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  1. Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020

    Newsletter Innenpolitik, Datenschutz, Kommunalpolitik 1/2020 Liebe Leserinnen und liebe Leser, die letzten vier Monate waren geprägt von Sorgen über die Ausbreitung der Corona-Pandemie und den Folgen des Lock-Downs, den ich zur Eindämmung des Virus und der Ent

  2. EU-Ratspräsidentschaft - Hammecke: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden

    Rede | 15.07.20 EU-Ratspräsidentschaft - Hammecke: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden

  3. GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freund*innen, vor uns liegen am Mittwoch und Donnerstag die letzten beiden Sitzungen des Sächsischen Landtages vor der parlamentarischen Sommerpause, was nicht zuletzt

  4. Aktuelles aus dem Parlament: Die 12. und 13. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  5. Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen

    Pressemitteilung | 03.07.20 Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz: Längst überfälliger Startschuss mit Schwächen (2020-82

  6. Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau: Volksverhetzung hat keinen Platz in unserer Demokratie

    Pressemitteilung | 26.06.20 Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau: Volksverhetzung hat keinen Platz in unserer Demokratie

  7. Braunkohletagebau Turów gräbt Sachsen das Wasser ab: Grenzüberschreitende Kohleausstiegsregion jetzt!

    Pressemitteilung | 19.06.20 Braunkohletagebau Turów gräbt Sachsen das Wasser ab: Grenzüberschreitende Kohleausstiegsregion jetzt!

  8. Corona-Ausschuss - Lippmann: AfD-Antrag aus Absurdistan

    Rede | 11.06.20 Corona-Ausschuss - Lippmann: AfD-Antrag aus Absurdistan Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDN

  9. Demo-Teilnahmen des Ministerpräsidenten – Lippmann: Die Grenze für den Dialog muss dort gezogen werden, wo man Verfassungsfeinden in die Karten spielt

    Rede | 11.06.20 Demo-Teilnahmen des Ministerpräsidenten – Lippmann: Die Grenze für den Dialog muss dort gezogen werden, wo man Verfassungsfei

  10. Green New Deal – Bündnisgrüne: Die Krise ist eine Chance für mehr Zusammenarbeit und Nachhaltigkeit

    Rede | 11.06.20 Green New Deal – Bündnisgrüne: Die Krise ist eine Chance für mehr Zusammenarbeit und Nachhaltigkeit Redebeitra

  11. Beseitigung Waldschäden – Zschocke: Wir sind jetzt mitten im Klimawandel und müssen alle Waldbesitzer unterstützen

    Rede | 10.06.20 Beseitigung Waldschäden – Zschocke: Wir sind jetzt mitten im Klimawandel und müssen alle Waldbesitzer unterstützen

  12. BÜNDNISGRÜNE im Landtag: Die 10. und 11. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 10. und 11. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach dem der Sächsische Landtag aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus nun mehrmals seine Sitzungen verkürzt oder seine Räumlichkeiten für d

  13. Aktuelles aus dem Parlament: Die 10. und 11. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  14. Einigung zu Photovoltaik-Deckel und Windkraft: Endlich ist der Knoten geplatzt

    Pressemitteilung | 19.05.20 Einigung zu Photovoltaik-Deckel und Windkraft: Endlich ist der Knoten geplatzt (2020-52) Zur Einigu

  15. Maßnahmenpapier zur Vorsorge für Trockenphasen - Bündnisgrüne: Folgen des Klimawandels gehen an niemandem vorbei

    Pressemitteilung | 07.05.20 Maßnahmenpapier für Trockenphasen - Bündnisgrüne: Folgen des Klimawandels gehen an niemandem vorbei

  16. BÜNDNISGRÜNE im Landtag: Die 9. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 9. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach wie vor befindet sich der Sächsische Landtag in einer Ausnahmesituation. Die meisten Abgeordneten und Mitarbeiter*innen des Landtags arbeiten überw

  17. Aktuelles aus dem Parlament: Die 9. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  18. Aktuelles aus dem Parlament: Die 8. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  19. BÜNDNISGRÜNE im Landtag: Die 8. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

    GRÜNE Woche im Landtag: Die 8. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, für den Sächsischen Landtag stand heute erneut eine Sondersitzung an. Für die Feststellung der außergewöhnlichen Notsituation nach Art. 95 der Sächsisch

  20. Übermittlung von personenbezogenen Daten über Corona-Infizierte von den Gesundheitsämtern an die Polizei nur im Einzel- und Ausnahmefall

  21. Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht

    Pressemitteilung | 26.03.20 Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht (2020-25)

  22. Aktuelles aus dem Parlament: Die 7. Landtagssitzung in der 7. Wahlperiode

  23. Landtagssitzung am 18.03.: 119 Abgeordnete sowie eine erhebliche Anzahl an Mitarbeiter/innen werden wegen absurder Haltung der AfD unnötigem Risiko ausgesetzt

    Pressemitteilung | 16.03.20 Landtagssitzung am 18.03.: 119 Abgeordnete sowie eine erhebliche Anzahl an Mitarbeiter/innen werden wegen absurde

  24. Einigung zur Aufnahme von Geflüchteten: Sachsen hat Herz, Platz und Möglichkeiten

    Pressemitteilung | 10.03.20 Einigung zur Aufnahme von Geflüchteten: Sachsen hat Herz, Platz und Möglichkeiten (2020-21) Zur heu

  25. LEAG-Sparkurs: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden

    Pressemitteilung | 06.03.20 LEAG-Sparkurs: LEAG sollte sich von Abbaggerungsplänen für das Sonderfeld Mühlrose verabschieden (20

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