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  1. Verfassungsschutzbericht 2013 - GRÜNE halten Aussagekraft des Berichts für gering - Analysefähigkeit unterentwickelt

    Pressemitteilung | 05.05.14 Verfassungsschutzbericht 2013 - GRÜNE halten Aussagekraft des Berichts für gering - Analysefähigkeit unterentwick

  2. PM 2012-332: 'Blood&Honour'-Anhörung - GRÜNE: Stellungnahme des Innenministers ist eine bodenlose Frechheit

    Pressemitteilung | 11.10.12 PM 2012-332: 'Blood&Honour'-Anhörung - GRÜNE: Stellungnahme des Innenministers ist eine bodenlose Frechheit

  3. PM 2012-287: Ist Zeitmangel der Grund? Erneute Verzögerung im NSU-Untersuchungsausschuss

    Pressemitteilung | 12.09.12 PM 2012-287: Ist Zeitmangel der Grund? Erneute Verzögerung im NSU-Untersuchungsausschuss Bundesjusti

  4. PM 2012-202: Innenminister Ulbig muss Gesinnungs-TÜV endlich beenden

    Pressemitteilung | 26.06.12 PM 2012-202: Innenminister Ulbig muss Gesinnungs-TÜV endlich beenden Die nun vorliegende schriftlich

  5. PM 2012-182: Klassifizierung von 'Sturm 34' als kriminelle Vereinigung ist wichtiges Signal

    Pressemitteilung | 11.06.12 PM 2012-182: Klassifizierung von 'Sturm 34' als kriminelle Vereinigung ist wichtiges Signal Die heut

  6. PM 2012-151: NSU-Untersuchungsausschuss einigt sich auf erste Sachverständige

    Pressemitteilung | 10.05.12 PM 2012-151: NSU-Untersuchungsausschuss einigt sich auf erste Sachverständige In der heutigen Sonder

  7. PM 2012-136: Extremismusklausel endlich ersatzlos streichen

    Pressemitteilung | 25.04.12 PM 2012-136: Extremismusklausel endlich ersatzlos streichen Das heutige Urteil des Verwaltungsgerich

  8. PM 2012-123: Grüne erleichtert über Beginn der Aufklärung durch NSU-Untersuchungsausschuss

    Pressemitteilung | 17.04.12 PM 2012-123: Grüne erleichtert über Beginn der Aufklärung durch NSU-Untersuchungsausschuss Zur konst

  9. PM 2012-08: Untersuchungsausschuss: Aufklärungswille der Staatsregierung unterentwickelt

    Pressemitteilung | 11.01.12 PM 2012-08: Untersuchungsausschuss: Aufklärungswille der Staatsregierung unterentwickelt Zur Pressem

  10. PM 2011-408: NPD-Verbotsverfahren: Statt Ermittlungen voranzubringen, wirft Staatsregierung mit Nebelkerzen

    Pressemitteilung | 07.12.11 PM 2011-408: NPD-Verbotsverfahren: Statt Ermittlungen voranzubringen, wirft Staatsregierung mit Nebelkerzen

  11. PM 2011-370: "Rechtsterrorismus": Aufklärung nötig - Scheindebatten vermeiden

    Pressemitteilung | 13.11.11 PM 2011-370: "Rechtsterrorismus": Aufklärung nötig - Scheindebatten vermeiden "Das Ausmaß der Gewalt

  12. PM 2011-272: Bürgerpreis der Staatsregierung - GRÜNE: Freistaat bietet unwürdiges Schauspiel

    Pressemitteilung | 01.09.11 PM 2011-272: Bürgerpreis der Staatsregierung - GRÜNE: Freistaat bietet unwürdiges Schauspiel Zur Ent

  13. PM 2011-262: GRÜNE kritisieren Entscheidung des OVG Bautzen, sämtliche Demonstrationen in Leipzig zu verbieten

    Pressemitteilung | 20.08.11 PM 2011-262: GRÜNE kritisieren Entscheidung des OVG Bautzen, sämtliche Demonstrationen in Leipzig zu verbieten

