die Spitze des Eisbergs

    Pressemitteilung | 08.04.15 Starker Anstieg von Übergriffen auf Asylbewerberheime - GRÜNE: Nur die Spitze des Eisbergs (2015-127

  19. Grüne fordern Bericht des Datenschutzbeauftragten zur Handybeschlagnahme in Leipzig

    Pressemitteilung | 01.04.15 Grüne fordern Bericht des Datenschutzbeauftragten zur Handybeschlagnahme in Leipzig (2015-119) Nach

  20. Neuer NSU-Untersuchungsausschuss kommt - GRÜNE und LINKE legen Antrag dazu vor

    Pressemitteilung | 25.03.15 Neuer NSU-Untersuchungsausschuss kommt - GRÜNE und LINKE legen Antrag dazu vor (2015-110) Die Frakti

  21. GRÜNE zur Abkehr von der Extremismusklausel

    Pressemitteilung | 17.03.15 GRÜNE zur Abkehr von der Extremismusklausel (2015-103) Zur heute verkündeten Abkehr von der sächsisc

  22. Meißner Landrat trifft sich mit NPD - handfester Skandal

    Pressemitteilung | 20.02.15 Meißner Landrat trifft sich mit NPD - handfester Skandal (2015-64) Der Meißner Landrat Arndt Steinba

  23. Pegida - Hat der Minister dem Landtag nicht die volle Wahrheit gesagt?

    Pressemitteilung | 01.02.15 Pegida - Hat der Minister dem Landtag nicht die volle Wahrheit gesagt? (2015-40) Laut Bericht des Na

  24. Valentin Lippmann zur Fachregierungserklärung: "Unsere Sicherheit braucht Freiheit"

    Rede | 28.01.15 Valentin Lippmann zur Fachregierungserklärung: "Unsere Sicherheit braucht Freiheit" Redebeitrag des Abgeordneten

  25. Dresdner Versammlungsverbot - Ausschuss beantwortete nicht alle Fragen

    Pressemitteilung | 19.01.15 Dresdner Versammlungsverbot - Ausschuss beantwortete nicht alle Fragen (2015-24) Nach der heutigen S

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