Zum Inhalt springen

Sortieren nach

Ergebnisse pro Seite:
  1. Ministerin Katja Meier verzichtet auf Landtagsmandat – Nachrückerin ist Ines Kummer aus Freital

    Pressemitteilung | 09.01.20 Ministerin Katja Meier verzichtet auf Landtagsmandat – Nachrückerin ist Ines Kummer aus Freital (202

  2. Kriminologe kritisiert Sachsens Umgang mit Bagatelldelikten: Dafür, dass eine Null-Toleranz-Politik strafrechtliche Rückfälligkeit verhindert, existieren keine Belege

    Pressemitteilung | 12.08.19 Kriminologe kritisiert Sachsens Umgang mit Bagatelldelikten: Dafür, dass eine Null-Toleranz-Politik strafrechtlic

  3. Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorratsbeschlüssen wurden Ablehnungen

    Pressemitteilung | 05.08.19 Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen': Weitere zehn grundsätzlich förderfähige Projekte gehen leer aus – Aus Vorra

  4. Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Verfügung gestellt?

    Pressemitteilung | 18.06.19 Landesprogramm Weltoffenes Sachsen kann Bedarf nicht decken – Werden für das Jahr 2019 noch weitere Mittel zur Ve

  5. Gitterzulage – Meier: Die Höherstufung muss her!

    Rede | 23.05.19 Gitterzulage – Meier: Die Höherstufung muss her! Redebeitrag der Abgeordneten Katja Meier zum Gesetzentwurf der

  6. ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn

    Rede | 23.05.19 ÖPNV-Beteiligungsgesetz – Meier: Eine gute Beteiligungskultur bringt Aufwand, aber auch einen großen Gewinn Rede

  7. 70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Nazis in den Weg stellen, erodiert die Werteordnung unseres Grundgesetzes

    Rede | 22.05.19 70 Jahre Grundgesetz – Meier: Wenn aufrechte Demokratinnen und Demokraten als Extremisten diffamiert werden, weil sie sich Na

  8. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*): Staatsregierung lässt Betroffene von Diskriminierung im Warteraum sitzen

    Pressemitteilung | 16.05.19 Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHIT*): Staatsregierung lässt Betr

  9. SAXGRÜN33 - Mai 2019

    SAXGRÜN33 - Die Hälfte der Macht?! Liebe Leserin, lieber Leser, vor 100 Jahren durften in Deutschland Frauen erstmals wählen und sich wählen lassen. 37 weibliche Abgeordnete zogen 1919 in die Weimarer Nationalversammlung ein. Das entsprach einem Anteil von nahezu ne

  10. Änderung des Justizgesetzes – Meier: Wenn Einschätzungen von Sachverständigen schlicht übergangen werden, widerspricht dies unserer Aufgabe, qualifiziert zu entscheiden

    Rede | 10.04.19 Änderung des Justizgesetzes – Meier: Wenn Einschätzungen von Sachverständigen schlicht übergangen werden, widerspricht dies u

  11. Rechtsausschuss zu mutmaßlichen Übergriffen – Die Ermittlungsbehörden haben durch ihre zögerliche Arbeit eine lückenlose Aufklärung der Ereignisse erheblich erschwert

    Pressemitteilung | 09.04.19 Rechtsausschuss zu mutmaßlichen Übergriffen – Die Ermittlungsbehörden haben durch ihre zögerliche Arbeit eine lüc

  12. Staatsregierung hat keine Position zu sogenannten 'Homoheilungen' – Auch im Wahljahr nicht vor Fundamentalisten kuschen

    Pressemitteilung | 08.04.19 Staatsregierung hat keine Position zu sogenannten 'Homoheilungen' – Auch im Wahljahr nicht vor Fundamentalisten k

  13. Mutmaßliche Übergriffe auf Gefangene durch Vollzugsbedienstete – Wir fordern sofortige Untersuchung der Strukturen durch Externe

    Pressemitteilung | 27.03.19 Mutmaßliche Übergriffe auf Gefangene durch Vollzugsbedienstete – Wir fordern sofortige Untersuchung der Strukture

  14. Fachregierungserklärung Strafverfolgung – Meier: Kehren Sie mit Ihrer Politik endlich zu dem zurück, was diesen Rechtsstaat trägt – Vernunft und Fakten!

    Rede | 14.03.19 Fachregierungserklärung Strafverfolgung – Meier: Kehren Sie mit Ihrer Politik endlich zu dem zurück, was diesen Rechtsstaat t

  15. Debatte zur Rundverfügung des Generalstaatsanwalts − Meier: Anklagen werden jahrelang herumliegen, bis das Hauptverfahren eröffnet und terminiert wird

    Rede | 13.03.19 Debatte zur Rundverfügung des Generalstaatsanwalts − Meier: Anklagen werden jahrelang herumliegen, bis das Hauptverfahren erö

  16. SAXGRÜN32 - Februar 2019

    SAXGRÜN32 - Mobilität von gestern? Liebe Leserin, lieber Leser, Sachsen war einst Pionierland der Eisenbahn. 1839 fuhr auf der Strecke zwischen Leipzig und Dresden die erste Ferneisenbahn in Deutschland. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts besaß Sachsen da

  17. Rundverfügung/Bagatelldelikte/Inkrafttreten 1. März – Justizminister kann nicht überzeugen

    Pressemitteilung | 28.02.19 Rundverfügung/Bagatelldelikte/Inkrafttreten 1. März – Justizminister kann nicht überzeugen Meier:

  18. Justizminister/Verschärfte Strafverfolgung von Bagatelldelikten – Weiterer Schritt in der Repressionswelle der Staatsregierung

    Pressemitteilung | 14.02.19 Justizminister/Verschärfte Strafverfolgung von Bagatelldelikten – Weiterer Schritt in der Repressionswelle der St

  19. Jugendarrestvollzug − Meier: Staatsregierung entscheidet sich für den Weg zurück in die Repression

    Rede | 30.01.19 Jugendarrestvollzug − Meier: Staatsregierung entscheidet sich für den Weg zurück in die Repression Redebeitrag d

  20. Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

    Pressemitteilung | 15.01.19 Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestät

  21. Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgehende Aufklärung von Minister Dulig

    Pressemitteilung | 15.01.19 Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgeh

  22. 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung

    Pressemitteilung | 07.01.19 'Sachsensofa': Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung (2019-07) Zur heute vorg

  23. Mehr Resozialisierung in Sachsens Justizvollzug − Lockerungen nicht nur zu Weihnachten

    Pressemitteilung | 19.12.18 Mehr Resozialisierung in Sachsens Justizvollzug − Lockerungen nicht nur zu Weihnachten Meier: Erwei

  24. Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018

    Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen, Jahresenden eignen sich hervorragend für Rückblicke und auch ich möchte die Möglichkeit nutzen, Ihnen einen Einblick in meinen Arbeitsalltag zu geben.

  25. Haushaltsdebatte Justiz − Meier: Der Haushaltsentwurf schafft nur vermeintliche Sicherheit und die Resozialisierung bleibt auf der Strecke

    Rede | 12.12.18 Haushaltsdebatte Justiz − Meier: Der Haushaltsentwurf schafft nur vermeintliche Sicherheit und die Resozialisierung bleibt au

Politikfelder