  14. PM 2011-258: GRÜNE kritisieren Verbot sämtlicher Gegendemonstrationen gegen Nazis am Samstag

    Pressemitteilung | 18.08.11 PM 2011-258: GRÜNE kritisieren Verbot sämtlicher Gegendemonstrationen gegen Nazis am Samstag Zum Ver

  15. PM 2011-256: GRÜNE kritisieren Ankündigung der Stadt Leipzig, sämtliche Gegendemonstrationen gegen Nazis am Samstag zu verbieten

    Pressemitteilung | 17.08.11 PM 2011-256: GRÜNE kritisieren Ankündigung der Stadt Leipzig, sämtliche Gegendemonstrationen gegen Nazis am Samst

  16. PM 2011-203: GRÜNE-Landtagsabgeordnete legen beim Amtsgericht Dresden Beschwerde gegen Erfassung und Auswertung ihrer Mobilfunkverbindungsdaten am 19. Februar ein

    Pressemitteilung | 23.06.11 PM 2011-203: GRÜNE-Landtagsabgeordnete legen beim Amtsgericht Dresden Beschwerde gegen Erfassung und Auswertung i

  17. PM 2011-140: GRÜNE unterstützen die Nichtunterzeichnung der Extremismusklausel durch Leipziger Vereine

    Pressemitteilung | 12.05.11 PM 2011-140: GRÜNE unterstützen die Nichtunterzeichnung der Extremismusklausel durch Leipziger Vereine

  18. PM 2011-134: Verfassungsschutzbericht - GRÜNE: Bedrohung durch Rechtsextreme deutlich höher

    Pressemitteilung | 10.05.11 PM 2011-134: Verfassungsschutzbericht - GRÜNE: Bedrohung durch Rechtsextreme deutlich höher Die heut

  19. PM 2011-123: Verspätete Fördermittelübergabe für das Programm "Weltoffenes Sachsen"

    Pressemitteilung | 29.04.11 PM 2011-123: Verspätete Fördermittelübergabe für das Programm "Weltoffenes Sachsen" Miro Jennerjahn,

  20. PM 2011-103: 'Sturm 34' - Grüne: Einstufung als kriminelle Vereinigung wichtiges Signal

    Pressemitteilung | 13.04.11 PM 2011-103: 'Sturm 34' - Grüne: Einstufung als kriminelle Vereinigung wichtiges Signal "Es ist ein

  21. PM 2011-082: Will die Staatsregierung politisches Wohlverhalten erzwingen?

    Pressemitteilung | 29.03.11 PM 2011-082: Will die Staatsregierung politisches Wohlverhalten erzwingen? In den in der letzten Woc

  22. PM 2011-06: 'Anti-Extremismuserklärung' immer absurder - Nun soll die Stadt Riesa so eine Erklärung abgeben

    Pressemitteilung | 13.01.11 PM 2011-06: 'Anti-Extremismuserklärung' immer absurder - Nun soll die Stadt Riesa so eine Erklärung abgeben

  23. PM 2010-379: Extremismus-Debatte - GRÜNE: CDU und FDP blenden Wirklichkeit aus

    Pressemitteilung | 09.12.10 PM 2010-379: Extremismus-Debatte - GRÜNE: CDU und FDP blenden Wirklichkeit aus Miro Jennerjahn, demo

  24. PM 2010-373: 'Anti-Extremismuserklärung' - GRÜNE: Ulbigs Pläne zur Ausweitung der Erklärung sind Gift für die Demokratie - Landtagsdebatte angekündigt

    Pressemitteilung | 06.12.10 PM 2010-373: 'Anti-Extremismuserklärung' - GRÜNE: Ulbigs Pläne zur Ausweitung der Erklärung sind Gift für die Dem

  25. PM 2010-370: LINKE, SPD und GRÜNE machen Gesinnungsprüfung für Demokratie-Projekte zum Landtags-Thema

    Pressemitteilung | 03.12.10 PM 2010-370: LINKE, SPD und GRÜNE machen Gesinnungsprüfung für Demokratie-Projekte zum Landtags-Thema

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